Kurt-Schumacher-Haus
Das war für die Sozialdemokraten keine angenehme Geschichte. Nach einem einem Streit um die Bürgermeisterkandidatur mit einem vielbeachteten innerparteilichen Wahlkampf der nicht ganz ohne Blessuren ablief, waren nach einem aufwendigen Mitgliederentscheid einige hundert Briefwahlstimmen gestohlen worden.
Mit der in den letzten Tagen wieder aufgeflammten Diskussion um die Aufklärung des Falles sollten die Genossen gelassen umgehen.
Zwar lag es im Verantwortungsbereich des damaligen Vorstandes, das eine solche Tat überhaut möglich war, doch war es am Ende die SPD selbst, die einem Einzelnen oder wenigen Tätern zum Opfer gefallen ist.
In den letzten Tagen wurde berichtet das aus Parteikreisen, die Rede ist von zwei von achtzig Distrikten und einer von zahllosen Arbeitsgemeinschaften, alle aus dem Kreis Eimsbüttel, die Veröffentlichung des sogenannten Grambow-Berichtes gefordert werde, den der Parteivorstand zur Untersuchung der Tat hat anfertigen lassen.
Ingo Egloff, der seit dem Debakel um die Stimmenauszählung Parteivorsitzender ist, hat den Bericht im geschäftsführenden Vorstand beraten lassen und der Staatsanwaltschaft für ihre Ermittlungen zur Verfügung stellen lassen. Die wiederum hat den Diebstahl trotzdem nicht aufklären können.
Um das Thema Stimmenraub zu einem ordentlichen Abschluss bringen, die Schuldigen bestrafen, und den zahllosen Sozialdemokraten die sich an der Abstimmung beteiligt haben erklären zu können was tatsächlich gewesen ist, wäre eine Aufklärung des Falles selbstverständlich sehr wünschenswert.
Das kann der Grambow-Bericht indes nicht leisten, denn sonst hätte die Staatsanwaltschaft das Rätsel bereits aufklären können.
Im übrigen haben wir keinen Grund Ingo Egloff zu misstrauen. Ihm ist es nach einem bitteren Zerwürfnis gelungen, die Lager der SPD Hamburg zusammenzuhalten und weitgehend zu befrieden. Das ist nicht nur in einem gemeinsam geführten Wahlkampf deutlich geworden, sondern zuletzt auf dem Parteitag auf dem die Partei auf dem schwierigen Feld der Bildungspolitik Beschlüsse mit großer Mehrheit gefasst hat.
Die jetzt erneut aufgeflammte Diskussion bringt also keinen Nutzen für die SPD Hamburg, sondern sie schadet ihr.
Diejenigen innerhalb der Partei die sie wieder auf die Tagesordnung bringen darf man fragen, welche Motive sie dafür haben. Im günstigsten Fall ist es Gerechtigkeitssinn, im schlechteren Rechthaberei und im schlechtesten der Versuch persönliche Feindschaften zu pflegen. Welches Motiv es auch immer ist, in jedem Fall dient es den Anderen, denjenigen, die sich die Diskussion zunutze machen um der SPD zu schaden. Auch die Presse in Hamburg wird Gefallen an einem inneren Zerwürfnis finden.
Denjenigen, denen es um die Verhinderung sozialdemokratischer Erfolge bei der nächsten Wahlen, sollten wir nicht in die Hände spielen.
Im Jahr 2004 hat die SPD noch alle Wahlkreise in Hamburg direkt gewonnen. Es muss unser gemeinsames Ziel sein, das wieder zu erreichen.
Natürlich werde ich, sollte ich die Gelegenheit bekommen den Grambow-Bericht zu sehen oder Näheres über ihn erfahren mit großen Interesse hinsehen. Doch ich kann darauf auch gerne verzichten, solange ich weiß, das die Sozialdemokratie in Hamburg dadurch nicht zur Ruhe kommt, und vielleicht nur innerparteiliche Grabenkämpfe wiederbelebt werden sollen.
Es kann sei, das wir irgendwann erfahren werden, was sich im Kurt-Schumacher-Haus in den Stunden vor der Stimmenauszählung ereignet hat. Es kann aber auch sein, das wir das nie erfahren. Und obwohl sich das niemand wünschen sollte, wären wir doch gut beraten uns an eine alte Regel zu erinnern: Nicht vergessen, aber niemals darüber reden.
Wir sollten uns vielmehr auf unsere Aufgabe konzentrieren: Politik für die Menschen machen, Wahlen gewinnen und sozialdemokratische Inhalte durchsetzen. Erst kommt die Stadt, dann die Partei und danach die Person. Klingt das naiv? Vielleicht ist es ganz gut, manchmal noch Ideale zu haben.
Link zum Thema: Bericht aus HH-Heute
Dieses Hin und Her ist aber auch wenig hilfreich. Ich als außenstehender wäre auch für Transparenz. Solange der Bericht nicht auf dem Tisch ist – was auch immer er enthalten mag -, wird es immer wieder zu Spekulationen über dessen Inahlt kommen. Bringt der Bericht keine Erkenntnisse, so spräche doch auch nichts gegen eine Veröffentlichung, oder? Ob der Verschluss des Berichts dauerhaft zu einer Befriedung der Lager innerhalb der Partei führen mag, wage ich indes zu bezweifeln.