Klaus Lübke Blog

Bereits vor einer Woche hat Henning Voscherau in der Sendung “Zwischenruf” bei Hamburg1 klare Worte zum Fall Möbel-Höffner gefunden: Es bestehe der Verdach, der Senat betreibe Rechtsbeugung.

Durch einen Aktenvermerk des Staatsrates Bonz, der auf dubiose Weise an die Öffentlichkeit geraten ist, wurde bekannt das es zum schwarz-grünen Koalitionsvertrag eine geheime Absprache gegeben hat, den geplanten Möbelmarkt nicht genehmigen zu wollen.  Bonz wurde daraufhin entlassen.

Ein Versagen der Genehmigung aus rein politischen Gründen wäre allerdings Rechtswidrig. Der Fall weißt Paralellen zum  Senates in Sachen Kohlekraftwerk Moorburg auf. Der vorhergehende Senat, der von der CDU alleine gestellt worden war, hatte dem Bauherren Vattenfall eine Genehmigung bereits versprochen.

Dazu findet Henning Voscherau wiederum deutliche Worte:

Zwischenruf 29.08.08 – hamburg1video Video von hamburg1webnews

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Schlagwörter:Hamburg, Senat

Geschrieben am Samstag, 30. August 2008 um 02:58 und ist zu finden in Bürgerschaft. Du kannst die Antworten zu diesem Thema verfolgen unter RSS 2.0 feed. Du kannst Antwort, oder trackback von deiner Seite.