Archiv für November 2008

Eine Lufthansa 737 (Quelle: Flickr-User peamasher)

Eine Lufthansa 737 (Quelle: Flickr-User peamasher)

Heute Abend hat die ARD das erste mal ihren Film über die Entführung der Lufthansa-Maschine “Landshut” durch palästinensische Terroristen im Jahre 1977, und eine Dokumentation zu den Vorfällen ausgestrahlt.

Die Landshut wurde auf einem Flug von Palma de Mallorca nach Frankfurt mit 82 Passagieren und fünf Besatzungsmitgliedern entführt, um die in Stammheim einsitzenden Terroristen der RAF freizupressen.

Flugkapitän des Flugzeuges war Jürgen Schumann. Er wurde am 16. Oktober 1977 durch den Terroristen Zohair Youssif Akache, der sich selbst Captain Martyr Mahmud nannte, in Aden durch einen Schuss in den Kopf hingerichtet.

Jürgen Schumann hatte vorher wichtige Informationen über die Entführer übermittelt. In Aden hat er das Flugzeug neben der durch Fahrzeuge blockierten Startbahn in einem riskanten Manöver im Sand gelandet, und damit den Passagieren das Leben gerettet. Nachdem die Südjeminitischen Behörden verlangten, das Flugzeug solle weiterfliegen, inspizierte Er das Flugzeug mit der Erlaubnis Akaches von außen. Akache hatte gedroht, das Flugzeug zu sprengen, sollte Schumann nicht zurückkehren.

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Demonstration für Tempo 30 in der Fährstraße

Demonstration für Tempo 30 in der Fährstraße

Die Fährstraße im Wilhelmsburgs Reiherstiegviertel gehört nicht zu den leistungsfähigen Verbindungen, Sie zieht sich in Ost-west Richtung durch das Quartier, und ist mit den zahlreich am Straßenrand parkenden Fahrzeugen eher unübersichtlich.

Dennoch gilt in der Fährstraße überwiegend eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 Km/h, nur vor der Grundschule ist diese auf 30 herabgesetzt.

In der Vergangenheit sind Ansinnen die Fährstraße auf ihrer gesamten Länge zu einer Termpo-30-Zone zu erklären abgelehnt worden, weil eine Buslinie durch diese Straße läuft.

Jetzt hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die Tempo 30 in der Fährstraße durchsetzen will.

Am Sonnabend demonstrierten etwa 50 Wilhelmsburger für dieses Ziel. Hätten nicht zum gleichen Zeitpunkt die Demonstrationen gegen den Ausbau der Elbe stattgefunden, wäre diese Zahl wohle erheblich größer gewesen.

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Eurokai am Waltershofer Hafen

Eurokai am Waltershofer Hafen

Der Senat hat die lang erwartete Entscheidung gefällt. Der Freihafen wird erheblich verkleinert. Das ist eine große Chance, sie hat nur einen Pferdefuß.

Versprechen sich die Verantwortlichen doch von der Aufhebung der Zollgrenzen, und der damit zukünftig überflüssigen Zollkontrollen, doch einen flüssigeren Verkehrsfluss im Hafen. Der Stau auf der Köhlbrandbrücke dürfte in Zukunft wesentlich seltener vorkommen, vorausgesetzt die Kreuzungen leiten den Verkehrsansturm schnell genug ab. Denn laut “Welt” rechnet die Hamburg Port Authority (HPA) allein durch die Aufhebung der Zollgrenzen mit einem 10% höheren Verkehrsaufkommen.

Es gibt allerdings ein weiteres Problem, das noch nicht geklärt ist. Die Aufhebung der Zollkontrollen öffnet zwei Durchfahrten, die bisher in den Nachtstunden und an Wochenenden für den Verkehr gesperrt waren.

Das bedeutet zusätzlichen Verkehrslärm in den besonders empfindlichen Zeiten für die in den umliegenden Stadtteilen lebenden Bevölkerung. Ungeklärt ist auch die Frage, ob die ehemalige Zufahrt Veddeler Damm wieder geöffnet wird.

Doch damit nicht genug. In Zukunft wird die zollrechtliche Abfertigung der Importwaren direkt an den Terminals erfolgen. Das eröffnet für die Speditionen die Möglichkeit, den Hafen vierundzwanzig Stunden am Tag zu verlassen. Eine weitere Zunahme des Frachtverkehrs in den Wohngebieten auf den Elbinseln wäre die unausweichliche Folge.

Das Problem bereits im Frühjahr erkennend, haben wir einen Antrag durch die Gremien der Bezirksversammlung gebracht, der sich dieses Themas annimmt:

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Im Bürgerbeteiligungsgremium der IBA-IGS wurden gestern Abend die Pläne zur Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße durch den Staatsrat Dr. Stephan-Hugo Winters aus der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) vorgestellt. Der Vortrag stieß auf starkes Publikumsinteresse.

Der Sitzungssaal im Bürgerhaus platzte aus allen Nähten. Normalerweise verirrt sich nur wenig Publikum zu diesem stets öffentlich tagenden Gremium.

In der vorhergehenden Sitzung war bekannt geworden, das die Verlegung der Reichsstraße als Autobahn an die Bahnstrecke jetzt in der konkreten Planung sei. Das Gremium hatte daraufhin die BSU gebeten, zu den Planungen Stellung zu nehmen.
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Frank Ramlow

Frank Ramlow

Über seine Arbeit im Elternrat kam Frank Ramlow zur Politik, durch den Wiederstand gegen die Schulschließungen und das Büchergeld des CDU-Senates zur SPD. Jetzt sitzt der Billstedter als schulpolitischer Sprecher der SPD in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte. Neuerdings ist seine Homepage www.frankramlow.de online.

Damit ist Frank neben Hansjörg Schmidt, Falko Droßmann und mir der vierte sozialdemokratische Bezirksabgeordnete , der mit einem mit der Blogsoftware Wordpress realisierten Seite im Netz zu finden ist.

Frank Ramlow, der auch Vorsitzender des Kreiselternrates 12, und einer der treibenden Kräfte hinter der Initative Eltern gegen Büchergeld ist, kommt damit gerade rechzeitig um den Kampf gegen die Schließung der Schule Rahmwerder Straße in Georgswerder zu unterstützen.

Realisiert wurde der Webauftritt übrigens von dem Wordpress-Experten Valentin Tomaschek.

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Die Seniorenarbeit der AWO Veddel ist beachtlich. Nicht nur die tägliche Öffnung der Tagesstätte in der Katenweide muss organisiert werden, dreimal im Jahr geht es zu einer Ausfahrt in die Umgebung.

Karpfenessen in Appelbek, Spargelessen in Friedrichstadt und im November Grünkohlessen in Schwinge, ein niederdeutsches Theaterstück inklusive. Dieses Programm wird jedes Jahr von der Distriktsvorsitzenden Christel Strohsal angeboten. Wohlgemerkt in ehrenamtlicher Arbeit.

Und wie auf jeder Fahrt, ist der Bus auch diesmal wieder bis auf den letzten Platz gefüllt. Manche hauptamtlich betriebene Organisation hätte gerne so einen Zuspruch.

Grund genug für einen Bezirksabgeordneten mitzufahren, und einmal zu hören wo der Schuh so drückt. Und schließlich wartet ja noch der leckere Grünkohl!

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Heute fand eine Demonstration für den Erhalt der Schule Rahmwerder Straße statt. Hier einige Impressionen: (Picasa Webalbum, bitte auf das Bild klicken!)

Demonstration Rahmwerder Strasse

Bilder von
Christina Carmody, Hidde Jörg Meyer, Anja Keuchel und Klaus Lübke

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Schule Rahmwerder Straße

Schule Rahmwerder Straße

Heute gibt es zum Thema der geplanten Schließung der Schule in der Rahmwerder Straße eine neue Nachricht. Die Entscheidung zur Schließung ist noch nicht gefallen. Mich erreichte soeben folgende Nachricht:

“Die Schule Rahmwerder ist seit Jahren eine Zweigstelle der Schule Buddestraße, jetzt Elbinselschule. Im Rahmen der Konzeptentwicklung für die Elbinselschule müssen räumliche Fragen geklärt werden. Aus diesem Grunde hat die Behörde nach Vorgesprächen mit Sinti-Vertretungen sowie in einem gemeinsamen Gespräch mit Schulleitung und Elternvertretungen Entwicklungsperspektiven für die SchülerInnen der Zweigstelle Rahmwerder gesucht.  Verabredet wurde, dass eine Arbeitsgruppe aller Beteiligten Vorschläge entwickelt. Für die Behörde für Schule und Berufsbildung ist dabei wichtig, dass eine wohnortnahe Beschulung bei gleichzeitiger Integration sichergestellt wird. Dabei werden die Vorstellungen und Wünsche insbesondere der Eltern bei der weiteren Planung berücksichtigt.

Die Arbeitsgruppe und die Regionale Schulkonferenz (RSK) arbeiten vernetzt, damit die RSK für diesen Schulstandort eine Lösung entwickelt. Bis zur endgültigen Entscheidung der BSB über die künftigen Schulstandorte wird keine Schule geschlossen.”

Zunächst schien es, die Entscheidung zur Schließung sei schon gefallen. Der Protest der Eltern bei einer Versammlung am Montag und die kritischen Nachfragen der ortskundigen Bezirkspolitiker scheint zu einem Umdenken in der von der GAL geführten Behörde geführt zu haben. Doch der Erhalt der Schule ist noch nicht gesichert.

Am Sonnabend um 15:00 Uhr treffen sich alle Interessierten und Freunde der Schule Rahmwerder Straße zu einer kurzen Versammlung vor der Schule!

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Schule Rahmwerder Straße

Schule Rahmwerder Straße

So hat man sich die “Bildungsoffensive Elbinseln” nicht vorgestellt: Über einhundert Jahre existiert die Grundschule in der Rahmwerder Straße in Georgswerder. Es ist die einzige Schule im Quartier, die nächste Schule ist vier Kilometer weiter in der Buddestraße. Jetzt soll die Schule ganz plötzlich dichtgemacht werden. Angeblich ist das Aus in der Schulbehörde endgültig gefallen.

Gestern Abend fand eine Informationsveranstaltung der Behörde für die Eltern in der Schule statt. Die Entscheider hatten Beamte losgeschickt, die den ganzen Unmut der Betroffenen zu hören bekamen. Nach einer zum Teil emotional geführten Debatte weigerte sich die Elternschaft geschlossen, in einer Arbeitsgruppe zur Abwicklung der Schule mitzuarbeiten.

Am Sonnabend treffen sich die Eltern und Kinder um 15:00 Uhr zu einem Fototermin an der Schule. Alle Georgswerderaner, und alle die den Erhalt der Schule unterstützen wollen sind willkommen!

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Vierhundertachzigtausend Euro fuer Corny

Vierhundertachzigtausend Euro fuer Corny

Diese beiden Geschichten haben natürlich nichts miteinander zu tun, außer, das sie mir am gleichen Tag begegnet sind. Denn wenn man sie in Verbindung bringt, ist das natürlich bloß Populismus, Polemik und vollkommen unsachlich. Und das darf ein anständiger Politiker ja nicht machen.

Mittags war ich auf einer Veranstaltung in unseren Nachbarstadtteil St. Pauli. Ich freue mich immer dort eingeladen zu werden, und lasse mich gern von den interessanten Referenten informieren.

Gestern war Fahrid Müller, der Wahlkreisabgeordnete der GAL vor Ort, und er hatte in ganzes Füllhorn dabei.

Mehr Geld gibt es erstens für die Kulturförderung, auch für Corny Littmanns Privattheater St. Pauli. Kulturförderung ist wichtig, da gibt es nichts. Und obwohl Corny bisher nicht am Hungertuch zu nagen schien, kann das Theater St. Pauli ja wohl nicht schlechter behandelt werden, als das Ohnsorg-Theater.

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