Klaus Lübke Blog

Kräne im Hafen

Eine Frage, die sich bei den plötzlichen Plänen zur Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße oder der Hafenquerspange immer wieder stellt, ist die nach der Finanzierung. Die anderen Bundesländer wollen auch ihren Teil vom Kuchen des Verkehrsetats des Bundes. Die Gelder sind im Bundesverkehrswegeplan über Jahre im Voraus versprochen. Woher kommt der Optimismus der Senatsparteien, das aus Berlin dennoch Geld an die Elbe fließt?

Eine Antwort könnte die heutige Meldung des NDR sein: Hamburg profitiert vom Konjunkturprogramm.
Wie NDR 90,3 am Sonnabend berichtete, kommen der Hansestadt vor allem Mittel aus dem Investitionsprogramm “Verkehr” zugute. Für die Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen stehen in den kommenden beiden Jahren jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung.

Hamburg erhält laut NDR 90,3 zum Beispiel zwei Millionen Euro, um die Bundesfernstraßen auf dem Gebiet der Hansestadt instand zu setzen. Das sei vor allem deshalb notwendig, weil in den vergangenen Jahren bundesweit wichtige Neubauvorhaben und Autobahnerweiterungen auf Kosten der Reparaturen finanziert worden seien. Außerdem sollen mehr Mittel in den Ausbau des Güter-Umschlagbahnhofs Hamburg-Billwerder fließen.

Um die seewärtigen Zufahrten und die Hinterlandanbindungen der Häfen zu verbessern, stehen dem Bericht zufolge insgesamt 210 Millionen Euro zur Verfügung.

Deutschland hat als eine der führenden Exportnationen überragendes Interesse an einem leistungsfähigen Seeverkehr. Der internationale Seeverkehr ist Träger des Welthandels. Auch ein Großteil des deutschen Außenhandels wird mit Schiffen transportiert. Der maritime Sektor hat damit eine überragende volkswirtschaftliche Bedeutung für ganz Deutschland, nicht nur für die Küstenregionen.

Mit dieser Argumentation könnte es gelingen, zusätzliche Mittel zu akquirieren. Nun müssen wir dafür sorgen, das dabei die Interessen der Menschen vor Ort nicht unter die Räder kommen.