Am Tag der Bezirksversammlung bekommen wir gegen Mittag die aktuelle Tagesordnung per Mail. Punkt eins ist die öffentliche Bürgerfragestunde, bei der Gäste sich an die Bezirksabgeordneten wenden können.
Erweiterte Tagesordnung
für die 9. (öffentliche) Sitzung
der Bezirksversammlung am Donnerstag,
dem 19.02.2009
Zu 01.: Öffentliche Fragestunde
Zu 02.: Mitteilungen vor Eintritt in die Tagesordnung
-Drs. Nr. 19/23/09
nicht öffentlich -
(Versch.)
entfernt
-Drs. Nr. 19/28/09
(Versch.)
Betr.: Haushaltsjahr 2009, Rahmenzuweisung gem.
§ 37 Abs. 4 BezVG
hier: Beschluss des Hauptausschusses an
Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/30/09
(Versch.)
Betr.: Besetzung des Regionalausschusses
Hamm/Horn/Borgfelde
hier: Beschluss des Hauptausschusses an
Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/31/09
(Versch.)
Betr.: Spielbudenplatz – Container verschönern!
hier: Beschluss des Hauptausschuss an Stelle
der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/33/09
(Versch.)
Betr.: Geschäftsordnung für die
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte und ihre Ausschüsse
hier: Beschluss des Hauptausschusses an
Stelle der Bezirksversammlung gemäß
§ 15 Abs. 2 Satz 2 BezVG
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 1.:
Beschlussfassung über die Niederschrift
der 7. Sitzung und 8. Sitzung am 18.12.2008 bzw. am 22.01.2009
(liegen
noch nicht vor)
Zu 2.:
Verwendung der Sondermittel
2009 (Versch.)
Vorlage
– Drs. Nr. 19/35/09
Um Beschlussfassung
wird gebeten.
Zu 3.:
Wahlen und Benennungen
3.1 Mitteilung
der Fraktion DIE LINKE – Drs. Nr. 19/25/09 (Versch.)
Betr.: Umbesetzungen
3.2 Mitteilung
der SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/38/09 (Versch.)
Betr.: Umbesetzung
im Bauausschuss
3.3 Mitteilung
der GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/47/09 (Sitzung)
Betr.: Besetzung
des Ausschusses für Wohnen und Soziale Stadtentwicklung
Zu 3.:
Wahlen und Benennungen
3.4 Vorlage
– Drs. Nr. 19/48/09 (Sitzung)
Betr.: Beirat
für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg
hier: Einsetzen
der Beiratsmitglieder
Um Beschlussfassung
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.1 Mitteilung zum Antrag der SPD- und
GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/326/08
(Versch.)
Betr.: Mit der
Verkleinerung des Freihafens müssen die Stadtentwicklungspotenziale
des Veddeler Nordens
entwickelt werden
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.2 Mitteilung zum Antrag der SPD- und
GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/327/08
Betr.: Behindertengerechter
Zugang S-Bahnhof Berliner Tor
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.3 Mitteilung zum Antrag der SPD- und
GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/341/08
(Versch.)
Betr.: Das historische
Schulgebäude an der Rahmwerder Straße soll unter Denkmalschutz
gestellt werden.
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.4 Mitteilung zum Antrag der SPD- und
GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/18/09
(Sitzung)
Betr.: Wohngebiete gegen
Prostitution und Bordelle in Hamm-Süd schützen
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.5 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/180/08
(Sitzung)
Betr.: U-Hammer Kirche und
Umgebung familienfreundlich gestalten!
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.6 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/212/08
(Versch.)
Betr.: Wertstoff-Standplätze
in der Neustadt erhalten
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.7 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/294/08
(Versch.)
Betr.: Quartiersentwicklerleistungen
in den (Neufassung
Sitzung!)
Interventionsschwerpunkten
I bis III
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.8 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/295/08
(Versch.)
Betr.: Einsatz von
Haushaltsmitteln der Fachbehörden (Neufassung
Sitzung!)
im Entwicklungsprozess
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.9 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/313/08
(Versch.)
Betr.: Brücke Dannerallee
– Durchlass für Fußgänger während der Bauphase
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.10 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/317/08
(Versch.)
Betr.: Fahrstühle am
S-Bahnhof Wilhelmsburg
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.11 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/330/08
(Versch.)
Betr.: Empfehlung des
Stadtteilbeirates Horner Geest (HT 16)
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.12 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/331/08
(Versch.)
Betr.: Arbeitsmarktpolitische
Maßnahmen in Verbindung mit Stadtteilentwicklung
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.13 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/12/09
(Sitzung)
Betr.: Alternativflächen
für Containerdepots
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.14 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/16/09
(Versch.)
Betr.: Ausschilderung des
Krankenhauses Groß-Sand
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.15 Vorlage – Drs. Nr. 19/34/09
(Versch.)
Betr.: Weiterführung der
HipHop Academy Hamburg (HHAH) im Kulturpalast
im Wasserwerk 2009
Um Beschlussfassung
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.16 Vorlage – Drs. Nr. 19/36/09
(Versch.)
Betr.: Präsenz der Polizei
im Regionalausschuss Finkenwerder (gem. § 27 (3) BezVG)
hier: Beschluss des
Regionalausschusses Finkenwerder
Um Beschlussfassung
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.17 Vorlage – Drs. Nr. 19/50/09
(Sitzung)
Betr.: Innovationsbereich
(Business Improvement District BID) Hohe Bleichen / Heuberg
hier: Mittelverwendung aus dem
Förderfonds Bezirke zur Durchführung einer Teilmaßnahme
Um Beschlussfassung
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.18 Vorlage – Drs. Nr. 19/54/09
Sitzung)
Betr.: Verbesserung der
Radfahrerampel Kurt-Schumacher-Allee Höhe Volksfürsorge
hier: Beschluss des Ausschusses
für Verkehr und Umwelt
Um Beschlussfassung
wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.19 Interfraktioneller Antrag der CDU-,
SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/40/09
(Versch.)
Betr.: „Jugend im
Parlament“ in der Bezirksversammlung (Neufassung
Sitzung!)
in der 19. Wahlperiode
Zu 4.: Anträge
4.20 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/41/09
(Versch.)
Betr.: Drucksachen der
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Zu 4.: Anträge
4.21 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/42/09
(Versch.)
Betr.: Ortsschilder auch
auf Platt
Zu 4.: Anträge
4.22 Interfraktioneller Antrag der SPD- und
GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/43/09
(Versch.)
Betr.: Neue Saalbestuhlung
für das Bürgerhaus Wilhelmsburg
Zu 4.: Anträge
4.23 Interfraktioneller Antrag der GAL- und
SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/44/09
(Versch.)
Betr.: Charmantes
Kontorhausviertel
Zu 4.: Anträge
4.24 Interfraktioneller Antrag der GAL- und
SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/46/09
(Sitzung)
Betr.: Wirtschaftskonferenz
Hamburg-Mitte
Zu 4.: Anträge
4.25 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/51/09
(Sitzung)
Betr.: Öffentliches
Anhörverfahren zu einem Jugendzentrum für Schwule und Lesben
in Hamburg-Mitte –
Neufassung der Drucksache 19/332/08 vom 16.12.2008
Zu 4.: Anträge
4.26 Interfraktioneller Antrag der GAL- und
SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/52/09
(Sitzung)
Betr.: Bestandsschutz für
reeperbahn-typische Nutzungen
Zu 4.: Anträge
4.27 Interfraktioneller Antrag der SPD- und
GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/53/09
(Sitzung)
Betr.: Neuen Standort für
Beachclubs finden
Zu 4.: Anträge
4.28 Interfraktioneller Antrag der SPD- und
GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/55/09
(Sitzung)
Betr.: Wir brauchen eine
Verkehrskonferenz für den großen Wurf auf den Elbinseln
Zu 5.: Anfragen
5.1 Antwort auf die Anfrage der GAL-Fraktion
nach § 27 BezVG – Drs.Nr. 19/337/08 (Sitzung)
Betr.:
Ampelschaltungen im Bezirk
Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.2 Antwort auf die Anfrage der
SPD-Fraktion nach § 27 BezVG – Drs.Nr. 19/343/08 (Versch.)
Betr.:
Wird das Studierendenprogramm auf
der Veddel fortgesetzt?
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.3 Anfrage der SPD-Fraktion nach § 27
BezVG – Drs.Nr. 19/37/09 (Versch.)
Betr.:
Hoher Parkdruck im Bereich
Meridianstraße, Hirtenstraße, Ohlendorffstraße
und Dorfgang
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.4 Anfrage der GAL-Fraktion nach § 27
BezVG – Drs.Nr. 19/45/09 (Sitzung)
Betr.:
Sporthallen und Sportplätze im
Bezirk Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.5 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion
- Drs.Nr. 19/26/09 (Versch.)
Betr.:
Gewaltvideos der Veddel Streetz –
Bezirksamt muss weiter aufklären
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.6 Antwort auf die Kleine Anfrage der
SPD-Fraktion – Drs.Nr. 19/27/09 (Versch.)
Betr.:
Zahlen zur Abschätzung Zügigkeit
an den Schulstandorten in Finkenwerder
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.7 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion
- Drs.Nr. 19/29/09 (Sitzung)
Betr.:
Aufträge des Bezirksamts an die
Rechtsanwaltskanzlei „Bernzen Sonntag“ –
Abrechnungsstand des
zweiten Auftrags
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.8 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion
- Drs.Nr. 19/32/09 (Sitzung)
Betr.:
Verbesserung des
Erscheinungsbildes des Billstedter Wochenmarktes
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.9 Kleine Anfrage der CDU-Fraktion -
Drs.Nr. 19/39/09 (Versch.)
Betr.:
Maßnahmen an der U-Bahnstation
Hammer Kirche
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.10 Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE -
Drs.Nr. 19/49/09 (Sitzung)
Betr.:
Landeskonjunkturprogramm
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
