Am Tag der Bezirksversammlung bekommen wir gegen Mittag die aktuelle Tagesordnung per Mail. Die Sitzung ist öffentlich. Punkt eins der Tagesordnung ist eine Bürgerfragestunde, bei der Gaste Fragen an die Bezirksabgeordneten stellen dürfen.
Erweiterte Tagesordnung
für die 11. (öffentliche) Sitzung
der Bezirksversammlung am Donnerstag, dem 23.04.2009
Zu 01.: Öffentliche Fragestunde
Zu 02.: Mitteilungen vor Eintritt in die Tagesordnung
-Drs. Nr. 19/74/09 (Versch.)
Betr.: Beauftragung einer Voruntersuchung für eine soziale Erhaltungsverordnung nach
§ 172 BauGB in St. Georg – Interfraktioneller Antrag Drs. 19/335/08 vom 22.12.08
hier: Beschluss des Hauptausschusses vom 07.04.2009
-Drs. Nr. 19/143/09 (Sitzung)
Betr.: Besuch einer chinesischen Wirtschaftsdelegation 2009
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 1.:
Beschlussfassung über die Niederschrift der 8. Sitzung, 9. Sitzung und 10. Sitzung am 22.01.2009,
19.02.2009
und 26.03.2009 (Versch. bzw. liegt noch nicht vor)
Zu 2.:
Wahlen und Benennungen
2.1 Mitteilung der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/124/09 (Versch.)
Betr.: Umbesetzung im Ausschuss für Haushalt, Kultur und regionale Wirtschaftsförderung
2.2 Mitteilung der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/125/09 (Versch.)
Betr.: Umbesetzung im Ausschuss für Management des öffentlichen Raumes
2.3 Mitteilung der Fraktion DIE LINKE – Drs. Nr. 19/132/09 (Versch.)
Betr.: Fraktionsvorsitz
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 2.:
Wahlen und Benennungen
2.4 Vorlage – Drs. Nr. 19/126/09 (Versch.)
Betr.: Bestätigung von Mitgliedern der Seniorendelegiertenversammlung (9. Amtsperiode)
Um Bestätigung der vorgeschlagenen Personen wird gebeten.
Zu 2.:
Wahlen und Benennungen
2.5 Wahl eines beratenden sowie eines stimmberechtigten Mitglieds des
Jugendhilfeausschusses
Antrag der SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/144/09 (Sitzung)
Zu 3.: Anträge
3.1 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/54/09 (Versch.)
Betr.: Verbesserung der Radfahrerampel Kurt-Schumacher-Allee Höhe Volksfürsorge
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.2 Vorlage – Drs. Nr. 19/117/09 (Versch.)
Betr.: Zebrastreifen für die Querung der Straße Berliner Tor vor dem HAW-Haupteingang
hier: Eingabe an die Bezirksversammlung
3.3 Vorlage – Drs. Nr. 19/118/09 (Versch.)
Betr.: Lokales Rahmenkonzept zur Umsetzung der Schulreform in Mümmelmannsberg
hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und soziale Stadtentwicklung
3.4 Vorlage – Drs. Nr. 19/119/09 (Versch.)
Betr.:
Start der Umsetzung der Schulreform an den drei Schulen Mümmelmannsberg
hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und soziale Stadtentwicklung
3.5 Vorlage – Drs. Nr. 19/120/09 (Versch.)
Betr.: Umgehende Sanierung / Kunstrasenplatz Sportplatz ,Beim Saaren’
hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und soziale Stadtentwicklung
3.6 Vorlage – Drs. Nr. 19/122/09 (Versch.)
Betr.: Situation der Kunsthandwerker(-innen) in St. Georg
hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und soziale Stadtentwicklung
3.7 Vorlage – Drs. Nr. 19/142/09 (Sitzung)
Betr.: Verteilung der Zuwächse der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2009/2010
hier: Beschluss des Ausschusses für Haushalt, Kultur und regionale Wirtschaftsentwicklung
3.8 Vorlage – Drs. Nr. 19/146/09 (Sitzung)
Betr.: Zielvereinbarung für 2009 zwischen der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) und dem Bezirk Hamburg-Mitte
hier: Beschlussempfehlung des Stadtplanungsausschusses
3.9 Vorlage – Drs. Nr. 19/147/09 (Sitzung)
Betr.: Belastungen durch Parkplatzsuchverkehr und Touristenbusse an der Englischen Planke mindern
hier: Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
Um Beschlussfassung
wird gebeten.
Zu den Vorlagen – Drs. Nr. 19/118/09, 19/119/09 sowie 19/120/08 – wird
darauf hingewiesen, dass diese Beiratsempfehlungen auch zur Befassung an den
Ausschuss für Schule, Kita und Sport weitergeleitet worden sind. Der Ausschuss
für Schule, Kita und Sport wird sich in seiner Sitzung am 27.04.2009 mit den
Beiratsempfehlungen befassen.
Zu 3.: Anträge
3.10 Vorlage – Drs. Nr. 19/113/09 (Versch.)
Betr.: Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2009/2010 gemäß § 37 Abs. 4 BezVG
Um Beschlussfassung
wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.11 Vorlage – Drs. Nr. 19/148/09 (Sitzung)
Betr.: Nutzungskonzept für Musikveranstaltungen am Reiherstieg Hauptdeich
hier: Entscheidung über die weitere Behandlung in den Ausschüssen
Um Beschlussfassung
wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.12 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/112/09 (Versch.)
Betr.: Wirtschaftsförderung im Bezirk Hamburg-Mitte dringend verbessern –
endlich ein Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt einrichten!
Zu 3.: Anträge
3.13 Interfraktioneller Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/127/09 (Versch.)
Betr.: Einbau einer Wechselrichtungs-Rolltreppe am U-Bahnhof Hammer Kirche
Zu 3.: Anträge
3.14 Interfraktioneller Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/128/09 (Versch.)
Betr.: Beleuchtung Basketballplatz im Lohmühlenpark
Zu 3.: Anträge
3.15 Interfraktioneller Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/129/09 (Versch.)
Betr.: Gewährung von Sondermitteln für das ESF Projekt „Beratungsteam Elbinselhandwerk“
Zu 3.: Anträge
3.16 Interfraktioneller Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/130/09 (Versch.)
Betr.: Instandsetzung des Bolzplatzes (Gummiplatz) in der Neustadt und ggf. Rückgabe des Grundstückes an den Bezirk Hamburg-Mitte
Zu 3.: Anträge
3.17 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/131/09 (Versch.)
Betr.: Licht im Lisa-Niebank-Weg
Zu 3.: Anträge
3.18 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/133/09 (Versch.)
Betr.: Versprechen einhalten – S-Hasselbrook mit Fahrstuhl ausstatten
Zu 3.: Anträge
3.19 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/134/09 (Versch.)
Betr.: Parkdruck in Hamm-Nord durch Schrägparken vermindern
Zu 3.: Anträge
3.20 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/137/09 (Versch.)
Betr.: Ausschläger Billdeich: Radweg ausbessern
Zu 3.: Anträge
3.21 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/138/09 (Versch.)
Betr.: Bürgerpreis Hamburg-Mitte
Zu 3.: Anträge 3.22 Interfraktioneller Antrag der SPD- und
GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/139/09 (Versch.)
Betr.: Frühjahrsputz im Teich Hammer Park
Zu 3.: Anträge
3.23 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/140/09 (Versch.)
Betr.: Gymnastikhalle an der GHR-Schule Steinadlerweg endlich bauen!
Zu 3.: Anträge
3.24 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/145/09 (Sitzung)
Betr.: Endlich Fahrstühle am Bahnhof Hasselbrook bauen
Zu 4.: Anfragen
4.1 Ergänzende Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion – Drs.Nr. 19/37/09 (Versch.)
Betr.: Hoher Parkdruck im Bereich Meridianstraße, Hirtenstraße, Ohlendorffstraßeund Dorfgang
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.2 Antwort auf die Anfrage der GAL-Fraktion – Drs.Nr. 19/45/09 (Versch.)
Betr.: Sporthallen und Sportplätze im Bezirk Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.3 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/57/09 (Versch.)
Betr.: Tempo 30-Regelung auf der Reiherstieg-Klappbrücke
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.4 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/58/09 (Sitzung)
Betr.: Lichtsignalanlagen an der
Kreuzung Vogelhüttendeich – Hauptdeich / Hafenrandstraße
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.5 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/68/09 (Sitzung)
Betr.: Verkauf von Teilflächen des Rothenburgsorter Marktplatzes
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.6 Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/123/09 (Versch.)
Betr.: Vor dem Hintergrund der schrecklichen Ereignisse in Winnenden, welche die Menschen auch in unserem Bezirk berührt haben
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.7 Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/76/09 (Versch.)
Betr.: Bernhard-Nocht-Quartier
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.8 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/97/09 (Versch.)
Betr.: Personalsituation beim Allgemeinen Sozialen Dienst in Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.9 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/114/09 (Sitzung)
Betr.: Verkehrsgefährdungen in der Dammtorstraße vor der Staatsoper
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.10 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/115/09 (Sitzung)
Betr.: Großplakatwerbung an historischen Fassaden im Steinhöft
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.11 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/116/09 (Sitzung)
Betr.: Einzelhandel und Gastronomie in der Europapassage
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.12 Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/121/09 (Sitzung)
Betr.: Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.13 Kleine Anfrage der GAL-Fraktion – Drs.Nr. 19/135/09 (Versch.)
Betr.: Natursteine aus Sklaven- und Kinderarbeit (Interfraktioneller Antrag 18/83/07)
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.14 Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/141/09 (Sitzung)
Rückstauungen auf der Eiffestraße durch Wendemanöver von der Abbiegespurin den Rückersweg
Um Kenntnisnahme
wird gebeten.
