Erweiterte Tagesordnung

für die 13. (öffentliche) Sitzung

der Bezirksversammlung am Dienstag,

dem 23.06.2009

Zu 01.: Öffentliche Fragestunde

Zu 02.:    Mitteilungen vor Eintritt in die Tagesordnung

-Drs. Nr. 19/219/09
(Versch.)

Betr.:  Beschluss des HKW über den Sondermittelantrag für das Stadtteilfest Horn durch die Bezirksversammlung bestätigen

hier:   Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG

-Drs. Nr. 19/221/09
(Versch.)

Betr.:  Traditionen erhalten, Finkwarder Danzkring unterstützen

hier:   Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG

-Drs. Nr. 19/222/09
(Versch.)

Betr.:  Kompetenzagentur Hamburg-Ost sichern!

hier:   Beschluss des Hautpausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG

-Drs. Nr. 19/245/09
(Versch.)

Betr.:  Wettbewerbsverfahren für Baufelder der Bauausstellung in der Bauausstellung in Wilhelmsburg Mitte

-Drs. Nr. 19/249/09
(Sitzung)

Betr.:  Terminhinweis auf den Besuch der chinesischen Delegation aus Shanghai/Hongkou vom 01.07. – 02.07.2009

Zu 1.: Bericht über Kinderschutzmaßnahmen und Familienhilfen in der Stadt Dormagen durch Herrn

Heinz Hilgers (Bürgermeister der Stadt Dormagen und Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes)

Zu 2.: Beschlussfassung über die Niederschrift der 10. Sitzung, 11. Sitzung und 12. Sitzung am 26.03.2009, 23.04.2009 und 28.05.2009  (liegen
noch nicht vor)

Zu 3.: Verwendung der Sondermittel 2009  (Versch.)

Vorlage – Drs. Nr. 19/231/09

Zu 4.: Wahlen und Benennungen

4.1     Vorlage – Drs. Nr. 19/246/09 (Sitzung)

Betr.: Neubildung des Sanierungsbeirats St. Pauli Nord S 3 (Karolinenviertel) -

Ablehnung einer ausgelosten Person aus der Gruppe der Grundeigentümer/innen

hier:      Beschluss des Ausschusses für Wohnen und soziale Stadtentwicklung

Zu 5.: Anträge

5.1     Mitteilung zum Antrag der SPD- und
GAL-Fraktion -  Drs. Nr. 19/89/09 (Versch.)

Betr.:    Bebauungsplan
Billbrook 8 / Billwerder 27 – Lärmschutz

Zu 5.: Anträge

5.2     Mitteilung zum Antrag der GAL- und
SPD-Fraktion -  Drs. Nr. 19/130/09 (Versch.)

Betr.:    Instandsetzung des Bolzplatzes (Gummiplatz) in der Neustadt und ggf. Rückgabe des Grundstückes an den Bezirk Hamburg-Mitte

Zu 5.: Anträge

5.3     Mitteilung zum Antrag der SPD- und
GAL-Fraktion -  Drs. Nr. 19/145/09 (Sitzung)

Betr.:    Endlich Fahrstühle am Bahnhof Hasselbrook bauen

Zu 5.: Anträge

5.4     Mitteilung zum Antrag der SPD-, GAL-
und CDU-Fraktion -  Drs. Nr. 19/164/09 (Sitzung)

Betr.:    Prüfung einer
Zweifeldhalle auf dem Gelände der Rudolf-Roß-Gesamtschule

Zu 5.: Anträge

5.5     Mitteilung zum Antrag der SPD- und
GAL-Fraktion -  Drs. Nr. 19/185/09 (Sitzung)

Betr.:    Weiterführung des
Projektes „Klangstrolche“

Zu 5.: Anträge

5.6     Mitteilung zum Antrag der CDU-, GAL-
und SPD-Fraktion -  Drs. Nr. 19/214/09 (Sitzung)

Betr.:    Öffentliche
Förderung des Eltern-Kind-Zentrums in der Mümmelmaus

Zu 5.: Anträge

5.7     Vorlage -  Drs. Nr. 19/216/09
(Versch.)

Betr.:    Schienenersatzverkehr
zwischen S-Berliner Tor und S-Billwerder-Moorfleet

hier:      Beschlussempfehlung des
Stadtplanungsausschusses

5.8     Vorlage -  Drs. Nr. 19/227/09
(Versch.)

Betr.:    Konsequenzen nach
dem tragischen Tod von Lara

hier:      Beschluss des Jugendhilfeausschusses

5.9     Vorlage – Drs. Nr. 19/228/09 (Versch.)

Betr.: Referentenanforderung
für die Sitzung des Regionalausschusses Finkenwerder

am 6.10.2009

hier:      Beschluss des Regionalausschusses
Finkenwerder

5.10   Vorlage – Drs. Nr. 19/229/09 (Versch.)

Betr.: Städtebauliche
Erhaltungsverordnung für das Zentrum Billstedts

hier:      Beschluss des Regionalausschusses
Billstedt

5.11   Vorlage – Drs. Nr. 19/230/09 (Versch.)

Betr.: Fortsetzung des
Wochenmarktes Kirchsteinbek

hier:      Beschluss des Regionalausschusses
Billstedt

5.12   Vorlage – Drs. Nr. 19/232/09 (Versch.)

Betr.: Fahrradständer am
S-Bahnhof Wilhelmsburg

hier:      Beschluss des Regionalausschusses
Wilhelmsburg/Veddel

5.13   Vorlage – Drs. Nr. 19/233/09 (Versch.)

Betr.: Einrichtung eines
Zebrastreifens in der Veringstraße an der Einmündung der

Mannesallee

hier:      Beschluss des Regionalausschusses
Wilhelmsburg/Veddel

5.14   Vorlage – Drs. Nr. 19/234/09 (Versch.)

Betr.: Bahnhof Veddel: Die
Umgestaltung richtig machen

hier:      Beschluss des Regionalausschusses
Wilhelmsburg/Veddel

5.15   Vorlage – Drs. Nr. 19/235/09 (Versch.)

Betr.: Ausschilderungen
und Wegeführungen auf der Veddel

hier:      Beschluss des Regionalausschusses
Wilhelmsburg/Veddel

5.16   Vorlage – Drs. Nr. 19/236/09 (Versch.)

Betr.: Radwegplanung Alter
Elbtunnel

hier:      Beschluss des Regionalausschusses
Wilhelmsburg/Veddel

Zu 5.: Anträge

5.17   Ergänzende Vorlage -  Drs. Nr. 19/154/09
(Sitzung)

Betr.:    Instandsetzung von
Brücken

hier:      Beschluss des
Regionalausschusses Finkenwerder sowie der Bezirksversammlung

Zu 5.: Anträge

5.18   Ergänzende Vorlage -  Drs. Nr. 19/209/09
(Sitzung)

Betr.:    Müllentsorgungsbehälter
an der Alten Süderelbe

hier:      Beschluss des
Regionalausschusses Finkenwerder sowie der Bezirksversammlung

Zu 5.: Anträge

5.19   Vorlage -  Drs. Nr. 19/248/09
(Sitzung)

Betr.:    Jahresempfang 2009
der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes Hamburg-Mitte

Zu 5.: Anträge

5.20   Vorlage -  Drs. Nr. 19/251/09
(Sitzung)

Betr.:    Sportstättenmanagement

hier:      Gutachten Pricewaterhouse
Coopers

Zu 5.: Anträge

5.21   Antrag der Fraktion DIE LINKE -  Drs.
Nr. 19/237/09 (Versch.)

Betr.:    Woche des Gedenkens
an die Opfer des Nationalsozialismus

Zu 5.: Anträge

5.22   Antrag der CDU-Fraktion -  Drs. Nr. 19/238/09
(Versch.)

Betr.:    Automatische
Zusendung der Hamburger Sozialkarte an Anspruchsberechtigte

Zu 5.: Anträge

5.23   Antrag der CDU-Fraktion -  Drs. Nr. 19/239/09
(Versch.)

Betr.:    Zusätzliche
Einrichtung von Fahrradständern beim S-Rothenburgsort

Zu 5.: Anträge

5.24   Interfraktioneller Antrag der SPD und
GAL-Fraktion -  Drs. Nr. 19/242/09 (Versch.)

Betr.:    Verlegung / Neubau
der Wilhelmsburger Schwimmhalle und Freibad

Zu 5.: Anträge

5.25   Interfraktioneller Antrag der SPD und
GAL-Fraktion -  Drs. Nr. 19/243/09 (Versch.)

Betr.:    Optimierung der
fußläufigen Verbindung im Zuge der Neuenfelder Straße,

(Hermann Keesenberg -
Brücke) als Bindeglied zwischen der Neuen

Wilhelmsburger Mitte und
dem Wilhelmsburger Einkaufzentrum (WEZ)

Zu 5.: Anträge

5.26   Interfraktioneller Antrag der GAL und
SPD-Fraktion -  Drs. Nr. 19/244/09 (Versch.)

Betr.:    Stellplatzschlüssel
und Radverkehr in der HafenCity

Zu 5.: Anträge

5.27   Interfraktioneller Antrag der SPD und
GAL-Fraktion -  Drs. Nr. 19/253/09 (Sitzung)

Betr.:    Sportstätten
brauchen die bezirkliche Vor-Ort-Anbindung – keine Privatisierung!

Zu 6.: Anfragen

6.1     Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion
- Drs.Nr. 19/105/09 (vertagt)

Betr.: Lara – Fragen zum Tod eines Babys
trotz Betreuung durch das Jugendamt

Zu 6.: Anfragen

6.2     Antwort auf die Anfrage der Fraktion
DIE LINKE – Drs.Nr. 19/149/09 (Sitzung)

Betr.: Sonderpädagogische Förderung

Zu 6.: Anfragen

6.3     Antwort auf die Große Anfrage der
Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/152/09 (Versch.)

Betr.: Rechte Infotische

Zu 6.: Anfragen

6.4     Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
- Drs.Nr. 19/166/09 (Sitzung)

Betr.: Bessere Anbindung von „IKEA“ in
Moorfleet an die Buslinien 120 und 124

Zu 6.: Anfragen

6.5     Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
- Drs.Nr. 19/167/09 (Versch.)

Betr.: Sind neue Sielleitungen über die
Billhuder Insel geplant?

Zu 6.: Anfragen

6.6     Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
- Drs.Nr. 19/169/09 (Sitzung)

Betr.: Eiffestraße: Grüne Welle zur
Hauptverkehrszeit schaffen

Zu 6.: Anfragen

6.7     Anfrage der Fraktion DIE LINKE -
Drs.Nr. 19/217/09 (Versch.)

Betr.: Brandanschläge auf
Vattenfall-Fahrzeuge in Hamm

Zu 6.: Anfragen

6.8     Anfrage der SPD- und GAL-Fraktion -
Drs.Nr. 19/218/09 (Versch.)

Betr.: Provisorischer Laubengang zum Messeeingang
West, „Messe(vor)platz West“

und Herstellung der
zugesagten Unterführung zum Schanzenpark

Zu 6.: Anfragen

6.9     Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/223/09
(Versch.)

Betr.: GOA-Party vom 30./31. Mai 2009

Zu 6.: Anfragen

6.10   Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/224/09
(Versch.)

Betr.: Steganlagen Steendiekkanal

Zu 6.: Anfragen

6.11   Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/225/09
(Versch.)

Betr.: igs hamburg 2013 gmbH

Zu 6.: Anfragen

6.12   Anfrage der GAL-Fraktion – Drs.Nr. 19/240/09
(Versch.)

Betr.: Karolinenplatz oder
Karolinenparkplatz?

Zu 6.: Anfragen

6.13   Anfrage der GAL-Fraktion – Drs.Nr. 19/241/09
(Versch.)

Betr.: Sind die Baumkataster zur
Veröffentlichung im Internet geeignet?

Zu 6.: Anfragen

6.14   Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/247/09
(Sitzung)

Betr.: Verzögerungen der Buslinien 120
und 124 in Rothenburgsort

Zu 6.: Anfragen

6.15   Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/252/09
(Sitzung)

Betr.: Sonderfahrspuren für Busse (Busspuren)

Zu 6.: Anfragen

6.16   Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion
- Drs.Nr. 19/174/09 (Versch.)

Betr.: Zulassung und Betrieb von
Tandoor-Öfen im Bezirk Hamburg-Mitte

Zu 6.: Anfragen

6.17   Antwort auf die Kleine Anfrage der GAL-Fraktion
- Drs.Nr. 19/177/09 (Versch.)

Betr.: Warum sind die
Straßennamensschilder für Hans Grahl immer noch nicht aufgestellt?

Zu 6.: Anfragen

6.18   Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion
- Drs.Nr. 19/207/09 (Versch.)

Betr.: Beach-Clubs auf dem Parkdeck an
den Landungsbrücken

Zu 6.: Anfragen

6.19   Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion
- Drs.Nr. 19/220/09 (Versch.)

Betr.: Verkauf von Teilflächen des Rothenburgsorter
Marktplatzes

Zu 6.: Anfragen

6.20   Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion
- Drs.Nr. 19/226/09 (Sitzung)

Betr.: Kirchdorfer Straße 86

Zu 6.: Anfragen

6.21   Kleine Anfrage der CDU-Fraktion -
Drs.Nr. 19/250/09 (Sitzung)

Betr.: Abbau von Fahrradwegstrecken in Rothenburgsort
und Hamm