Am Tag der Bezirksversammlung bekommen wir gegen Mittag die aktuelle Tagesordnung per Mail. Die Sitzung ist öffentlich. Punkt eins der Tagesordnung ist eine Bürgerfragestunde, bei der Gäste Fragen an die Bezirksabgeordneten stellen dürfen.
Erweiterte Tagesordnung
für die 14. (öffentliche) Sitzung
der Bezirksversammlung am Donnerstag,
dem 17.09.2009
Zu 01.: Öffentliche Fragestunde
Zu 02.: Mitteilungen vor Eintritt in die Tagesordnung
-Drs. Nr. 19/260/09 - nicht öffentlich - (Versch.)
-Drs. Nr. 19/262/09 (Versch.)
Betr.: Schaffung einer Zu- und Abfahrt auf Höhe der Neuenfelder Straße im Zuge der möglichen Verlegung
der Wilhelmsburger Reichsstraße (auf die heutige Bahntrasse) – Beiratsempfehlung 02/2009 des
Sanierungsbeirats Wilhelmsburg S 6 / Berta-Kröger-Platz
hier: Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/263/09 (Versch.)
Betr.: Umgestaltung Grün-/Spielfläche Kornträgergang, Hamburg-Neustadt
hier: Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/264/09 (Versch.)
Betr.: Wahlen zum 17. Deutschen Bundestag am 27.09.2009 – Wahl der Beisitzer/Stellvertreter für
den Kreiswahlausschuss im Bezirk Hamburg-Mitte
hier: Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/265/09 (Versch.)
Betr.: Wohnungen im Billhorner Deich schaffen
hier: Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/266/09 (Versch.)
Betr.: Denkmalschutz/ Ensembleschutz Schopenstehl – Hopfensack – Kleine Reichenstraße prüfen
hier: Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/268/09 (Versch.)
Betr.: Neugestaltung des Steendiek – Bürgermeister muss Wort halten!
hier: Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/277/09 (Versch.)
Betr.: Rahmenzuweisung 6300.521.81 „Betriebsausgaben für öffentliche Straßen, Wege, Brücken,
Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke“
hier: Aufstockung der Unterhaltungsmittel
-Drs. Nr. 19/281/09 (Versch.)
Betr.: Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG
Filiale Hamburg 262, Borgfelder Str. 36 und Filiale Hamburg 748, Querkamp 22
hier: Mitteilung gemäß § 19 Abs. 1 BezVG
-Drs. Nr. 19/283/09 (Versch.)
Betr.: Förderfonds Bezirke
hier: 1. Prämienausschüttung 2009
2. Beschlüsse 2008 „Fonds Wachsende Stadt“ – Übersicht –
3. Beschlüsse 2008 „Sonderinvestitionsfonds“ – Übersicht –
4. aktueller Stand verfügbare Mittel der BV
-Drs. Nr. 19/286/09 (Versch.)
Betr.: Haushaltsjahr 2009, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG
Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 4670.518.81
„Seniorenarbeit in den Bezirken – Rahmenzuweisung an die Bezirke“
hier: Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/289/09 (Versch.)
Betr.: Einrichtung einer zentralen Briefeintragungsstelle zum Volksbegehren „Wir wollen lernen“
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 1.: Beschlussfassung über die Niederschrift der 10. Sitzung, 11. Sitzung, 12. Sitzung und 13. Sitzung
am 26.03.2009, 23.04.2009, 28.05.2009 und 23.06.2009 (Versch. bzw. Sitzung bzw. liegt noch nicht vor)
Die Niederschriften der 10. Sitzung und 11. Sitzung sind versandt worden.
Die Niederschrift der 12. Sitzung liegt in den Mappen. Die Niederschrift der 13. Sitzung liegt noch nicht vor.
Zu 2.: Beschlussfassung über den Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 86 (Versch.)
(Obergeorgswerder Deich) sowie Änderung des Flächennutzungsplans und des
Landschaftsprogramms einschließlich Arten- und Biotopschutz
Vorlage – Drs. Nr. 19/288/09
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 3.: Wahlen und Benennungen
3.1 Mitteilung der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/316/09 (Versch.)
Betr.: Umbesetzung im Ausschuss für Management des öffentlichen Raumes
3.2 Mitteilung der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/327/09 (Sitzung)
Betr.: Umbesetzung im Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde und im
Unterausschuss für Bauangelegenheiten
3.3 Mitteilung der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/330/09 (Sitzung)
Betr.: Benennung von Vertretern für die Unterausschüsse für Bauangelegenheiten der
Regionalausschüsse des Bezirks Hamburg-Mitte
3.4 Mitteilung der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/335/09 (Sitzung)
Betr.: Umbesetzungen im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel
3.5 Mitteilung der GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/338/09 (Sitzung)
Betr.: Besetzung der zweiten VertreterInnen in den Fach- und Regionalausschüssen
3.6 Mitteilung der SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/339/09 (Sitzung)
Betr.: Umbesetzung im SKS und SIG
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.1 Mitteilung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD- und GAL-Fraktion
- Drs. Nr. 19/229/08 (Versch.)
Betr.: Baumfällungen auf dem Altspülfeld Kirchsteinbek
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.2 Mitteilung zum Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/44/09 (Versch.)
Betr.: Charmantes Kontorhausviertel
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.3 Mitteilung zum Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/90/09 (Versch.)
Betr.: Die Privatisierung der Sportplätze ist gescheitert und muss zurückgenommen werden!
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.4 Mitteilung zum Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/186/09 (Versch.)
Betr.: Rad- und Fußwege in Rothenburgsort erneuern
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.5 Mitteilung zum Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/189/09 (Versch.)
Betr.: Erstellung eines Lebenslagenberichts für den Bezirk Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.6 Mitteilung zum Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/193/09 (Versch.)
Betr.: Stopp für Formationsflüge über dem Bezirk Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.7 Mitteilung zum Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/215/09 (Versch.)
Betr.: Das historische Schulgebäude an der Rahmwerder Straße darf nicht abgerissen
werden
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.8 Mitteilung zum Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/222/09 (Versch.)
Betr.: Kompetenzagentur Hamburg-Ost sichern!
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.9 Mitteilung zum Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/239/09 (Versch.)
Betr.: Zusätzliche Einrichtung von Fahrradständern beim S-Rothenburgsort
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.10 Mitteilung zum Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/253/09 (Versch.)
Betr.: Sportstätten brauchen die bezirkliche Vor-Ort-Anbindung – keine Privatisierung! sowie
Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/251/09
Betr.: Sportstättenmanagement
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.11 Mitteilung zum Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/259/09 (Versch.)
- nicht öffentlich -
Zu 4.: Anträge
4.12 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/120/09 (Versch.)
Betr.: Umgehende Sanierung / Kunstrasenplatz Sportplatz ,Beim Saaren’
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.13 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/122/09 (Versch.)
Betr.: Situation der Kunsthandwerker(-innen) in St. Georg
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.14 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/151/09 (Versch.)
Betr.: Ausbesserung des Fußweges zwischen Wehrmannstr. und Wilhelm-Strauß-Weg
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.15 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/153/09 (Versch.)
Betr.: Das Treppen-Ensemble am Vehringkanal sorgt für Verwirrung
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.16 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/154/09 (Versch.)
Betr.: Instandsetzung von Brücken
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.17 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/182/09 (Versch.)
Betr.: Den nördlichen Bahnhofsausgang Veddel (BallinStadt) in Ordnung bringen
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.18 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/209/09 (Versch.)
Betr.: Müllentsorgungsbehälter an der Alten Süderelbe
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.19 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/230/09 (Versch.)
Betr.: Fortsetzung des Wochenmarktes Kirchsteinbek
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.20 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/232/09 (Versch.)
Betr.: Fahrradständer am S-Bahnhof Wilhelmsburg
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.21 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/233/09 (Versch.)
Betr.: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Veringstraße an der Einmündung der
Mannesallee
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.22 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/235/09 (Versch.)
Betr.: Ausschilderungen und Wegeführungen auf der Veddel
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.23 Vorlage – Drs. Nr. 19/274/09 (Versch.)
Betr.: Einrichtung einer Fahrradverleihstation am Bahnhof Berliner Tor
hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und soziale Stadtentwicklung
4.24 Vorlage – Drs. Nr. 19/299/09 (Versch.)
Betr.: Denkmalschutz für das Gebäude der Veddeler Fischgasstätte
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.25 Vorlage – Drs. Nr. 19/300/09 (Versch.)
Betr.: Fußweg zum Seniorentreff beleuchten
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.26 Vorlage – Drs. Nr. 19/301/09 (Versch.)
Betr.: StadtRAD Hamburg
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.27 Vorlage – Drs. Nr. 19/302/09 (Versch.)
Betr.: Strassenkreuzung Neuhöfer Straße/Rotenhäuser Damm
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.28 Vorlage – Drs. Nr. 19/303/09 (Versch.)
Betr.: Entfernung von jungen Bäumen am Zollzaun zwischen Georg-Wilhelm-Straße
und Schlenzigstraße
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.29 Vorlage – Drs. Nr. 19/304/09 (Versch.)
Betr.: Fußweg zur Tennisanlage des SV Wilhelmsburg
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.30 Vorlage – Drs. Nr. 19/305/09 (Versch.)
Betr.: Instandsetzung des Fahrradweges an der Otto-Brenner-Straße zwischen
Richelmannweg und in Höhe der Ottensweide
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.31 Vorlage – Drs. Nr. 19/306/09 (Versch.)
Betr.: Vermüllungen in Niedergeorgswerder; Änderung des Wegereinigungsverzeichnisses
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.32 Vorlage – Drs. Nr. 19/319/09 (Sitzung)
Betr.: Verwendung der Sondermittel 2009
hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde
4.33 Vorlage – Drs. Nr. 19/320/09 (Sitzung)
Betr.: Attraktiver Sitzungsort für den Regionalausschuss Horn-Hamm-Borgfelde
hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde
4.34 Vorlage – Drs. Nr. 19/321/09 (Sitzung)
Betr.: Parkhaus an der U-Bahn Horner Rennbahn
hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde
4.35 Vorlage – Drs. Nr. 19/322/09 (Sitzung)
Betr.: Fußgängerüberweg Sandkamp
hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde
4.36 Vorlage – Drs. Nr. 19/323/09 (Sitzung)
Betr.: Erneuerung von Sitzbänken in den Stadtteilen Horn, Hamm und Borgfelde
hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde
4.37 Vorlage – Drs. Nr. 19/324/09 (Sitzung)
Betr.: Entsorgungsbehälter im Ortskern
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
4.38 Vorlage – Drs. Nr. 19/325/09 (Sitzung)
Betr.: Rückbau der Absperrung zu den Gleisen der Hafenbahn
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
4.39 Vorlage – Drs. Nr. 19/326/09 (Sitzung)
Betr.: Bereitstellung von Mitteln für die Vergabe des Bürgerpreises
hier: Beschluss des Ausschusses für Soziales, Integration und Gesundheit
4.40 Vorlage – Drs. Nr. 19/331/09 (Sitzung)
Betr.: Aufwertung der Finkenwerder Altstadt vorantreiben!
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
4.41 Vorlage – Drs. Nr. 19/336/09 (Sitzung)
Betr.: Vorstudie Soziale Erhaltungsverordnung St. Georg
hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und soziale Stadtentwicklung
4.42 Vorlage – Drs. Nr. 19/340/09 (Sitzung)
Betr.: Errichtung einer dauerhaften Fußgängerampel zur Querung des Steindamms in
Höhe Stiftstraße
hier: Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
4.43 Vorlage – Drs. Nr. 19/341/09 (Sitzung)
Betr.: Grundinstandsetzung Billhorner Brückenstraße
hier: Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
4.44 Vorlage – Drs. Nr. 19/342/09 (Sitzung)
Betr.: Zebrastreifen vor der Dankeskirche
hier: Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
4.45 Vorlage – Drs. Nr. 19/343/09 (Sitzung)
Betr.: Feldeck
hier: Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
4.46 Vorlage – Drs. Nr. 19/344/09 (Sitzung)
Betr.: Verkehrsberuhigung im östlichen Teil der Wendenstraße
hier: Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.47 Vorlage – Drs. Nr. 19/272/09 (Versch.)
Betr.: Entwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen Primarschulen,
Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg von 2010 bis 2017
hier: Beteiligung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG
Um Beschlussfassung / Abgabe einer Stellungnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.48 Mitteilung und Vorlage – Drs. Nr. 19/328/09 (Sitzung)
Betr.: Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes – Sondermittel der
Bezirksversammlung, Titel 1211.529.05
Um Beschlussfassung sowie Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.49 Vorlage – Drs. Nr. 19/329/09 (Sitzung)
Betr.: Finanzierung der Maßnahmen „Projekt Klangstrolche“ und „Vergabe Bürgerpreis“
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.50 Vorlage – Drs. Nr. 19/332/09 (Sitzung)
Betr.: Themengebiet ,Osterbrookviertel’ – Quartiersbeiratssitzung vom 02.07.2009 -
Empfehlung 05/2009 – Einrichtung eines Briefkastens
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.51 Vorlage – Drs. Nr. 19/337/09 (Sitzung)
Betr.: Namensfindung für das Parkgelände der igs 2013
hier: Namensempfehlung der Jury vom 15. September 2009
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.52 Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drs. Nr. 19/292/09 (Versch.)
Betr.: Antrag auf Verlegung des Sitzungstermins der Bezirksversammlung
Zu 4.: Anträge
4.53 Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drs. Nr. 19/293/09 (Versch.)
Betr.: Aussetzung der Hartz IV-Sanktionen
Zu 4.: Anträge
4.54 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/307/09 (Versch.)
Betr.: Dem Denkmal Terrassenhaus ein würdiges Erscheinungsbild geben
Zu 4.: Anträge
4.55 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/308/09 (Versch.)
Betr.: Mehr Straßen als Tempo 30-Zone ausweisen
Zu 4.: Anträge
4.56 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/309/09 (Versch.)
Betr.: Die HafenCity braucht eine richtige Parkanlage
Zu 4.: Anträge
4.57 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/310/09 (Versch.)
Betr.: Besseres Bewusstsein für Waren aus fairem Welthandel schaffen
Zu 4.: Anträge
4.58 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/311/09 (Versch.)
Betr.: Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Rothenburgsort
Zu 4.: Anträge
4.59 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/312/09 (Versch.)
Betr.: 4. Integrationskonferenz zu Ausbildungsbetrieben von Menschen mit
Migrationshintergrund
Zu 4.: Anträge
4.60 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/313/09 (Versch.)
Betr.: Hamburg braucht grundlegend neue Ausrichtung der frühen Hilfen und ein Netzwerk
für Familien – der Bezirk Hamburg-Mitte startet als Modellprojekt das flächendeckende
Baby-Begrüßungsprogramm
Zu 4.: Anträge
4.61 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/314/09 (Versch.)
Betr.: Raumbedarf der Fritz-Köhne-Schule abdecken
Zu 4.: Anträge
4.62 Antrag der GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/315/09 (Versch.)
Betr.: Tempo 30 auf der Lagerstraße
Zu 4.: Anträge
4.63 Interfraktioneller Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/333/09 (Sitzung)
Betr.: Ausgleichsmaßnahmen und Verkehrsführung im B-Plan 86 sichern
Zu 4.: Anträge
4.64 Interfraktioneller Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/334/09 (Sitzung)
Betr.: Zollamt am Alten Elbtunnel erhalten
Zu 5.: Anfragen
5.1 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/67/09 (Versch.)
Betr.: Hallenbad St. Pauli
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.2 Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/217/09 (Versch.)
Betr.: Brandanschläge auf Vattenfall-Fahrzeuge in Hamm
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.3 Antwort auf die Anfrage der SPD- und GAL-Fraktion – Drs.Nr. 19/218/09 (Versch.)
Betr.: Provisorischer Laubengang zum Messeeingang West, „Messe(vor)platz West“ und
Herstellung der zugesagten Unterführung zum Schanzenpark
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.4 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/223/09 (Versch.)
Betr.: GOA-Party vom 30./31. Mai 2009
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.5 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/224/09 (Versch.)
Betr.: Steganlagen Steendiekkanal
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.6 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/225/09 (Versch.)
Betr.: igs hamburg 2013 gmbH
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.7 Antwort auf die Anfrage der GAL-Fraktion – Drs.Nr. 19/240/09 (Versch.)
Betr.: Karolinenplatz oder Karolinenparkplatz?
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.8 Antwort auf die Anfrage der GAL-Fraktion – Drs.Nr. 19/241/09 (Versch.)
Betr.: Sind die Baumkataster zur Veröffentlichung im Internet geeignet?
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.9 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/247/09 (Versch.)
Betr.: Verzögerungen der Buslinien 120 und 124 in Rothenburgsort
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.10 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/252/09 (Versch.)
Betr.: Sonderfahrspuren für Busse (Busspuren)
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.11 Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/255/09 (Versch.)
Betr.: Werbung von Scientology an Schulen in Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.12 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/257/09 (Versch.)
Betr.: Verzögerungen bei der Einführung des öffentlichen Fahrrad-Leihsystems
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.13 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/258/09 (Versch.)
Betr.: Fehlende Verkehrszeichen an der Ostfrieslandstraße in Finkenwerder
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.14 Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/267/09 (Versch.)
Betr.: Firmengelände „Mielke“ am König-Georg-Deich 15 in Wilhelmsburg
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.15 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/269/09 (Versch.)
Betr.: Fahrzeuge mit blauer Rundumleuchte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.16 Antwort auf die Anfrage der GAL-Fraktion – Drs.Nr. 19/270/09 (Versch.)
Betr.: Radfahrstreifen statt Radwege auf der Achse Feldstraße / Neuer Kamp?
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.17 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/278/09 (Versch.)
Betr.: Wegereinigung am Neuen Pferdemarkt
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.18 Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/280/09 (Versch.)
Betr.: Öffentliche Plakatwerbung in Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.19 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/298/09 (Sitzung)
Betr.: Kinderzuschlag (KIZ)
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.20 Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/279/09 (Versch.)
Betr.: Einsatz von Jugendoffizieren an Schulen im Bezirk Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.21 Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/294/09 (Versch.)
Betr.: Anzahl der Beschäftigten im Gartenbau ab dem Jahr 2004
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.22 Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/295/09 (Versch.)
Betr.: Bundesweit ist in der Vergangenheit des sogenannte „Blindengeld“ gekürzt worden
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.23 Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/296/09 (Versch.)
Betr.: Vom 14. bis 16. August fand am Reiherstieg-Hauptdeich in Wilhelmsburg das
„Dockville-Festival“ statt. Viele Festivalbesucher benutzten die Toiletten im Warteraum
der Ambulanz des Wilhelmsburger Krankenhauses „Groß-Sand“.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.24 Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/297/09 (Versch.)
Betr.: Nach vielen sogenannten „Hundeattacken“ wurden bundesweit verschärfte Gesetze
und Verordnungen beschlossen und umgesetzt. So auch in Hamburg.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.25 Anfrage der SPD-Fraktion – Drs.Nr. 19/317/09 (Sitzung)
Betr.: Asbest-Verdacht an der Aueschule – Wann wird geprüft?
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.26 Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/318/09 (Sitzung)
Betr.: Facharztmangel im Gesundheitsamt in Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.27 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/250/09 (Versch.)
Betr.: Abbau von Fahrradwegstrecken in Rothenburgsort und Hamm
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.28 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/254/09 (Versch.)
Betr.: Zugeparkte Bürgersteige am Bullenhuser Damm
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.29 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/256/09 (Versch.)
Betr.: Verzögerungen bei der Einführung des öffentlichen Fahrrad-Leihsystems
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.30 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/261/09 (Versch.)
Betr.: Sportanlage Hammer Park
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.31 Antwort auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion – Drs.Nr. 19/271/09 (Versch.)
Betr.: Verkauf von Immobilien in der südlichen Neustadt
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.32 Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/273/09 (Versch.)
Betr.: Gängeviertel – wie ist der Stand der Dinge?
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.33 Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/275/09 (Versch.)
Betr.: Diskriminierung durch Ausländerbehörde im Bezirk Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.34 Antwort auf die Kleine Anfrage der GAL-Fraktion – Drs.Nr. 19/276/09 (Versch.)
Betr.: Entkrautung der Wilhelmsburger Wettern
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.35 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/282/09 (Versch.)
Betr.: Barrierefreiheit der Wahllokale in Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.36 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/284/09 (Versch.)
Betr.: Sorgerechtsentzüge in Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.37 Antwort auf die Kleine Anfrage der GAL-Fraktion – Drs.Nr. 19/285/09 (Versch.)
Betr.: Belastungen von Grünflächen durch den Schlagermove
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.38 Antwort auf die Kleine Anfrage der GAL-Fraktion – Drs.Nr. 19/287/09 (Sitzung)
Betr.: Mittel für Grünflächenpflege in Hamm und Horn
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.39 Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/290/09 (Versch.)
Betr.: Zulassung und Betrieb von Tandoor-Öfen im Bezirk Hamburg-Mitte – Nachfragen
zur kleinen Anfrage
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.40 Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/291/09 (Versch.)
Betr.: Personalsituation im Kundenzentrum Finkenwerder
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Hallo,
aus reiner Neugier: die Tagesordnung sieht recht umfangreich aus. Wie lange dauert denn so eine Bezirksversammlung?
Viele Grüße aus Berlin
Moin moin,
die Tagesordnung ist wirklich umfangreich, zumal man alle dazugehörigen Papiere auch einmal gelesen haben sollte.
Debattiert werden aber meist nur die Anträge. Viele Tagesordnungspunkte werden “zur Kenntnis” gegeben. Darüber geht die Sitzung sehr schnell hinweg.
Manchmal entzünden sich an einzelnen Anträgen aber längere Debatten mit Rede, Gegenrede und Antworten, an denen sich dann mehrere Fraktionen beteiligen.
Ganz konkret ist es so, das die Sitzungen der Bezirksversammlung um 17:30 Uhr anfangen, und gegen 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr enden. Spätestens um 22:00 Uhr ist Schluß. Was bis dahin nicht beschlossen wurde, wird automatisch auf die nächste Sitzung vertagt. Das habe ich in den fast 6 Jahren in der Bezirksversammlung aber noch nicht erlebt.