Am Tag der Bezirksversammlung bekommen wir gegen Mittag die aktuelle Tagesordnung per Mail. Die Sitzung ist öffentlich. Punkt eins der Tagesordnung ist eine Bürgerfragestunde, bei der Gäste Fragen an die Bezirksabgeordneten stellen dürfen.
Erweiterte Tagesordnung
für die 15. (öffentliche) Sitzung
der Bezirksversammlung am Donnerstag,
dem 29.10.2009
Zu 01.: Öffentliche Fragestunde
Zu 02.: Mitteilungen vor Eintritt in die Tagesordnung
-Drs. Nr. 19/350/09 (Versch.)
Betr.: Verbesserungen in der Neustadt
hier: Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/351/09 (Versch.)
Betr.: Sport- und Erlebnisstadt Hamburg – Urbane Skate Plaza in der City verwirklichen
SkatePlateau Landungsbrücken – Kofinanzierung aus dem „Förderfonds Bezirke“ 1211.791.08
hier: Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/361/09 (Versch.)
Betr.: Zuwendung in der Seniorenarbeit
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 1.: Beschlussfassung über die Niederschrift der 12. Sitzung, 13. Sitzung und 14. Sitzung
am 28.05.2009, 23.06.2009 und 17.09.2009 (vertagt bzw. Versch. bzw. liegt noch nicht vor)
Die Beschlussfassung über die Niederschrift der 12. Sitzung ist in der letzten Sitzung vertagt worden.
Die Niederschrift der 13. Sitzung ist mit der Einladung versandt worden.
Die Niederschrift der 14. Sitzung liegt noch nicht vor.
Zu 2.: Verwendung der Sondermittel 2009 (Versch.)
Vorlage – Drs. Nr. 19/353/09
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 3.: Wahlen und Benennungen
3.1 Mitteilung der Fraktion DIE LINKE – Drs. Nr. 19/356/09 (Versch.)
Betr.: Ausschuss Haushalt/Kultur/Wirtschaft
3.2 Mitteilung der Fraktion DIE LINKE – Drs. Nr. 19/367/09 (Versch.)
Betr.: Änderung der Zusammensetzung des Fraktionsvorstandes der LINKEn
3.3 Mitteilung der SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/369/09 (Versch.)
Betr.: Benennung von Vertretern für den Unterausschuss für Bauangelegenheiten des
Regionalausschusses Billstedt
3.4 Mitteilung der GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/377/09 (Versch.)
Betr.: Besetzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Gesundheit
3.5 Mitteilung der GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/384/09 (Sitzung)
Betr.: Besetzung des Regionalausschusses Wilhelmsburg Veddel
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.1 Mitteilung zum Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/88/09 (Sitzung)
Betr.: Sicherer Übergang durch Zebrastreifen am Geesthang
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.2 Mitteilung zum Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/244/09 (Sitzung)
Betr.: Stellplatzschlüssel und Radverkehr in der HafenCity
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.3 Mitteilung zum Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/268/09 (Versch.)
Betr.: Neugestaltung des Steendiek – Bürgermeister muss Wort halten!
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.4 Mitteilung zum Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/334/09 (Versch.)
Betr.: Zollamt am Alten Elbtunnel erhalten
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.5 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/319/08 (Versch.)
Betr.: Verkehrssicherheit in Billstedt erhöhen und den Parkraum wieder stärker überwachen
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.6 Mitteilung zu den Vorlagen – Drs. Nr. 19/118/09 sowie 19/119/09 (Versch.)
Betr.: Lokales Rahmenkonzept zur Umsetzung der Schulreform in Mümmelmannsberg
sowie
Start der Umsetzung der Schulreform an den drei Schulen in Mümmelmannsberg
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.7 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/262/09 (Versch.)
Betr.: Schaffung einer Zu- und Abfahrt auf Höhe der Neuenfelder Straße im Zuge der
möglichen Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße (auf die heutige
Bahntrasse) – Beiratsempfehlung 02/2009 des Sanierungsbeirats
Wilhelmsburg S 6 / Berta-Kröger-Platz
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.8 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/265/09 (Versch.)
Betr.: Wohnungen im Billhorner Deich schaffen
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.9 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/274/09 (Sitzung)
Betr.: Einrichtung einer Fahrradverleihstation am Bahnhof Berliner Tor
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.10 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/299/09 (Versch.)
Betr.: Denkmalschutz für das Gebäude der Veddeler Fischgaststätte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.11 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/301/09 (Sitzung)
Betr.: StadtRAD Hamburg
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.12 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/303/09 (Sitzung)
Betr.: Entfernung von jungen Bäumen am Zollzaun zwischen Georg-Wilhelm-Straße
und Schlenzigstraße
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.13 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/304/09 (Sitzung)
Betr.: Fußweg zur Tennisanlage des SV Wilhelmsburg
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.14 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/306/09 (Sitzung)
Betr.: Vermüllungen in Niedergeorgswerder; Änderung des Wegereinigungsverzeichnisses
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.15 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/321/09 (Sitzung)
Betr.: Parkhaus an der U-Bahn Horner Rennbahn
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.16 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/324/09 (Sitzung)
Betr.: Entsorgungsbehälter im Ortskern
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.17 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/325/09 (Versch.)
Betr.: Rückbau der Absperrung zu den Gleisen der Hafenbahn
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.18 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/341/09 (Versch.)
Betr.: Grundinstandsetzung Billhorner Brückenstraße
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.19 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/343/09 (Versch.)
Betr.: Feldeck
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.20 Vorlage – Drs. Nr. 19/315/09 (Sitzung)
Betr.: Tempo 30 auf der Lagerstraße
hier: Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
4.21 Vorlage – Drs. Nr. 19/355/09 (Versch.)
Betr.: Sicherung des Fortbestehens der Kompetenzagentur Hamburg Ost
hier: Beschluss des Ausschusses für Schule, Kita und Sport
4.22 Vorlage – Drs. Nr. 19/357/09 (Versch.)
Betr.: Filterdamm an der Alten Süderelbe
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
4.23 Vorlage – Drs. Nr. 19/359/09 (Versch.)
Betr.: Historischen Straßennamen beibehalten – Kreetslag soll bleiben!
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
4.24 Vorlage – Drs. Nr. 19/360/09 (Versch.)
Betr.: Ampelanlage am Finkenwerder Kreuz
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
4.25 Vorlage – Drs. Nr. 19/362/09 (Versch.)
Betr.: Neuen Eingang beim Hammer Park sicher gestalten
hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde
4.26 Vorlage – Drs. Nr. 19/364/09 (Versch.)
Betr.: Kirchdorfer Straße
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.27 Vorlage – Drs. Nr. 19/365/09 (Versch.)
Betr.: Veringhöfe – Zentrum für kreative Ökonomien
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.28 Vorlage – Drs. Nr. 19/366/09 (Versch.)
Betr.: Barrierefreiheit des Parkhauses an der U-Bahn Horner Rennbahn
hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde
4.29 Vorlage – Drs. Nr. 19/370/09 (Versch.)
Betr.: Kunstwerkebeschriftung in der Fußgängerzone Möllner Landstr. in Billstedt
hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt
4.30 Vorlage – Drs. Nr. 19/374/09 (Versch.)
Betr.: Rahmenplanung Billstedt Zentrum
hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.31 Vorlage – Drs. Nr. 19/354/09 (Versch.)
Betr.: Verleihung der Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes
hier: Vorschläge für die Verleihung 2010
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.32 Vorlage – Drs. Nr. 19/383/09 (Sitzung)
Betr.: Haushaltsjahr 2009, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG
hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 4440.684.81
„Betriebsausgaben für die Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit“
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.33 Interfraktioneller Antrag der CDU-, SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/368/09 (Versch.)
Betr.: Schlagermove und andere Großveranstaltungen: Verkehrschaos in der
Innenstadt und Beeinträchtigungen für den Hamburger Dom in Zukunft vermeiden!
Zu 4.: Anträge
4.34 Interfraktioneller Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/375/09 (Versch.)
Betr.: Salomon Heine in Hamburg-Mitte mit einer Platzbenennung ehren
Zu 4.: Anträge
4.35 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/376/09 (Versch.)
Betr.: Terminplanung der bezirklichen Gremien für 2010
Zu 4.: Anträge
4.36 Antrag der GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/378/09 (Versch.)
Betr.: Radfahren in den Colonnaden versuchsweise erlauben
Zu 4.: Anträge
4.37 Antrag der GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/379/09 (Versch.)
Betr.: Karolinenparkplatz zum Karolinenplatz machen
Zu 4.: Anträge
4.38 Antrag der GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/380/09 (Versch.)
Betr.: Sicherer Schulweg in die Hafen City
Zu 4.: Anträge
4.39 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/381/09 (Versch.)
Betr.: Davidtreppe
Zu 4.: Anträge
4.40 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/382/09 (Sitzung)
Betr.: Akteneinsicht in die Unterlagen des Jugendhilfeträgers „Kinder und Jugendtraum“
aus Horn
Zu 5.: Anfragen
5.1 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/279/09 (Versch.)
Betr.: Einsatz von Jugendoffizieren an Schulen im Bezirk Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.2 Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/294/09 (Versch.)
Betr.: Anzahl der Beschäftigten im Gartenbau ab dem Jahr 2004
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.3 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/295/09 (Versch.)
Betr.: Bundesweit ist in der Vergangenheit das sogenannte „Blindengeld“ gekürzt worden
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.4 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/296/09 (Versch.)
Betr.: Vom 14. bis 16. August fand am Reiherstieg-Hauptdeich in Wilhelmsburg das „Dockville- Festival“ statt.
Viele Festivalbesucher benutzten die Toiletten im Warteraum der Ambulanz des Wilhelms- burger Krankenhauses „Groß-Sand“.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.5 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/297/09 (Versch.)
Betr.: Nach vielen sogenannten „Hundeattacken“ wurden bundesweit verschärfte Gesetze
und Verordnungen beschlossen und umgesetzt. So auch in Hamburg.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.6 Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion – Drs.Nr. 19/317/09 (Versch.)
Betr.: Asbest-Verdacht an der Aueschule – Wann wird geprüft?
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.7 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/318/09 (Versch.)
Betr.: Facharztmangel im Gesundheitsamt in Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.8 Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/346/09 (Sitzung)
Betr.: Kinderzuschlag (KIZ)
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.9 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/348/09 (Sitzung)
Betr.: Anzahl der Beschäftigten im Landschafts- und Gartenbau ab dem Jahr 2004
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.10 Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/349/09 (Versch.)
Betr.: Strassenreinigung Wilhelmsburg-Moorwerder
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.11 Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/371/09 (Versch.)
Betr.: Baumfällungen in Wilhelmsburg
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.12 Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/372/09 (Versch.)
Betr.: Planungsstand bei der „igs“ 2013
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.13 Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/373/09 (Versch.)
Betr.: Pflanzung der „Fielmann Linden“ auf dem „igs“ Gelände
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.14 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/290/09 (Versch.)
Betr.: Zulassung und Betrieb von Tandoor-Öfen im Bezirk Hamburg-Mitte – Nachfragen
zur kleinen Anfrage
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.15 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/291/09 (Versch.)
Betr.: Personalsituation im Kundenzentrum Finkenwerder
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.16 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/347/09 (Versch.)
Betr.: Öffentliche Plakatwerbung in Hamburg-Mitte – Nachfrage
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.17 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/352/09 (Versch.)
Betr.: Defekte Durchfahrtsbeschränkung in der Ausschläger Allee
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.18 Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP-Gruppe – Drs.Nr. 19/363/09 (Sitzung)
Betr.: Sparvorgaben und Maßnahmen im Bezirksamt Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.19 Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/358/09 (Versch.)
Betr.: Billstraße: Ein rechtsfreier Raum im Bezirk Hamburg-Mitte?
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
