Am Tag der Bezirksversammlung bekommen wir gegen Mittag die aktuelle Tagesordnung per Mail. Die Sitzung ist öffentlich. Punkt eins der Tagesordnung ist eine Bürgerfragestunde, bei der Gäste Fragen an die Bezirksabgeordneten stellen dürfen.
Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte tagt im großen Sitzungssaal des Bezirksamtes, Klosterwall 4 (City-Hof Block B) 20095 Hamburg.
Das ist ganz in der Nähe des Hauptbahnhofes.
Sitzungsbeginn ist 17.30 Uhr.
Erweiterte Tagesordnung
für die 18. (öffentliche) Sitzung
der Bezirksversammlung am Donnerstag,
dem 21.01.2010
Zu 01.: Öffentliche Fragestunde
Zu 02.: Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksversammlung
Zu 03.: Mitteilungen vor Eintritt in die Tagesordnung
-Drs. Nr. 19/3/10 (Versch.)
Betr.: Kundendienstzentrum, Soziales Dienstleistungszentrum und Sitzungsräume der
Bezirksversammlung im neuen Bezirksamt
hier: Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/4/10 -nicht öffentlich - (Versch.)
Betr.: Das darf ich nicht veröffentlichen, obwohl es schon in der Zeitung stand! Es ist Es ist auch kein besonders umstrittenes Thema
-Drs. Nr. 19/5/10 (Versch.)
Betr.: Anforderung eines Referenten der Behörde für Inneres zur geplanten Zusammenlegung der
Feuerwachen 35 (Finkenwerder) und 36 (Süderelbe)
hier: Beschluss des Hauptausschusses an Stelle der Bezirksversammlung gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
-Drs. Nr. 19/12/10 (Versch.)
Betr.: Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG – Einrichtung einer Partner-Filiale in der
Mönckebergstraße 16
hier: Mitteilung gemäß § 19 Abs. 1 BezVG
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 1.: Beschlussfassung über die Niederschrift der 16. Sitzung und 17. Sitzung
am 19.11.2009 und 17.12.2009 (Versch. bzw. liegt noch nicht vor)
Die Niederschrift der 16. Sitzung ist mit der Einladung versandt worden.
Die Niederschrift der 17. Sitzung liegt noch nicht vor.
Zu 2.: Wahlen und Benennungen
2.1 Mitteilung der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/9/10 (Versch.)
Betr.: Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr und Umwelt
2.2 Mitteilung der SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/28/10 (Sitzung)
Betr.: Ständiger Vertreter im Unterausschuss Bau des Regionalausschusses
Horn/Hamm/Borgfelde
2.3 Mitteilung der GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/30/10 (Sitzung)
Betr.: Besetzung des Regionalausschusses Finkenwerder
2.4 Mitteilung der Fraktion DIE LINKE – Drs. Nr. 19/31/10 (Sitzung)
Betr.: Neubesetzungen zugewählter Bürger der LINKEn
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.1 Mitteilung zum Antrag der GAL- und SPD – Drs. Nr. 19/380/09 (Versch.)
Betr.: Sicherer Schulweg in die Hafen City
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.2 Mitteilung zum Antrag der SPD- und GAL – Drs. Nr. 19/452/09 (Sitzung)
Betr.: Den Umbau des Opernlofts unterstützen – Stellen für „Arbeit und Lernen“ (ALH) sichern
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.3 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/357/09 (Versch.)
Betr.: Filterdamm an der Alten Süderelbe
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.4 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/402/09 (Versch.)
Betr.: Lkw-Parken an der Billstedter Hauptstraße verhindern!
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.5 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/426/09 (Sitzung)
Betr.: Zusätzliche Fahrradständer für das Heiligengeistfeld
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.6 Vorlage – Drs. Nr. 19/11/10 (Versch.)
Betr.: Absackungen am Wanderweg Steendiekkanal
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
3.7 Vorlage – Drs. Nr. 19/13/10 (Versch.)
Betr.: Nutzung der Veringhöfe nach 2013
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
3.8 Vorlage – Drs. Nr. 19/14/10 (Versch.)
Betr.: Gefahrenquelle an der Einfahrt des P+R Platzes an der Veddeler Straße beseitigen
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
3.9 Vorlage – Drs. Nr. 19/15/10 (Versch.)
Betr.: Verkehrsberuhigung am Wichernsweg und in der Schurzallee (Nord)
hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde
3.10 Vorlage – Drs. Nr. 19/16/10 (Versch.)
Betr.: Wasserwirtschaft Alte Süderelbe
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
3.11 Vorlage – Drs. Nr. 19/17/10 (Versch.)
Betr.: Westerweiterung des Eurogate-Containerterminals – Wie geht es weiter?
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
3.12 Vorlage – Drs. Nr. 19/18/10 (Versch.)
Betr.: Sichere Fußverbindung von der U-Bahn zum Maukestieg schaffen
hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt
3.13 Vorlage – Drs. Nr. 19/19/10 (Versch.)
Betr.: Licht produziert Sicherheit!
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
3.14 Vorlage – Drs. Nr. 19/33/10 (Sitzung)
Betr.: Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2010
hier: Beschlussempfehlungen der Regionalausschüsse und des Ausschusses für
Verkehr und Umwelt
3.15 Vorlage – Drs. Nr. 19/34/10 (Sitzung)
Betr.: HVV-Anbindung des Osterbrookviertels
hier: Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
3.16 Vorlage – Drs. Nr. 19/35/10 (Sitzung)
Betr.: „StadtRAD“-Station im Osterbrookviertel
hier: Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
3.17 Vorlage – Drs. Nr. 19/36/10 (Sitzung)
Betr.: Keine Verlegung der Bushaltestelle Billhorner Brückenstraße
hier: Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.18 Vorlage – Drs. Nr. 19/442/09 (Sitzung)
Betr.: Umbenennung der Straße Am Containerbahnhof in Am Elbinselpark
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel vom 08.12.2009
und der Bezirksversammlung vom 17.12.2009
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.19 Vorlage – Drs. Nr. 19/2/10 (Versch.)
Betr.: Regionale Aufteilung der Sondermittel der Bezirksversammlung für das Haushaltsjahr 2010
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.20 Mitteilung und Vorlage – Drs. Nr. 19/8/10 (Versch.)
Betr.: Neugestaltung Hansaplatz – Herrichtung weiterer Teilflächen
Um Beschlussfassung sowie Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.21 Vorlage – Drs. Nr. 19/29/10 (Sitzung)
Betr.: Einführung eines Baby-Begrüßungsprogramms in Hamburg-Mitte
hier: Beschluss der Bezirksversammlung – Drs. Nr. 19/313/09
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.22 Vorlage – Drs. Nr. 19/37/10 (Sitzung)
Betr.: Produktionsschule Münzviertel
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 3.: Anträge
3.23 Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drs. Nr. 19/1/10 (Versch.)
Betr.: „Task Force“
Zu 3.: Anträge
3.24 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/6/10 (Versch.)
Betr.: Akteneinsicht in die Unterlagen der Jugendhilfeträger „Jugendtreff Hamm“ und
„Abenteuerspielplatz am Brunnenhof“
Zu 3.: Anträge
3.25 Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drs. Nr. 19/20/10 (Versch.)
Betr.: Bernhard-Nocht-Quartier
Zu 3.: Anträge
3.26 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/21/10 (Versch.)
Betr.: Für gute Nachbarschaften im Bezirk Hamburg-Mitte – Stadtentwicklungspolitisches
Leitbild des Bezirk entwickeln
Zu 3.: Anträge
3.27 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/22/10 (Versch.)
Betr.: Die Chancen auf ein Alstereisvergnügen erhöhen
Zu 3.: Anträge
3.28 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/23/10 (Versch.)
Betr.: Pilotprojekt eines Reisebusmanagements für die Zeit der Weihnachtsmärkte in
der Innenstadt
Zu 3.: Anträge
3.29 Antrag der CDU-Fraktion – Drs. Nr. 19/32/10 (Sitzung)
Betr.: Eisvergnügen im Bezirk Hamburg-Mitte
Zu 4.: Anfragen
4.1 Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/419/09 (vertagt)
Betr.: Kein Spatenstich in Hamburg-Mitte ohne den Stadt-Sheriff
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.2 Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/421/09 (Sitzung)
Betr.: Wie weiter mit Mattkamp?
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.3 Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/430/09 (Versch.)
Betr.: Evaluation des Bürgerpreises für Integration „Miteinander in Hamburg-Mitte“
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.4 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/464/09 (Sitzung)
Betr.: Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen in Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.5 Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/7/10 (Versch.)
Betr.: Verwendung von Tausalz im Bezirk Hamburg Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.6 Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/10/10 (Versch.)
Betr.: Gefahrenpotential auf der Veddeler Straße
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.7 Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/24/10 (Sitzung)
Betr.: Sicherheitsstandards nach RABT im Wallringtunnel
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.8 Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/25/10 (Sitzung)
Betr.: Sicherheit und Notfallbeschilderung im Wallringtunnel
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.9 Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/26/10 (Sitzung)
Betr.: Gewaltprävention bei Jugendlichen: Kein Thema in Hamburg-Mitte?
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anfragen
4.10 Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/27/10 (Sitzung)
Betr.: Abbau von öffentlichen Sitzbänken in Hamm und Borgfelde
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Vielen Dank für die regelmäßige und umfangreiche Pflege des Blogs. Interessant auch die Veröffentlichung der Tagesordnung der Bezirksversammlung. Als ehemaliger Rothenburgsorter und meiner Lehrzeit auf der Veddel interessiert es mich immer noch sehr was in R’ort und Veddel aktuell ist.