Rathaus Wilhelmsburg Quelle: IBA Hamburg GmbH, Martin Kunze
Mit diesem Verhalten schadet sich die CDU nicht nur selbst, sondern beschädigt die Demokratie. Warum sollen die Bürger zur Wahl gehen, wenn ihre Vertreter zu bequem sind einer Sitzung beizuwohnen, nur weil sie etwas länger dauert als gedacht?
Die Mitglieder der CDU, allen voran der Vorsitzende der Regionalausschussfraktion sollten meiner Ansicht nach zurücktreten, und denjenigen aus ihrer Partei Platz machen, die bereit sind ihre Aufgabe für die Bürger gewissenhaft zu erfüllen. Demokratie bracht Demokraten.
Nach der Bürgerfragestunde trug die Internationale Gartenschau (igs) zu den geplanten Baumfällungen in Wilhelmsburg vor. Das dieses Thema viele Gemüter bewegt wurde dadurch deutlich, das zahlreiche Bürger im Sitzungssaal erschienen waren. Wie es in Hamburg-Mitte in solchen Fällen üblich ist, hat der Vorsitzende Metin Hakverdi die Fragen des Publikums an die igs zugelassen, nachdem er alle Parteien gefragt hat, ob sie gegen dieses Verfahren Einwände erheben. Zu dieser Zeit kam von der CDU kein Protest.
Nachdem das Referat der igs und die Beantwortung der Fragen nach zwei Stunden abgeschlossen war, unterbrach Metin Hakverdi die Sitzung, damit die erschienenen Bürger den Saal in aller Ruhe verlassen können. Mit dem Publikum entschwanden auch die CDU Abgeordneten, denen scheinbar die Nerven abhanden gekommen waren.
Die Antragsberatungen und die weiteren Punkte der Tagesordnung konnten ohne die CDU fortgesetzt werden, weil der Ausschuss noch beschlussfähig war. Die Anträge der CDU-Fraktion wurden allerdings insgesamt vertagt.
Die übliche Zeitbegrenzung von Ausschuss- und Bezirksversammlungssitzungen liegt bei 22:00 Uhr. Ist die Tagesordnung bis dahin nicht abgearbeitet, werden alle weiteren Beratungen automatisch vertagt. Ich selbst habe einmal an einer BV-Sitzung teilgenommen, die erst kurz nach 22:00 Uhr endete.
Die Regionalausschussitzung bewegte sich mit ihrer Dauer absolut im Rahmen.
Wer nicht von Beginn an bereit ist sich auf bis zu vier Stunden dauernde Sitzungen einzulassen, sollte sich gar nicht erst zur Wahl aufstellen lassen. Vor allem die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und Umwelt können von langen Sitzungen ein Lied singen. Aber schließlich haben sich die Abgeordneten darum gerissen, diese Aufgabe wahrnehmen zu dürfen.
Wenn Sie also demnächst einen CDU-Abgeordneten aus Wilhelmsburg begegnen, fragen Sie ihn doch einmal warum sie ihn wählen sollen, wenn er die parlamentarischen Sitzungen sowieso schwänzt.
