Am Tag der Bezirksversammlung bekommen wir gegen Mittag die aktuelle Tagesordnung per Mail. Die Sitzung ist öffentlich. Punkt eins der Tagesordnung ist eine Bürgerfragestunde, bei der Gäste Fragen an die Bezirksabgeordneten stellen dürfen.
Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte tagt im großen Sitzungssaal des Bezirksamtes, Klosterwall 4 (City-Hof Block B) 20095 Hamburg.
Das ist ganz in der Nähe des Hauptbahnhofes.
Erweiterte Tagesordnung
für die 19. (öffentliche) Sitzung
der Bezirksversammlung am Donnerstag,
dem 18.02.2010
Zu 01.: Öffentliche Fragestunde
Zu 1.: Beschlussfassung über die Niederschrift der 17. Sitzung und 18. Sitzung
am 17.12.2009 und 21.01.2010 (Versch. bzw. Sitzung)
Die Niederschrift der 17. Sitzung ist mit der Einladung versandt worden.
Die Niederschrift der 18. Sitzung liegt in den Mappen.
Zu 2.: Verwendung der Sondermittel 2010 (Versch.)
Vorlage – Drs. Nr. 19/54/10
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 3.: Wahlen und Benennungen
3.1 Mitteilung der GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/55/10 (Versch.)
Betr.: Besetzung des Unterausschusses Bau des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde
3.2 Mitteilung der GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/80/10 (Sitzung)
Betr.: Besetzung des Ausschuss für Schule, Kita und Sport
3.3 Mitteilung der GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/81/10 (Sitzung)
Betr.: Besetzung des Regionalausschusses Finkenwerder
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 3.: Wahlen und Benennungen
3.4 Vorlage – Drs. Nr. 19/43/10 (Versch.)
Betr.: Seniorendelegiertenversammlung
hier: Bestätigung eines neuen Mitgliedes
Um Bestätigung der vorgeschlagenen Person wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.1 Mitteilung zum Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/378/09 (Versch.)
Betr.: Radfahren in den Colonnaden versuchsweise erlauben
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.2 Mitteilung zum Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/453/09 (Versch.)
Betr.: Das Fanfest auf dem Heiligengeistfeld 2010 anwohnerfreundlich gestalten
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.3 Mitteilung zum Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/463/09 (Versch.)
Betr.: Drogenhilfeeinrichtung Subway schnellstens retten!
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.4 Mitteilung zum Antrag der SPD- und GAL-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und (Versch.)
der FDP-Gruppe – Drs. Nr. 19/3/10
Betr.: Kundendienstzentrum, Soziales Dienstleistungszentrum und Sitzungsräume der
Bezirksversammlung im neuen Bezirksamt
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.5 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/227/09 (Sitzung)
Betr.: Konsequenzen nach dem tragischen Tod von Lara
hier: Sachstandsbericht zur Umsetzung der Maßnahmen
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.6 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/413/09 (Versch.)
Betr.: Vorgaben, die bei der Durchführung eines städtebaulich/architektonischen
Gutachterverfahrens für das Plangebiet „Neues Korallusviertel“ in
Hamburg-Wilhelmsburg berücksichtigt werden müssen
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.7 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/422/09 (Versch.)
Betr.: Bezahlter Schulsport – Beiratsempfehlung Nr. 105/01 des Sanierungsbeirates
Mümmelmannsberg
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.8 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/425/09 (Versch.)
Betr.: Piktogramme auf dem Radweg an der Karolinenstraße
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.9 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/427/09 (Versch.)
Betr.: Fußweg vom Zirkusweg abends besser beleuchten
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.10 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/444/09 (Sitzung)
Betr.: Es stinkt
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.11 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/449/09 (Versch.)
Betr.: Kreuzung Rote Brücke / Billbrookdeich sicherer machen
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.12 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/461/09 (Versch.)
Betr.: Straßenbenutzung der Scater in Wilhelmsburg-Moorwerder
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.13 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/35/10 (Versch.)
Betr.: „StadtRAD“-Station im Osterbrookviertel
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.14 Mitteilung zur Vorlage – Drs. Nr. 19/37/10 (Sitzung)
Betr.: Produktionsschule Münzviertel
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.15 Vorlage – Drs. Nr. 19/436/09 (Versch.)
Betr.: Wegereinigung im Bereich „Reeperbahn“: Anwohner entlasten – finanzielle
Beteiligung durch die Fachbehörde prüfen
hier: Beschluss des Ausschusses für das Management des öffentlichen Raumes
4.16 Vorlage – Drs. Nr. 19/48/10 (Versch.)
Betr.: Vermüllung der Grünflächen um das Heiligengeistfeld zur Domzeit
hier: Beschluss des Ausschusses für das Management des öffentlichen Raumes
4.17 Vorlage – Drs. Nr. 19/52/10 (Versch.)
Betr.: 700-Jahr-Feier Turm Neuwerk
hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Kultur und regionale
Wirtschaftsentwicklung
4.18 Vorlage – Drs. Nr. 19/56/10 (Versch.)
Betr.: Eigenständige Feuerwache für Finkenwerder
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
4.19 Vorlage – Drs. Nr. 19/57/10 (Versch.)
Betr.: Pflegebedürftige und Angehörige beraten und unterstützen – Angebote des
Pflegestützpunktes für Finkenwerder schaffen!
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
4.20 Vorlage – Drs. Nr. 19/58/10 (Versch.)
Betr.: S-Bahnhof Veddel
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.21 Vorlage – Drs. Nr. 19/59/10 (Versch.)
Betr.: IBA in der heißen Phase
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.22 Vorlage – Drs. Nr. 19/60/10 (Versch.)
Betr.: Eingangssituation Georgswerder gestalten
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.23 Vorlage – Drs. Nr. 19/61/10 (Versch.)
Betr.: Die Chance nutzen, mit einem Kompromiss die Zollstation am St. Pauli Elbtunnel retten
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.24 Vorlage – Drs. Nr. 19/62/10 (Versch.)
Betr.: Neugestaltung des Finkenwerder Kutterhafens
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder
4.25 Vorlage – Drs. Nr. 19/63/10 (Versch.)
Betr.: Keine weiteren Genehmigungen von Wettbüros und Spielhallen in Billstedt
hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt
4.26 Vorlage – Drs. Nr. 19/64/10 (Versch.)
Betr.: Buslinie 27 den Bedarfen anpassen
hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt
4.27 Vorlage – Drs. Nr. 19/65/10 (Versch.)
Betr.: Glinder Straße mit Straßenlaternen ausstatten
hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt
4.28 Vorlage – Drs. Nr. 19/66/10 (Versch.)
Betr.: Zeitleiste der Vorbereitungen für den Regional – Ausschuss
hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel
4.29 Vorlage – Drs. Nr. 19/82/10 (Sitzung)
Betr.: Endbericht Vorstudie Soziale Erhaltungsverordnung St. Pauli
hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und soziale Stadtentwicklung
4.30 Vorlage – Drs. Nr. 19/83/10 (Sitzung)
Betr.: Umbenennung eines Teils der Grabenstraße in „Flora- und-Rudi-Neumann-Straße“
Empfehlung Nr. 01/10 des Sanierungsbeirates Karolinenviertel
hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und soziale Stadtentwicklung
4.31 Vorlage – Drs. Nr. 19/84/10 (Sitzung)
Betr.: Neubesetzung Grundeigentümer im Sanierungsbeirat Karolinenviertel
hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und soziale Stadtentwicklung
4.32 Vorlage – Drs. Nr. 19/85/10 (Sitzung)
Betr.: Rad fahren auf Steinstraße und Speersort
hier: Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
4.33 Vorlage – Drs. Nr. 19/86/10 (Sitzung)
Betr.: Instandhaltung und Pflege der Gräben und Wettern im Wilhelmsburger Westen
hier: Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Umwelt
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.34 Vorlage – Drs. Nr. 19/44/10 (Versch.)
Betr.: Verteilung der Zuwächse der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2010
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.35 Vorlage – Drs. Nr. 19/50/10 (Versch.)
Betr.: Haushaltsjahr 2010, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG
hier: Abdeckung von Mehrbedarf durch die Änderung der Auszahlungen von Mietnebenkosten
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.36 Vorlage, ergänzende Vorlage und zweite ergänzende Vorlage (Versch. bzw. Sitzung)
- Drs. Nr. 19/53/10
Betr.: Haushaltsvoranschlag 2011/2012 – Abstimmung der Schlüssel für die
Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.37 Vorlage – Drs. Nr. 19/78/10 - nicht öffentlich - (Sitzung)
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Zu 4.: Anträge
4.38 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/67/10 (Versch.)
Betr.: Industriekanal Billbrook als möglichen Standort für Hafenschlickdeponierung prüfen
Zu 4.: Anträge
4.39 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/68/10 (Versch.)
Betr.: Förderung der Schaffung der „Gedenkstätte Georg Philipp Telemann“
Zu 4.: Anträge
4.40 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/69/10 (Versch. bzw. Sitzung)
Betr.: Keine Veränderung im Wohnlagenverzeichnis für St. Georg und St. Pauli
Neufassung in den Sitzungsmappen!
Zu 4.: Anträge
4.41 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/70/10 (Versch.)
Betr.: Prämie 2009 aus dem „Förderfonds Bezirke“ für die Erschließung des
Bebauungsplan Wilhelmsburg 86 fair verteilen!
Zu 4.: Anträge
4.42 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/71/10 (Versch.)
Betr.: Den Fernsehturm wieder mit Leben erfüllen!
Zu 4.: Anträge
4.43 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/72/10 (Versch.)
Betr.: Ein Glatteischaos auf den Gehwegen wie in diesem Winter darf es nicht wieder geben!
Zu 4.: Anträge
4.44 Interfraktioneller Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/73/10 (Versch.)
Betr.: Verbesserung des Radfahrens am Jungfernstieg
Zu 4.: Anträge
4.45 Interfraktioneller Antrag der GAL- und SPD-Fraktion – Drs. Nr. 19/74/10 (Versch.)
Betr.: Verkehrskonzept für die Neustadt erstellen
Zu 4.: Anträge
4.46 Interfraktioneller Antrag der SPD- und GAL-Fraktion – Drs. Nr. 19/87/10 (Sitzung)
Betr.: Einführung der Sozialen Erhaltungsverordnung und Umwandlungsverordnung für St. Pauli
Zu 5.: Anfragen
5.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/372/09 (Versch.)
Betr.: Planungsstand bei der „igs“ 2013
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.2 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/464/09 (Versch.)
Betr.: Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen in Hamburg-Mitte
hier: Korrektur der Antwort vom 20.01.2010
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.3 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/7/10 (Versch.)
Betr.: Verwendung von Tausalz im Bezirk Hamburg Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.4 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/24/10 (Sitzung)
Betr.: Sicherheitsstandards nach RABT im Wallringtunnel
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.5 Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/47/10 (Versch.)
Betr.: Filterdamm an der Alten Süderelbe
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.6 Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/49/10 (Versch.)
Betr.: Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Vogelhüttendeich – Georg-Wilhelm-Straße
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.7 Anfrage der SPD-Fraktion – Drs.Nr. 19/76/10 (Sitzung)
Betr.: Bezirkspartnerschaften Shanghai-Hongkou und Izmir-Konak
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.8 Anfrage der SPD-Fraktion – Drs.Nr. 19/77/10 (Sitzung)
Betr.: Green Capital 2011 – Welche Projektmittel stellt der Senat den Bezirken zur Verfügung?
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.9 Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/79/10 (Sitzung)
Betr.: Fahrradständer am S-Bahnhof Hasselbrook
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.10 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/25/10 (Versch.)
Betr.: Sicherheit und Notfallbeschilderung im Wallringtunnel
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.11 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/26/10 (Versch.)
Betr.: Gewaltprävention bei Jugendlichen: Kein Thema in Hamburg-Mitte?
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.12 Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/27/10 (Versch.)
Betr.: Abbau von öffentlichen Sitzbänken in Hamm und Borgfelde
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.13 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/39/10 (Versch.)
Betr.: Stellenbestand in der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.14 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/40/10 (Versch.)
Betr.: Auslastung der ASD-Teams in Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.15 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/41/10 (Versch.)
Betr.: Verstärkungsmittel der Finanzbehörde für die Jugendhilfe in Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.16 Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/42/10 (Versch.)
Betr.: GEMA-Gebühren in der Jugendhilfe in Hamburg-Mitte
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.17 Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drs.Nr. 19/45/10 (Sitzung)
Betr.: Anzahl der Beschäftigten im Landschafts- und Gartenbau im Jahr 2009
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.18 Kleine Anfrage der CDU-Fraktion – Drs.Nr. 19/46/10 (Versch.)
Betr.: Fahrradständer am S-Bahnhof Hasselbrook
Die Anfrage wurde zurückgezogen. Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.19 Kleine Anfrage der Fraktion Die LINKE – Drs.Nr. 19/51/10 (Versch.)
Betr.: Besitz- und Eigentumsverhältnisse der STEG Hamburg mbH im Sanierungsgebiet
Karolinenviertel (St. Pauli S 3)
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Zu 5.: Anfragen
5.20 Kleine Anfrage der SPD-Fraktion – Drs.Nr. 19/75/10 (Sitzung)
Betr.: Nichtöffentliche Sitzungen der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte und ihrer
Ausschüsse – Wer darf daran teilnehmen?
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
