Der Erste Kanzler an den ich mich erinnern kann, war Willy Brandt. Er wurde heute vor 95 Jahren geboren.
Verstanden habe ich das damals noch nicht richtig, aber alle in der Ersten Klasse der Rübekampschule waren selbstverständlich für Willy Brandt. Wir standen vor der Turnhalle und skandierten “CDU, alte Kuh!”. Ich dachte, ich sei für die CDU, aber ich lag falsch. Denn, so erklärte mir Thomas, Willy Brandt sei in der SPD. Seit dem Tag bin ich immer ein Anhänger der SPD geblieben. Nur Mitglied wurde ich erst sehr viel später. Ich erinnere mich auch an die Aufregung zur Willy-Wahl 1972. Es lag was in der Luft, das spürte ich. Die Geschichte um das gescheiterte Konstruktive Misstrauensvotum hatte ich noch nicht verstanden.
Willy Brand in Warschau, die Überschrift “Durfte Brandt knien?” , der älteste Spiegel-Titel, an den ich mich erinnern kann ist von 1970.
Für mich war Willy Brandt einer von zwei Personen die mich veranlassten Anhänger der Sozialdemokraten zu werden. Grund genug, das hier einmal zu erwähnen.
Zum 1. Januar 2009 treten die neuen Miethöchstwerte für Arbeitslosengeld II- und Sozialhilfebezieher in Hamburg in Kraft. Die Höchstwerte sind an den aktuellen Mietenspiegel von 2007 angepasst worden.
Der Sozialsenator wolle mit der Anpassung der Miethöchstwerte sicherstellen, dass sich die Entwicklungen am Wohnungsmarkt auch in den Höchstwerten für Transferleistungsbezieher widerspiegeln, meldet die Senatspressestelle.
Bei Wohnungen für Ein- und Zweipersonenhaushalte ergebe sich durch die Aktualisierung eine leichte Anhebung der Höchstwerte in den Baualtersklassen bis 1977. Bei neueren Bauten von 1978 bis 2006 sei dagegen eine Absenkung der Zahlungen vorgesehen, weil sich der Mietenspiegel gesenkt habe.
Details zu den neuen Regelungen finden sie [hier]
Die Änderungen der Miethöchstwerte sollen nach Angaben der Sozialbehörde der Stadt 4 Mio. Euro kosten.
Senkungen der Kostenerstattungen sollen nur bei Neuanmietung oder bei Neufällen berücksichtigt werden. Eine Verschärfung der Regelung betrifft also Menschen die SGB II neu beantragen, und in Wohnungen leben, die zwischen 1978 und 2006 errichtet worden sind.
Die Elbinsulaner die heute das Hamburger Abendblatt und die Harburger Rundschau gelesen haben können es sich zusammenreimen: Es kommt mehr Verkehr auf uns zu. Das ist zwar nicht neu, doch es wurde wieder ein Stückchen an der Schraube gedreht.
So sind die Pläne für eine Süderelbquerung der Hafenbahn in Bewegung geraten. Unter dem Titel “Definitiv keine neue Eisenbahnbrücke” meldet die Harburger Rundschau das Gegenteil. Doch die Brücke soll weiter westlich als Klappbrücke ausgeführt werden, damit die Harburger Seehäfen nicht vom Seeverkehr abgeschnitten werden.
Kenner der Diskussion wissen allerdings auch, das die von Altenwerder kommende Hafenbahn mit einem sogenannten “Überwerfungsbauwerk” über die Hauptbahntrasse in der Mitte Wilhelmsburgs herübergeführt werden soll. Denn am Ende der gemeinsamen Trasse sollen die Güterzüge hinter den Elbbrücken nach rechts abbiegen. Ohne das “Überwerfungsbauwerk” wären sie aber auf der “linken” Spur eingefädelt.
“Überwerfungsbauwerk” steht hier für eine Brücke. Sie muss oberhalb des Bahnprofiles, also in einiger Höhe die Hauptstrecke kreuzen. Es steht zu befürchten, das diese Konstruktion für eine weithin hörbare zusätzliche Lärmquelle in Wilhelmsburg wird.
Valentin Tomaschek hat wieder zugeschlagen: Dieses mal bei unserem Nachbardistrikt Rothenburgsort.
Der hat seit diesem Wochenende eine neue Webseite, die unter www.spd-rothenburgsort.de erreichbar ist. Auf den Seiten findet sich manches Wissenswerte über Rothenburgsort, die SPD-Abgeordneten und den Ortsverein.
Die Webseite ist mit der Blogsoftware Wordpress realisiert worden, das damit weiter im Kommen ist.
Die Gestaltung der Seiten lehnt sich an andere Webauftritte der SPD Hamburg-Mitte an. Sie gefällt mir ganz gut, und es ist zu überlegen, ob die SPD Veddel ihre Webseite dieser Gestaltung anpasst.
Erstmal aber von hier aus einen Herzlichen Glückwunsch an Rothenburgsort!
Für Bezirksabgeordnete, die mit dem Elbinseln zu tun haben ist die “Hamburg Port Authority” (HPA) in der Nachfolge des Amtes für Strom und Hafenbau meistens ein harter Brocken. Wer meinen Blog ließt, wird auf Themen stoßen, in der ich mich mit der oft als “achter Bezirk” oder “kleines Königreich” bezeichneten HPA auseinandersetzen muss, beispielsweise [hier] oder [hier].
Doch jetzt gibt die HPA echte Leuchtzeichen ab, und schreibt sogar von Beteiligung der Bezirksversammlung bei Baugenehmigungen, wenn auch nur in sehr begrenzten Rahmen.
So wurde in diesem Jahr das Lagerhaus E in der Dessauer Straße zu einem Parkhaus umgebaut.
Das Parkhaus wurde durch zahlreiche Neonröhren rund um die Uhr beleuchtet. Der entstehende Lichtschein schien über die Freihafengrenze hinaus in die gegenüberliegenden Wohnungen an der Straße „Am Gleise“ und wird dort störend wahrgenommen, so das bei mir mehrere Beschwerden aufliefen.
Die Hamburg Port Authority (HPA) teilt mit, das die seit Januar ausgefallene Kattwykbrücke nach einer umfangreichen Reparatur am 15. Dezember ab 12.00 Uhr wieder für den Straßenverkehr und die Hafenbahn geöffnet werden soll.
Ende letzter Woche wurde demnach die Feinabstimmung zwischen dem Maschinenbau und der Steuerungstechnik abgeschlossen. Alle Antriebe - Haupt- Hilfs- und Notantrieb - seien jetzt voll funktionsfähig und betriebsbereit. Auch die anderen Anlagenteile, wie beispielsweise das Schienenschwenkwerk, die Brückenriegel, und die Niederhalter seien in die Steuerung eingebunden worden und funktionsfähig.
In den nächsten Tagen soll die Brücke mit sehr umfangreichen Tests probeweise in Betrieb genommen werden. Dabei werden unterschiedliche Fahrzustände durchgefahren und überprüft. Abschließende Arbeiten wie die Montage von Oberleitung und Fahrdrahtwagen oder die Fahrbahnmarkierung würden derzeit ausgeführt und lägen laut HPA voll im Zeitplan.
Die Kattwykbrücke war aufgrund eines gebrochenen Lagers für den Hafenbahn- und Straßenverkehr fast das ganze Jahr über gesperrt.
Knut Fleckenstein ist Kandidat auf dem Listenplatz 18 der Bundesliste für das Europäische Parlament. Er wurde heute von der Europadelegiertenversammlung der SPD in Berlin gewählt.
Da die SPD im Europaparlament zur Zeit mit 23 Abgeordneten vertreten ist, darf sich Knut Fleckenstein berechtigte Hoffnungen machen in das Parlament gewählt zu werden.
Hamburg würde damit nach Vural Öger wieder einen eigenen Abgeordneten in Brüssel haben, der sich gerade auch für die speziellen Interessen der Stadt stark machen könnte.
Knut ist Seit 1994 Geschäftsführer des Arbeiter-Samariter-Bundes in Hamburg. Einen ersten Eindruck unseres Kandidaten kann man auf seiner Webseite www.knut-fleckenstein.de gewinnen.
Einträge (RSS)