Archiv nach Kategorien: Antrag

Über den Dächern der Peute: Lokaltermin im Kampf für den Erhalt der denkmalgeschützten GEG-Fabrik

Veröffentlicht von am 19. Januar 2012 Keine Kommentare
Ganz oben auf der Peute mit Gabi Dobusch

Ganz oben auf der Peute mit Gabi Dobusch

Im Ringen mit der Hamburg Port Authority (HPA) um den Erhalt der mittlerweile vorläufig unter Denkmalschutz gestellten Peute-Fabrik werden viele Verbündete benötigt. Gestern kam Gabi Dobusch, Sprecherin für Kultur der SPD Bürgerschaftsfraktion zu einem Besichtigungstermin, der uns bis auf das Dach der Fabrik führte.

Sie brachte die Nachricht mit, das inzwischen Konsens bestehe, das die großen Gebäude stehen bleiben sollen.  Allerdings sei weder über die Nutzung noch über den Verbleib der angesiedelten Unternehmen entschieden. Die HPA wolle den Komplex grundsanieren. Das bedeutet Bauarbeiten, die zwei Jahre andauern würden. Und das bedeutet das aus der zahlreichen Mieter an diesem Standort.

Einige Firmen werden sicher neue Flächen finden, aber für Andere wird es sehr eng. Da ist zum Beispiel ein Tonstudio, das immerhin schon EMI, Sony Music und die Fantastischen Vier zu seinen Kunden zählte, und das sich speziell diese Räume akustisch ausgemessen und passgenau eingerichtet hat.

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Die SPD Hamburg-Mitte setzt sich für die Soul-Kitchen-Halle ein

Veröffentlicht von am 2. Oktober 2011 Keine Kommentare

Soul-Kitchen-Halle (Quelle: Soulkitchenhalle.de)

Soul-Kitchen-Halle (Quelle: Soulkitchenhalle.de)

Die Soul-Kitchen-Halle in Wilhelmsburg hat sich durch ehrenamtliches Engagement zu einem nicht kommerziellen und außerordentlich kultigen Kulturtreffpunkt entwickelt. Benannt ist sie nach dem gleichnamigen Film von Fatih Akin, durch den sie auch bekannt geworden ist. Den Betreibern wurde zum Ende des Jahres gekündigt, weil die Finanzbehörde das Grundstück verkaufen möchte.  Jetzt setzt sich der Bezirk Hamburg-Mitte für einen längeren Erhalt ein.

Auf Initiative der SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte hat sich der Hauptausschuss der Bezirksversammlung mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass die Halle erhalten bleiben möge. Die Kündigung soll zurückgenommen werden. Bislang existieren weder Pächter noch Käufer für das Gelände. Vor diesem Hintergrund erscheint es nicht nötig, die Halle jetzt anzureißen.

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Neuer Bauwagenplatz in Hamburg: Zomia bracht nur noch zuzugreifen

Veröffentlicht von am 21. September 2011 8 Kommentare

Bauwagenplatz Zomia

Bauwagenplatz Zomia

Ein neuer Bauwagenplatz in Hamburg ist zum greifen nahe. Der Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft hatte beschlossen, das nach Flächen gesucht werden sollen. Man wurde fündig, und bietet der Bauwagenguppe vier Plätze zur Auswahl an. Zomia ist in der komfortablen Lage sich nur noch entscheiden zu müssen, dann wird dem Antrag auf einen Bauwagenplatz zugestimmt.

Das der derzeitig genutzte Platz in Wilhelmsburg für eine längerfristige Nutzung durch Wohnen in Wagen ungeeignet ist war von Beginn an klar. Ein entsprechender Antrag der eine Beendigung der Nutzung zum 30.04.2011 vorsah, wurde im Dezember von allen Parteien gemeinsam in den Regionalausschuss eingebracht, einstimmig beschlossen und von der Bezirksversammlung ebenso einstimmig bestätigt. Die Frage der langfristigen Nutzung ist im Wesentlichen unumstritten geblieben, nur die Linkspartei hat ihre Position dazu verändert. Die Piraten teilen diese Ansicht der Linken ebenso, nur sind sie erst seit der Neuwahl in der Bezirksversammlung vertreten.

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Regionalausschuss: Drei Veddel-Anträge beschlossen

Veröffentlicht von am 14. September 2011 Kommentare deaktiviert
Rathaus Wilhelmsburg

Rathaus Wilhelmsburg

Gestern tagte im Wilhelmsburger Rathaus der Regionalausschuss Wilhelmsburg-Veddel, der lokal zuständige Unterausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte. Dort behandeln wir die kleineren Themen, das was vor Ort interessant ist, aber die anderen Stadtteile nicht betrifft. Die wichtigeren Anträge von grundsätzlicher Bedeutung werden in der Bezirksversammlung diskutiert.

Ich habe für meine Fraktion drei Anträge formuliert, die in der gestrigen Sitzung beschlossen worden sind, und die sich alle mit Themen auf der Veddel befassen.

Der erste Antrag betrifft die Sicherheit an den Bahngleisen. Ein kaputter Zaun soll repariert werden. Darüber hatte sich bei mir eine Mutter beschwert, übrigens über eine Facebook-Nachricht. Ich kannte den Zustand des Zauns bereits vorher, hoffte aber die Bahn würde selbst auf die Idee kommen ihn zu reparieren. Irgendwann wurde er auch notdürftig mit Stacheldraht geflickt, Das dazugehörige Tor aber steht noch immer offen. Das ist ein typisches Thema für den Regionalausschuss, und nach der Beschwerde wollte ich dem dem Verantwortlichen auf die Sprünge helfen.

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Lauter Legenden um die Bauwagengruppe “Zomia”

Veröffentlicht von am 9. September 2011 2 Kommentare
Bauwagen in Wilhelmsburg

Bauwagen in Wilhelmsburg

Vom ersten Augenblick an habe ich die Entwicklung um die sich “Zomia” nennende Bauwagengruppe verfolgt, die versucht in unserem Nachbarstadtteil Wilhelmsburg Fuß zu fassen. Bereits im letzten Jahr war ich in Georgswerder vor Ort, nachdem mich jemand um Hilfe gebeten hatte. Dort musste die Bauwagengruppe nach wenigen Stunden wieder abziehen, weil sich die Bevölkerung erfolgreich gewehrt hatte. “Zomia” macht seither eine intensive Pressearbeit, man weiß sich gut darzustellen. Mit der Zeit sind einige Legenden entstanden, die das Bild verzerren.

Ärgerlich ist die Berichterstattung um den Bezirksamtsleiter Markus Schreiber, und ich finde das geht jeden Bezirksabgeordneten an. Die “TAZ” macht besonders Stimmung.

Wider besseren Wissens wird am 07.09. getitelt: “Nur Schreiber will räumen“. Weiter heißt es “Bezirksfürst Markus Schreiber probt den Aufstand gegen den Senat.” In dem Kommentar “Beleidigte Leberwurst” wird auch gleich der Grund gemutmasst:

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Regionalausschuss: Die Bauwagengruppe “Zomia” wird vorerst geduldet

Veröffentlicht von am 8. Dezember 2010 7 Kommentare
Bauwagen in Wilhelmsburg

Bauwagen in Wilhelmsburg

Am 20 November kamen etwa fünfzehn jungen Leuten nach Wilhelmsburg, die hier in Bauwagen wohnen wollten. Die Gruppe, die sich den Namen “Zomia” gegeben hat kann auf eine vorübergehende Duldung auf einem brachliegenden Gelände zwischen Harburger Chaussee und dem Ernst-August-Kanal hoffen. Das hat der Regionalausschuss Wilhelmsburg-Veddel in seiner gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen.

Grundlage des Beschlusses waren die Entscheidungen zweier den Senat vertretenden Behörden den Bezirk Hamburg-Mitte eine Duldung zu erlauben. Sonst wäre eine Räumung unumgänglich gewesen.

Mit diesem Entscheidungsspielraum ausgestattet hat der Regionalausschuss eine Reihe von Anforderungen an die Duldung formuliert:

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Die Bezirksversammlung fördert das Elbinselhandwerk

Veröffentlicht von am 22. Juni 2010 Keine Kommentare

Baustelle (Quelle: Joachim S. Müller via Flickr cc)

Baustelle (Quelle: Joachim S. Müller via Flickr cc)

Die Internationale Bauausstellung (IBA) und der viel beschworene “Sprung über die Elbe” bringen Geld in Form von Bautätigkeiten auf die Elbinseln. Davon sollen auch die lokalen Handwerksbetriebe profitieren, und dafür gibt es die Initative “Elbinselhandwerk”. Die Bezirksversammlung stellt für eine Verlängerung dieser Initative zusätzliche Mittel bereit. Zur Finanzierung der Mietkosten im dritten Projektjahr werden Mittel in Höhe von 11.250 Euro aus dem Förderfonds Bezirke zur Verfügung gestellt, wenn sich auch die übrigen Akteure an der weiteren Finanzierung beteiligen.

Seit April 2009 ist das “Beratungsteam Elbinselhandwerk” der Handwerkskammer Hamburg auf der Elbinsel tätig. Gefördert über den Europäischen Sozialfonds sollen Betriebe aus dem Bau- und Ausbaugewerbe gezielt an den Stadtentwicklungsprozess herangeführt werden. Hierfür ist im April 2009 ein Projektbüro im Reiherstiegsviertel eingerichtet worden.

Eine vor Ort mit Unterstützung der HafenCity Universität (Departement Stadtplanung – Institut für Stadt- und Regionalsoziologie) durchgeführte Analyse des Handwerksmilieus hat bestätigt, dass insbesondere Kleinbetriebe Unterstützung benötigen, um sich den strukturellen Veränderungen in der Bauwirtschaft zu stellen und über die Entwicklungspfade „Weiterbildung/Qualifizierung“ und „Kooperation“ neue Dienstleistungen zu erschließen. Bisher profitieren nur die bereits dynamisch agierenden Betriebe vom Stadtentwicklungsprozess und richten sich gezielt auf die von Bauausstellung, Gartenschau, Wohnungswirtschaft sowie Hafen- und Logistikwirtschaft erzeugten Aufträge aus. Ein besonderer Fokus wird zudem auf die von migrantischen Inhabern geführten Betriebe gelegt.

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Deichwacht Wilhelmsburg: Eine Sturmflut im Wasserglas

Veröffentlicht von am 12. Juni 2010 1 Kommentar
Sporthalle Rotenhäuser Straße

Sporthalle Rotenhäuser Str.

Die CDU-Geführten Senatsbehörden verweigern den ehrenamtlichen Helfern der Deichwacht Wilhelmsburg die Finanzierung der notwendigen Erschließung ihrer neuen Unterkunft. Als wenn diese Tatsache nicht schon ein Skandal für sich wäre, verbreitete die CDU Wilhelmsburg in Form ihres Bürgerschaftsabgeordneten am Montagabend in einer Pressemitteilung auch noch die Falschmeldung, die jetzige Unterkunft der Deichwacht an der Rotenhäuser Straße werde bereits im Juli abgerissen.

Doch betrachten wir die Ereignisse einmal chronologisch:

Seit einiger Zeit ist das Schicksal der alten Turnhalle an der Rotenhäuser Straße ungewiss. Zunächst hieß es, die der Schulbehörde gehörende Halle falle dem Ausbau der Rathauswettern zu einem schiffbaren Kanal zum Opfer. Das war Anlass über einen Umzug der hier untergebrachten Deichwacht Wilhelmsburg nachzudenken. Nach einigem Hin- und her entschied man im Bezirksamt Hamburg-Mitte, die Unterkunft der Mannschaften auf dem Gelände des Sandsacklagers der Deichwacht in der Nähe des Finkenrieks unterzubringen. Die Finanzierung der hierfür benötigten Bauten durch den Bezirk wurde sichergestellt. Diese mit der Deichwacht abgestimmte Lösung hat nur einen Haken: Für die Gebäude benötigt man eine Erschließung. Die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser muss hergestellt werden, außerdem muss das Abwasser ans Siel angeschlossen werden. Die Kosten dieser Arbeiten wurden mit 120.000 € veranschlagt. Eine Summe, die vom Senat aufzubringen ist.

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Der Zollzaun am Spreehafen bekommt noch in diesem Jahr zwei Durchgänge

Veröffentlicht von am 11. April 2010 1 Kommentar
Zollzaun

Zollzaun

Das der Zollzaun am Spreehafen verschwinden soll, ist eine Forderung die schon im Weißbuch für Wilhelmsburg im Jahre 2002 erhoben wurde. Das der Zaun nach Aufhebung des Freihafens am 1. Januar 2013 überflüssig wird, war schon bekannt. Aber bereits in diesem Jahr, vielleicht schon im Sommer, wird es zwei neue Schlupftore für Fußgänger und Radfahrer geben. Darauf haben sich vorgestern die IBA-Hamburg und die Zollverwaltung geeinigt.

Das hat die IBA am Donnerstag während der Projektgespräche “Veddel und Spreehafen” bekanntgegeben. Die Durchgänge sollen in der Nähe des Veddeler Bahnhofs und ungefähr auf der Höhe des Reiherstieges in den Zaun geschnitten werden.

Die Entwicklung ist ein Erfolg lang anhaltender Bemühungen zahlreicher Akteure, auch der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte die immer wieder auch von mir eingebrachte Anträge beschlossen hat. Das Spreehaafenfest ist zum jährlich wiederkehrenden Symbol des Ringens geworden. Durch die Öffnung des Zollzaunes bekommen die Wilhelmsburger und die Bewohner der Harburger Chaussee endlich einen Zugang zum Spreehafen, der einen attraktiven Spazierweg erschließt.

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Kult: Der Regionalausschuss fordert Denkmalschutz für die Veddeler Fischgaststätte

Veröffentlicht von am 10. September 2009 Keine Kommentare

Auf Initiative der SPD hat der Regionalausschuss Wilhelmsburg-Veddel gefordert, dass die kultige Fischgaststätte auf der Veddel unter Denkmalschutz gestellt wird. Gegen den Antrag hat die CDU gestimmt. Jetzt wird das Denkmalschutzverfahren von der Kulturbehörde und dem Bezirksamt weiter betrieben.

In der Tunnelstraße befindet sich auf dem Gelände der Hamburg Port Authority (HPA) die kultige Veddeler Fischgaststätte. Das Restaurant existiert seit 1931. Nach der Zerstörung durch Bombenangriffe im Sommer 1943 wurde der einstöckige Teil des Gebäudes, der heute den Gastraum beinhaltet, noch im gleichen Jahr errichtet. Der zweistöckige Teil des Gebäudes, und dem sich die Küchen, Lager und Toiletten befindet, wurde 1946 gebaut.
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