Welt am Sonntag

Ein wirklich außergewöhnliches Lob erhielt ich für meine Arbeit an diesem Blog und meine Nutzung der Möglichkeiten die Facebook, Twitter und das sogenannte Web 2.0 bieten. Die “Welt am Sonntag” schrieb einem Artikel unter der Überschrift “Warum so viele Politiker im Netz erbärmlich scheitern” über die Nutzung des Webs durch führende Bundespolitiker, die allesamt nicht besonders gut wegkamen.  Nur in der Lokalpolitik gäbe es einige Leute, die “längst verstanden haben, das Web sinnvoll einzusetzen”.”Von Leuten wie Lübke,” steht da, “die in der virtuellen Welt nahe am Bürger bleiben, können die Politiker in Berlin noch einiges lernen.”

Eine meiner Devisen ist es, das zu guter Politik zwei Dinge gehören: Erst einmal muss man sie machen, und positive Dinge bewirken. Dann muss man sie aber auch “verkaufen”, und den Menschen erklären was man getan hat.

Wenn man nur gute Politik macht, und keiner bemerkt es, dann wird man am Ende vielleicht nicht wieder gewählt. Wer aber nur gute Öffentlichkeitsarbeit macht, aber nichts leistet steht am Ende als Produzent heißer Luft da.

Den Rest des Eintrages lesen »

Veddeler Fischgaststätte

Rüdiger Kowalke mit seinem Fischereihafenrestaurant war gestern. Den besten Fisch der Stadt bekommt man in der Veddeler Fischgaststätte! An Platz zwei folgt das Feuerschiff, Kowalkes Fischereihafenrestaurant folgt erst an dritter Stelle. So steht es jedenfalls heute in der Hamburger Morgenpost ganz oben auf der ersten Seite.

Das sind genau die Meldungen die ich lesen möchte, wenn ich von der Bezirksversammlung nach Hause fahre. Und wie kommt die “Mopo” auf diese  Erkenntnis? Sie hat im Internet bei “Qype“, den Empfehlungsportal und Stadtmagazin im Internet nachgeschaut. Dort kann man sich registrieren und über die Erfahrungen berichten die man mit Restaurants und Attraktionen gemacht hat.

Wer dort unter “Hamburg” und “Fisch” sucht, bekommt die Rangliste angezeigt. Zugegeben, die Promi-Dichte Den Rest des Eintrages lesen »

Die Baukräne der Elbphilharmonie

Für die einen ist die Elbphilharmonie ein Monument der Geltungssucht, andere meinen der Bau wird Hamburg weltweite Aufmerksamkeit bescheren. Wie auch immer man zu dem Gebäude steht, atemberaubend ist die Art und Weise, wie dort öffentliches und privates Geld aufgesogen, und von der willigen Politik auch hinterher geworfen wird. Wie das System funktioniert, enthüllt ein Artikel in der “Welt”.

Die hat nach eigenen Angaben einen am Bau beteiligten Subunternehmer befragt, der anonym bleiben möchte, und somit als Zeuge vor einem Untersuchungsausschuss nicht taugt. Was er berichtet, ist aber offensichtlich die Wahrheit.

Die erste Zutat in diesem Cocktail sind Bauherren und Politiker, die bei der Berechnung der Baukosten bewusst untertreiben. Systematisch werden alle Fakten, die später die Kosten in die Höhe treiben können aus der Berechnung ausgespart. Für den Bauträger ist das eine Notwendigkeit, will er doch einen lukrativen Auftrag bekommen. Für die Politik sieht das anders aus: Man schaut lieber nicht so genau hin, will man ein Projekt durchsetzen. In der sicheren Erwartung, das die Kosten sowieso steigen werden, muss der Bau als erstes  Öffentlichkeit schmackhaft werden und im Parlament durchgesetzt werden. In dieser Phase hat der Senat behauptet, der Bau der Elbphilharmonie würde 186 Millionen, davon der Stadt 77 Millionen Euro kosten.

Den Rest des Eintrages lesen »

Der vom Verkehr bedrohte Norden der Veddel gehört zu HPA

Zeitung lesen gehört für einen Lokalpolitiker zum Pflichtprogramm. Oft sind es die Randnotitzen, die aufhorchen lassen. Heute sind es gleich drei:

Straßennetz im Hafen zu Lasten der Veddel?

Die Bausenatorin Anja Hajduk hat sich in einem Interview gegenüber der “Welt” zu den geplanten Straßenneubauten im Hafengebiet geäußert. Es gehe um ein Netz von Straßen, eine Ost-West-Verbindung im Süden Wilhelmsburgs, eine im Norden und eine Verbindung zwischen den beiden. Es ist nicht schwer zu erraten, das die südliche Verbindung durch die Kornweide gehen wird, und die Verbindung nach Norden durch einen Neubau der Wilhelmsburger Reichsstraße hergestellt werden soll. Welchen Streckenverlauf die Nordtrasse aber nehmen soll ist unklar. Für die Planungen attraktiv ist die Tunnelstraße. Für die Veddel bedeutete das eine dritte quasi-Autobahn direkt durch den dichtbesiedelten Stadtteil. Da heisst es aufpassen!

Die Schulbezirke sind eigentümlich geschnitten

Die bevorstehende Schulreform des schwarz-grünen Senates soll in Regionalkonferenzen mit den Eltern besprochen werden. In diesem Zusammenhang druckte das Hamburger Abendblatt eine Karte der Schulbezirke ab, in denen über die Einrichtung von Primarschulen und Gymnasien diskutiert werden soll.

Den Rest des Eintrages lesen »

Kurt-Schumacher-Haus

Das war für die Sozialdemokraten keine angenehme Geschichte. Nach einem einem Streit um die Bürgermeisterkandidatur mit einem vielbeachteten innerparteilichen Wahlkampf der nicht ganz ohne Blessuren ablief, waren nach einem aufwendigen Mitgliederentscheid einige hundert Briefwahlstimmen gestohlen worden.

Mit der in den letzten Tagen wieder aufgeflammten Diskussion um die Aufklärung des Falles sollten die Genossen gelassen umgehen.

Zwar lag es im Verantwortungsbereich des damaligen Vorstandes, das eine solche Tat überhaut möglich war, doch war es am Ende die SPD selbst, die einem Einzelnen oder wenigen Tätern zum Opfer gefallen ist.

In den letzten Tagen wurde berichtet das aus Parteikreisen, die Rede ist von zwei von achtzig Distrikten und einer von zahllosen Arbeitsgemeinschaften, alle aus dem Kreis Eimsbüttel, die Veröffentlichung des sogenannten Grambow-Berichtes gefordert werde, den der Parteivorstand zur Untersuchung der Tat hat anfertigen lassen.

Ingo Egloff, der seit dem Debakel um die Stimmenauszählung Parteivorsitzender ist, hat den Bericht im geschäftsführenden Vorstand beraten lassen und der Staatsanwaltschaft für ihre Ermittlungen zur Verfügung stellen lassen. Die wiederum hat den Diebstahl trotzdem nicht aufklären können.

Um das Thema Stimmenraub zu einem ordentlichen Abschluss bringen, die Schuldigen bestrafen, und den zahllosen Sozialdemokraten die sich an der Abstimmung beteiligt haben erklären zu können was tatsächlich gewesen ist, wäre eine Aufklärung des Falles selbstverständlich sehr wünschenswert.

Das kann der Grambow-Bericht indes nicht leisten, denn sonst hätte die Staatsanwaltschaft das Rätsel bereits aufklären können. Den Rest des Eintrages lesen »

Das war doch eine erstaunliche Meldung: Die Zahl der Arbeitslosen auf der Veddel sei in den letzten zwei Jahren von 12,9% auf 5,8% gesunken, meldeten die Zeitungen. Dafür sei in Rothenburgsort die Arbeitslosenzahl von 12,8% auf 15,8% gestiegen. Jetzt kommt heraus: Die Zahlen sind falsch, und beruhen auf einer Verwechslung der Einwohnerzahlen von Rothenburgsort und Veddel. Die richtigen Zahlen: Veddel-2,7% auf 10,2%, und Rothenburgsort -4,1% auf 8,4% Arbeitslosenanteil.

Die Argentur für Arbeit rühmte sich, und sah in dem deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit in den Stadtteilen eine Bestätigung ihrer Arbeitsmarktpolitik. “Wir haben unsere arbeitsmarktpolitischen Werkzeuge sehr zielgerichtet eingesetzt”.

Doch diesmal war nicht die Agentur für Arbeit, die in ihrer Geschichte als Arbeitsamt bereits für einen großen Statistik-Skandal gesorgt hatte, schuld an der Falschmeldung, sondern das Statistik-Amt Nord.

Wir hatten schon drei Tage lang gerätselt, wieso sich die Zahlen so verbessert haben, denn schließlich konnten es nicht die Studenten sein, denn die waren schon mehr als zwei Jahre da. Den Rest des Eintrages lesen »

Der Senat plant, die Universität Hamburg in den Hafen zu verlegen. So verkündet es heute die Überschrift eines Artikels des Hamburger Abendblattes. Doch im Artikel wird die Sensation schnell relativiert.

Auch die “Taz” und die “Welt” berichten heute über die Pläne, formulieren ihre Artikel aber weniger reißerisch.

Hintergrund der Idee ist der schlechte Zustand der Universitätsgebäude und die Notwendigkeit, diese umfassend zu sanieren. Damit der Lehrbetrieb nicht jahrelang auf einer Baustelle stattfinden muss, und weil der Platz in Eimsbüttel für Erweiterungen nicht ausreicht wird über einen kompletten Neubau nachgedacht.

Allerdings ist diese Idee nur eine von mehreren Möglichkeiten, die in einer behördlichen Arbeitsgruppe geprüft werden sollen. Alternativen sind die Sanierung der bestehenden Gebäude, der teilweise Abriss und Neubau vor Ort und der teilweise Abriss mit einem Teilumzug.

Einige Gebäude der Universität, wie der Philosophen-Turm und das Hauptgebäude stehen unter Denkmalschutz, einige gehören, wie der schreckliche WiWi-Bunker einfach abgerissen, und vom Geomatikum fallen ab und zu Betonbrocken aus der Fassade. Den Rest des Eintrages lesen »