Archiv nach Kategorien: Bezirksversammlung - Seiten 2

Lauter Legenden um die Bauwagengruppe “Zomia”

Veröffentlicht von am 9. September 2011 2 Kommentare
Bauwagen in Wilhelmsburg

Bauwagen in Wilhelmsburg

Vom ersten Augenblick an habe ich die Entwicklung um die sich “Zomia” nennende Bauwagengruppe verfolgt, die versucht in unserem Nachbarstadtteil Wilhelmsburg Fuß zu fassen. Bereits im letzten Jahr war ich in Georgswerder vor Ort, nachdem mich jemand um Hilfe gebeten hatte. Dort musste die Bauwagengruppe nach wenigen Stunden wieder abziehen, weil sich die Bevölkerung erfolgreich gewehrt hatte. “Zomia” macht seither eine intensive Pressearbeit, man weiß sich gut darzustellen. Mit der Zeit sind einige Legenden entstanden, die das Bild verzerren.

Ärgerlich ist die Berichterstattung um den Bezirksamtsleiter Markus Schreiber, und ich finde das geht jeden Bezirksabgeordneten an. Die “TAZ” macht besonders Stimmung.

Wider besseren Wissens wird am 07.09. getitelt: “Nur Schreiber will räumen“. Weiter heißt es “Bezirksfürst Markus Schreiber probt den Aufstand gegen den Senat.” In dem Kommentar “Beleidigte Leberwurst” wird auch gleich der Grund gemutmasst:

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Experten sind sich einig: Das Hamburg-Kondom ist eine gute Idee

Veröffentlicht von am 9. September 2011 Keine Kommentare

Falko Droßmann und Julia Odebrecht präsentieren das Hamburg-Kondom

Falko Droßmann und Julia Odebrecht präsentieren das Hamburg-Kondom

Die von der SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte initiierte Idee der Einführung eines Hamburg-Kondoms erntete zunächst einigen Spott und lästerliche Zeitungsartikel. Scheinbar wurde das Thema von einigen für zu schlüpfrig gehalten. Dabei ging es um die Gesundheitsvorsorge. Jetzt bekam der Vorschlag von Fachleuten gute Noten.

So kommt großer Zuspruch bei den Experten der Aids-Hilfe, Jugend gegen Aids e.V. und der Beratungsstelle CasaBlanca. Wie in einer gut besuchten öffentlichen Expertenrunde des Sozialausschusses der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte deutlich wurde, könnte so den zunehmenden Fällen von sexuell übertragbaren Infektionen wirkungsvoll begegnet werden.

“Eine wirklich gute Initiative, die hier aus Hamburg-Mitte angestoßen wurde” freut sich Fridtjof Vieth (17) von Jugend gegen AIDS e.V. “Wenn das wirklich umgesetzt wird, ist dies ein echter Fortschritt und ein Markenzeichen für Hamburg”, ergänzt Jörg Korell von der AIDS-Hilfe Hamburg.

Die Initiative zur Einführung eines überall verfügbaren, kostenlosen Hamburg-Kondomes wurde auf Antrag der SPD einstimmig von der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beschlossen. Die Idee stammt aus New York, wo mit dem New-York-Condom monatlich Millionen Kondome kostenlos verteilt werden. In Hamburg könnten Unternehmen die Kondomschachteln als Werbung nutzen und so die Finanzierung gewährleisten.

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Kultur: Die Einsparverpflichtung für das Bürgerhaus ist zurückgenommen

Veröffentlicht von am 5. September 2011 Keine Kommentare
Bürgerhaus Wilhelmsburg

Bürgerhaus Wilhelmsburg

Die vom GAL-CDU Senat vor einem Jahr beschlossenen Kürzungen der Zuwendungen für die Bürgerhäuser, und damit auch für das Bürgerhaus Wilhelmsburg sind zurückgenommen. Das wurde dem Ausschuss für Kultur der Bezirksversammlung heute mitgeteilt. Ursprünglich war geplant von 2011 bis 2014 64.100 Euro zu streichen. Dagegen hatte es erheblichen Protest gegeben.

In früheren Jahren arbeitete das Bürgerhaus defizitär, bis im Jahr 2006 Bettina Kiehn die Geschäftsführung übernahm. Der Diplom-Kauffrau war es gelungen zusätzliche Drittmittel zu akquirieren und so wieder ausgeglichene Zahlen zu präsentieren.

Im letzten Jahr jedoch wurde dem Bezirksamt von Senatsebene mitgeteilt, das die Zuschüsse der Stadt zu kürzen seien. Zwar hat sich der Kulturausschuss, der Regionalausschuß Wilhelmsburg-Veddel und die Bezirksversammlung gegen die Verringerung ausgesprochen, doch stieß dies beim schwarz-grünen Senat auf taube Ohren.

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Neues Leben in der Rindermarkthalle St. Pauli: Versorgung für das Quartier

Veröffentlicht von am 2. September 2011 Keine Kommentare
Leere Regale: Real am letzten Tag

Leere Regale: Real am letzten Tag

Es war ein schwieriges Thema, deshalb lohnt sich ein Blick auf die andere Elbseite: Der Streit um die seit dem Auszug des Real-Marktes leer stehende Rindermarkthalle St. Pauli wurde sehr hoch gekocht. Eine Möglichkeit dort neben vielen anderen Nutzungen eine mittelgroße Music-Hall  einzubauen stieß bei einigem im Quartier auf wenig Gegenliebe. Eine Dialogveranstaltung wurde sogar gesprengt. Jetzt gibt es eine Lösung:

Die Halle wird wieder Nahversorgungszentrum für den nördlichen Teil St.Paulis. Eine bunte Mischung aus Edeka, Aldi, Budni und einer großen Markthalle werden die derzeit leerstehende Halle beleben und zu einem neuen Treffpunkt machen. Insgesamt 12.000 Quadratmeter Fläche bespielt das neue Konzept. Herzstück wird die neue Markthalle sein mit vielfältigen Angeboten.

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Spielhaus Veddel geschlossen: Notprogramm in der Schule

Veröffentlicht von am 31. August 2011 1 Kommentar
Das Notquartier des Spielhauses

Das Notquartier des Spielhauses

Das Spielhaus Veddel in der Katenweide musste geschlossen werden. Nach starken Regen drang Wasser in das Gebäude ein, was zur Schimmelbildung führte. Bei Raumluftuntersuchungen wurden giftige Sporen entdeckt. Jetzt darf das Gebäude nicht mehr betreten werden.

Um den betroffenen Kindern und Eltern überhaupt eine Betreuung anzubieten, fährt das Team des Spielhauses ein Notprogramm in der Schule Slomanstieg. Dort wurde ein Raum zur Verfügung gestellt, in dem es auch eine Kochgelegenheit gibt.

Obwohl der Schule für die großzügige Hilfe zu danken ist, sind die Bedingungen dort alles andere als Ideal. Es gibt nur einen Raum mit einer nicht besonders freundlichen Atmosphäre. Er ist mit einem Raumtrenner und ein paar Schulmöbeln ausgestattet. Die Kinder jedenfalls waren mit dem erzwungenen Umzug nicht sehr glücklich.

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Die neue Unterkunft der Deichwacht: Lösung in Sicht!

Veröffentlicht von am 27. August 2011 Keine Kommentare
Uwe Sommer spricht mit Markus Schreiber

Uwe Sommer spricht mit Markus Schreiber

Die Deichwacht muss aus ihrer Unterkunft in der Rotenhäuser Straße weichen, weil das Gebäude, eine alte Turnhalle, baufällig ist. Lange wurde eine neue Unterkunft gesucht. Die Lösung am Depot Finkenriek Bürocontainer aufzustellen lag schon einige Zeit vor, doch es haperte an der Finanzierung. Jetzt ist endlich eine Lösung in Sicht.

Am Rande einer Veranstaltung sprach Bezirksamtsleiter Markus Schreiber mit dem Chef der Deichwacht, Uwe Sommer. Das Bezirksamt stellt bis zu 100.000 Euro für die neue Unterkunft zur Verfügung. Wichtige Arbeiten zur Herrichtung des Geländes will die Deichwacht in Eigenleistung selbst erbringen. Dadurch werden erhebliche Kosten gespart. So wurde es zwischen den Beiden mit Handschlag vereinbart.

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NeunPlus – Chancen auf Ausbildung müssen erhalten bleiben!

Veröffentlicht von am 6. Juli 2011 Keine Kommentare
Der Westflügel der Schule Slomanstieg

Schule Slomanstieg

Die SPD-Fraktion Hamburg-Mitte hat den Erhalt des erfolgreichen „Neun-Plus“ Programms der Schule Slomanstieg für den Berufseinstieg von Haupt- und Realschülern gefordert. Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung hat gestern einen von mir formulierten und von der SPD eingebrachten Antrag einstimmig beschlossen.

Das in den letzten Jahren von der Schule Slomanstieg und auf der Veddel und deren Kooperationspartnern aus der Wirtschaft, allen voran der Aurubis AG entwickelte Modell war sehr erfolgreich.

Das Modell besteht aus einem Praxislerntag in der siebten Klasse, bei denen die Schüler einen Tag in der Woche in den Lehrwerkstätten der Betriebe verbringen. Schüler mir einem Schulabschluss, die keine Lehrstelle bekommen können sich dann für das „Neun-Plus“ Programm anmelden, in dem sie drei Tage im Betrieb verbringen und zwei Tage an der Schule intensiv geschult werden.

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Die Sache mit dem Penny-Parkplatz

Veröffentlicht von am 11. März 2011 1 Kommentar

Parkschild vor dem Penny-Markt

Klare Ansage: Hier wird abgeschleppt

Der Parkplatz vom Penny-Markt am Sieldeich ist Jahrzehntelang von Anwohnern zum Parken genutzt worden. Doch das ist jetzt vorbei. Die Penny-Markt GmbH hat einen für seine besonders rüden Methoden bekannten Abschleppdienst beauftragt Fahrzeuge die nicht Kunden gehören rigoros abzuschleppen.

Manch ein Argloser vermisste Anfang Februar sein Fahrzeug, musste dann irgendwo in Altona um die 280 Euro blechen nur um zu erfahren das sein Auto irgendwo in Norderstedt am Straßenrand stehen würde. Der Vorgang hat unter einzelnen Nachbarn zu so viel Unmut geführt, das Verkäuferinnen bedroht wurden und Scheiben zu Bruch gingen. Um das hier mal ganz klar zu betonen: Solche Handlungen sind absolut nicht in Ordnung sondern Straftaten.

Andererseits beruhte die langjährig geduldete Nutzung des Parkplatzes durch die Anwohner auf einer Abmachung die beim Bau des Platzes im damals zuständigen Ortsausschusses Veddel-Rothenburgsort getroffen worden war. Darüber hatte ich einen Hinweis aus der Bevölkerung erhalten, den mir zwei damalige Mitglieder des Ausschusses bestätigt haben. Denn bevor Penny den Platz ausgebaut hat, war dort eine Fläche die ebenfalls schon von den Anwohnern als Parkplatz genutzt worden war. Deshalb haben die Abgeordneten damals als Bedingung für die Baugenehmigung die Nachbarschaftsregelung eingefordert.

Ich habe daraufhin Kontakt mit dem verantwortlichen Mitarbeiter der Penny-Markt GmbH aufgenommen. Er hat dann die Angelegenheit aus seiner Sicht berichtet.

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Keine Koalition in der Mitte: können wir so konstruktiver arbeiten?

Veröffentlicht von am 10. März 2011 Keine Kommentare

Kurt-Schumacher-Haus

Die Entscheidung fiel im Kurt-Schumacher-Haus

In der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte wird es in dieser Wahlperiode keine Koalition geben. Das haben wir als SPD beschlossen, obwohl wir mit 25 von 51 Abgeordneten keine Mehrheit haben. Anträge müssen in wechselnden Konstellationen beschlossen werden. Diese Arbeitsweise birgt Risiken, aber auch Chancen.

Ohne klare Verhältnisse Politik zu gestalten ist kompliziert. Wir setzen uns dem Risiko aus nicht jeden unserer Anträge auch durchsetzen zu können. Der Bezirksbürgermeister wird gegenüber Dritten nicht mehr so leicht auskunftsfähig sein, wenn er die Zustimmung der Bezirksversammlung benötigt.

Andererseits bleiben uns zunächst einmal Koalitionsverhandlungen erspart. Obwohl uns mit 25 von 51 Stimmen nur ein Sitz zur absoluten Mehrheit fehlt, hätten Vereinbarungen mit einer anderen Partei zu Kompromissen führen müssen, die dieses Kräfteverhältnis nicht widergespiegelt hätten. Jeder unser möglichen Koalitionspartner hätte spätestens in den Vorgesprächen zu einzelnen Sitzungen auf Augenhöhe verhandeln wollen, obwohl wir mindestens zweieinhalb mal mehr Abgeordnete stellen.

In einen System von wechselnden Mehrheiten sind wir nicht auf das ständige Wohlwollen eines Partners angewiesen. In der vergangenen Wahlperiode konnten wir keine Anträge ohne die Zustimmung der GAL in die Bezirksversammlung oder ihre Ausschüsse einbringen. Jetzt sind wir frei uns bei Ablehnung durch eine Fraktion eine Zustimmung durch eine der weiteren vier in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien zu sichern. Dabei reicht uns eine einzige Stimme.

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Gewählt. Und nu?

Veröffentlicht von am 6. März 2011 Keine Kommentare

Bezirksversammlung (2008)

Jetzt sind zwei Wochen seit der Bürgerschaftswahl vergangen, und seit eineinhalb Wochen ist klar wer in die Bürgerschaft und wer in die Bezirksversammlung gewählt worden ist. Doch noch sind wir nicht arbeitsfähig. Dafür müssen jetzt weitere Schritte folgen.

Zwei von denen haben wir bereits gemacht. Die SPD-Fraktion wählte Falko Drossmann in ihrer ersten Sitzung zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Hansjörg Schmidt, der dieses Amt in der letzten Wahlperiode innehatte, ist in die Bürgerschaft gewählt worden.

Die Fraktion ist somit vorläufig handlungsfähig. Was noch fehlt sind die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Die werden wohl in einer bald folgenden Klausur der Fraktion gewählt.

Der zweite Schritt ist notwendig geworden, weil die SPD in der Bezirksversammlung anders als in der Bürgerschaft über keine eigene Mehrheit verfügt: Wir werden Koalitionsverhandlungen führen müssen. Mit wem ist im Augenblick offen. Die Entscheidung hierüber obliegt nicht der Fraktion, sondern der Partei. So hat der Kreisvorstand beschlossen einleitende Gespräche sowohl mit der CDU als auch mit der GAL zu führen um danach zu entscheiden mit wem es Koalitionsverhandlungen geben soll.
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