Demokratie wird innerhalb der SPD wie in den meisten Parteien ernst genommen und gelebt. Das drückt sich darin aus, das alle zwei Jahre die Vorstände der Distrikte und die Delegierten gewählt werden. Da Demokratie vom Mitmachen lebt, war es erfreulich das relativ viele Mitglieder zu unser Versammlung gekommen sind, und alle Positionen besetzt werden konnten.
Das ich dabei wiedergewählt worden bin, und das auch noch einstimmig ist beileibe keine Selbstverständlichkeit. Gewählt zu werden ist erfreulich, aber auch eine Verpflichtung sein Amt auch auszufüllen und zu arbeiten.
Erfreulich waren auch die Wahlergebnisse der übrigen Vorstandsmitglieder. Meine Stellvertreterin wird in Zukunft Anke Kewitz sein, unser neuer Kassierer Jörg Jacobs.
Deren Vorgänger Dirk Schilling und Leonie Kusch bleiben als Beisitzer weiter im Vorstand aktiv, niemand geht im Streit.
Insgesamt gibt es sechs Beisitzer, Frauen und Männer, junge und junggebliebene, ein Deutscher dessen Familie aus der Türkei kam, und ein Mazedonischer Staatsangehöriger mit Albanischen Wurzeln. Viele von uns engagieren sich in Sport, sozialen oder gesellschaftlichen Initiativen. Den Rest des Eintrages lesen »
Heute war der zweite Tag des Bundesparteitages der SPD in Dresden, und nach der Neuwahl des Bundesvorstandes verabschiedete sich die SPD von Franz Müntefering, der mit dem heutigen Tage aus dem Gremium ausscheidet.
Neben Münte schieden weitere Mitglieder aus dem Parteivorstand, darunter auch Wolfgang Thierse. Vorher stand aber die Rede von Frank-Walter Steinmeier auf dem Programm.
Am Rande des Parteitages trafen sich eine Reihe von Interessierten zum Thema Netzpolitik. Das nächste Treffen wird beim PolitCamp in Bonn stattfinden.
Für die Interessierten gibt es hier eine Sammlung mit vielen Bildern vom heutigen Tage:
Auf dem Dresdner Parteitag wählte die SPD heute Sigmar Gabriel zum Vorsitzenden. Mit seiner Antrittsrede begeisterte er vorher viele Delegierte und Zuschauer:
“Aus Siggi Pop wird Siggi Rock”. Das war der Kommentar des Twitterers @apfelkern zur Wahl von Sigmar Gabriel zum Vorsitzenden der SPD.
In der Tat: Sigmar Gabriel hielt eine kämpferische, selbstbewusste, hier und da auch mit Humor gespickte Rede, der die Delegierten zwei Stunden lang konzentriert folgten. Immer wieder brandete Zwischenapplaus auf. Sigmar, der ehemalige Beauftragte für die POP-Kultur rockte den Parteitag.
Die Delegierten hat er überzeugt: 472 von 501, und damit 94,2% wählten Sigmar Gabriel am Abend zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die Anwesenden, auch die Journalisten zeigten sich beeindruckt.
Hier eine Reihe von Bildern mit Eindrücken vom heutigen Parteitag:
Zwölf Jahre haben die Planungen gedauert, und mancher glaubte schon, es würde nie etwas werden. Heute aber war es endlich soweit: Mit dem Abriss der alten Pavillons beginnt der Neubau des Rothenburgsorter Marktplatzes.
Die Beratungen über den neuen Marktplatz haben auch den damaligen Ortsausschuss Veddel-Rothenburgsort begleitet. Immer wieder wurden die Pläne geändert, und immer wieder wechselten die Investoren. Damals habe auch ich viel Zeit mit den Diskussionen über dieses Bauvorhaben verbracht. Klar, das ich heute dabei war!
Unser Bezirksbürgermeister Markus Schreiber hat es sich nicht nehmen lassen, sich einen “Kindheitstraum” zu erfüllen: Er durfte die Abrissarbeiten beginnen, und dafür mit dem Bagger fahren.
Diesen lang ersehnten Moment habe ich in einem kleinen Film festgehalten:
Dies ist eine wirklich schöne Rede unseres Finanzministers Peer Steinbrück. Ich finde sie so gut, das ich an dieser Stelle einmal empfehle sie anzuschauen:
Auf Initiative der SPD hat der Regionalausschuss Wilhelmsburg-Veddel gefordert, dass die kultige Fischgaststätte auf der Veddel unter Denkmalschutz gestellt wird. Gegen den Antrag hat die CDU gestimmt. Jetzt wird das Denkmalschutzverfahren von der Kulturbehörde und dem Bezirksamt weiter betrieben.
In der Tunnelstraße befindet sich auf dem Gelände der Hamburg Port Authority (HPA) die kultige Veddeler Fischgaststätte. Das Restaurant existiert seit 1931. Nach der Zerstörung durch Bombenangriffe im Sommer 1943 wurde der einstöckige Teil des Gebäudes, der heute den Gastraum beinhaltet, noch im gleichen Jahr errichtet. Der zweistöckige Teil des Gebäudes, und dem sich die Küchen, Lager und Toiletten befindet, wurde 1946 gebaut. Den Rest des Eintrages lesen »
Gestern gab es eine Pressekonferenz zu den mittlerweile fünf Jahren der erfolgreichen Koalition in Hamburg-Mitte. In dieser Zeit haben wir zuverlässig und verantwortungsvoll zusammengearbeitet. Zwischen den Sozialdemokraten und den Grünen herrscht ein gutes Klima, und es ist ein angenehmes Gefühl, das man sich auf seine Partner verlassen kann.
Bei dem Jubiläum wurde mir bewusst, das ich jetzt selbst bereits fünf Jahre Mitglied in der Bezirksversammlung bin. Dazu kommen noch zwei Jahre als Mitglied des Ortsausschusses Veddel-Rothenburgsort.
In dieser Zeit hat sich viel geändert, und ich habe mich auch verändert. Viele kleine Dinge konnten durchgesetzt, mache größeren angestoßen oder befördert werden. Ich selbst habe viel gelernt, und meine Möglichkeiten haben sich mit neuen Kontakten erweitert. Bis zur nächsten Wahl sind es warscheinlich noch drei Jahre. Bis dahin ist noch viel zu tun, und wie es dann weiter geht entscheiden die Wähler.
Gerhard Schröder hat heute seinen 65 Geburtstag begangen. Das ist für mich Anlass für einen kleinen Rückblick auf die vergangenen Jahre.
Mit der Wahl Gerhard Schröders zum Bundeskanzler am 27. Oktober 1998 endete die bleierne Zeit unter Helmut Kohl. In den letzten Jahren war die Schwarz-Gelbe Koalition zu keinen der notwendigen Reformen mehr fähig gewesen.
Gleich am Anfang der Regierung Schröder-Fischer stand eine sehr schwere Entscheidung an, nämlich ob man es zulassen könne das es in Europa einen Völkermord gibt, und man das erste mal nach dem Zweiten Weltkrieg Deutsche Soldaten in einen Kampfeinsatz, einem Krieg im Ausland schickt.
Joschka Fischer brachte das Dilemma auf den Punkt als er sagte: “Wir haben uns geschworen, nie wieder Krieg, aber wir haben es uns auch geschworen: Nie wieder Auschwitz.”
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