Archiv nach Kategorien: SPD

Über den Dächern der Peute: Lokaltermin im Kampf für den Erhalt der denkmalgeschützten GEG-Fabrik

Veröffentlicht von am 19. Januar 2012 Keine Kommentare
Ganz oben auf der Peute mit Gabi Dobusch

Ganz oben auf der Peute mit Gabi Dobusch

Im Ringen mit der Hamburg Port Authority (HPA) um den Erhalt der mittlerweile vorläufig unter Denkmalschutz gestellten Peute-Fabrik werden viele Verbündete benötigt. Gestern kam Gabi Dobusch, Sprecherin für Kultur der SPD Bürgerschaftsfraktion zu einem Besichtigungstermin, der uns bis auf das Dach der Fabrik führte.

Sie brachte die Nachricht mit, das inzwischen Konsens bestehe, das die großen Gebäude stehen bleiben sollen.  Allerdings sei weder über die Nutzung noch über den Verbleib der angesiedelten Unternehmen entschieden. Die HPA wolle den Komplex grundsanieren. Das bedeutet Bauarbeiten, die zwei Jahre andauern würden. Und das bedeutet das aus der zahlreichen Mieter an diesem Standort.

Einige Firmen werden sicher neue Flächen finden, aber für Andere wird es sehr eng. Da ist zum Beispiel ein Tonstudio, das immerhin schon EMI, Sony Music und die Fantastischen Vier zu seinen Kunden zählte, und das sich speziell diese Räume akustisch ausgemessen und passgenau eingerichtet hat.

Weiterlesen »

Denen ist nicht zu helfen: Zomia lehnt großzügiges Angebot von Rot-Grün in Altona ab

Veröffentlicht von am 21. November 2011 Keine Kommentare

Bauwagenplatz Zomia

Bauwagenplatz Zomia

Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft hat sich heute abschließend mit der Bauwagen-Gruppe Zomia befasst. Trotz eines weiteren Entgegenkommens der rot-grünen Bezirkskoalition in Altona hat sich die Zomia-Gruppe bislang außerstande gesehen, das großzügige Angebot für eine neue Perspektive im Bezirk Altona anzunehmen; stattdessen wurde eine neue Vorbedingung gestellt.

“Das ist eine sehr bedauerliche und unkluge Entscheidung. In dieser schwierigen Situation war und ist der Bezirk Altona bereit, zugunsten der Zomianer eine Brücke zu bauen. Aber es ist kaum nachvollziehbar, dass man der Zomia-Gruppe über Monate mehr als ein halbes Dutzend Flächenangebote in drei Bezirken macht – und sie trotzdem alles ablehnt. Das kann man in dieser Stadt niemandem mehr vermitteln – erst recht nicht vielen Wohnungssuchenden in Hamburg”, so die beiden SPD-Obleute im Eingaben- und Stadtentwicklungsausschuss Sören Schumacher und Andy Grote.

Weiterlesen »

Darstellung der Polizei zur Lage unter der Kersten-Miles-Brücke vom 28. Oktober 2010 und Differenzen zur Darstellung in der “Mopo”

Veröffentlicht von am 29. September 2011 12 Kommentare

Demonstration an der Kersten-Miles-Brücke

Demonstration an der Kersten-Miles-Brücke

Um die Errichtung eines Zaunes an der Kersten-Miles-Brücke gibt es zur Zeit einen heftig ausgetragenen Streit. Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte, genauer gesagt der sie vertretene Hauptausschuss, hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2010 für die Entfernung zweier Bunker aus dem Kriege 100.000 Euro bereitgestellt. Die von der SPD und GAL beantragte und beschlossene Maßnahme hatte erklärtermassen den Zweck die verfestigte Situation der Obdachlosen an dieser Stelle zu beenden. Ich möchte an hier keine Bewertung des Vorganges vornehmen, aber auf eine wesentliche Diskrepanz in der Darstellung der Vorgeschichte hinweisen.

Bezirksamtsleiter Markus Schreiber hat wiederholt erklärt, das es an dieser Stelle zu Straftaten gekommen sei, und das Anleger, Passanten und Touristen in ihrem Sicherheitsgefühl beeinträchtigt gewesen seien. In der Hamburger Morgenpost erschien dazu ein Artikel von Thomas Hirschbiegel und Christoph Heinemann unter dem Titel “Auch Polizei sauer auf Scheriff Schreiber”. Darin wurde der Eindruck erweckt, als hätte Markus Schreiber die Unwahrheit gesagt. Im Artikel heißt es:

Weiterlesen »

Experten sind sich einig: Das Hamburg-Kondom ist eine gute Idee

Veröffentlicht von am 9. September 2011 Keine Kommentare

Falko Droßmann und Julia Odebrecht präsentieren das Hamburg-Kondom

Falko Droßmann und Julia Odebrecht präsentieren das Hamburg-Kondom

Die von der SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte initiierte Idee der Einführung eines Hamburg-Kondoms erntete zunächst einigen Spott und lästerliche Zeitungsartikel. Scheinbar wurde das Thema von einigen für zu schlüpfrig gehalten. Dabei ging es um die Gesundheitsvorsorge. Jetzt bekam der Vorschlag von Fachleuten gute Noten.

So kommt großer Zuspruch bei den Experten der Aids-Hilfe, Jugend gegen Aids e.V. und der Beratungsstelle CasaBlanca. Wie in einer gut besuchten öffentlichen Expertenrunde des Sozialausschusses der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte deutlich wurde, könnte so den zunehmenden Fällen von sexuell übertragbaren Infektionen wirkungsvoll begegnet werden.

“Eine wirklich gute Initiative, die hier aus Hamburg-Mitte angestoßen wurde” freut sich Fridtjof Vieth (17) von Jugend gegen AIDS e.V. “Wenn das wirklich umgesetzt wird, ist dies ein echter Fortschritt und ein Markenzeichen für Hamburg”, ergänzt Jörg Korell von der AIDS-Hilfe Hamburg.

Die Initiative zur Einführung eines überall verfügbaren, kostenlosen Hamburg-Kondomes wurde auf Antrag der SPD einstimmig von der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beschlossen. Die Idee stammt aus New York, wo mit dem New-York-Condom monatlich Millionen Kondome kostenlos verteilt werden. In Hamburg könnten Unternehmen die Kondomschachteln als Werbung nutzen und so die Finanzierung gewährleisten.

Weiterlesen »

Neues Leben in der Rindermarkthalle St. Pauli: Versorgung für das Quartier

Veröffentlicht von am 2. September 2011 Keine Kommentare
Leere Regale: Real am letzten Tag

Leere Regale: Real am letzten Tag

Es war ein schwieriges Thema, deshalb lohnt sich ein Blick auf die andere Elbseite: Der Streit um die seit dem Auszug des Real-Marktes leer stehende Rindermarkthalle St. Pauli wurde sehr hoch gekocht. Eine Möglichkeit dort neben vielen anderen Nutzungen eine mittelgroße Music-Hall  einzubauen stieß bei einigem im Quartier auf wenig Gegenliebe. Eine Dialogveranstaltung wurde sogar gesprengt. Jetzt gibt es eine Lösung:

Die Halle wird wieder Nahversorgungszentrum für den nördlichen Teil St.Paulis. Eine bunte Mischung aus Edeka, Aldi, Budni und einer großen Markthalle werden die derzeit leerstehende Halle beleben und zu einem neuen Treffpunkt machen. Insgesamt 12.000 Quadratmeter Fläche bespielt das neue Konzept. Herzstück wird die neue Markthalle sein mit vielfältigen Angeboten.

Weiterlesen »

Die neue Unterkunft der Deichwacht: Lösung in Sicht!

Veröffentlicht von am 27. August 2011 Keine Kommentare
Uwe Sommer spricht mit Markus Schreiber

Uwe Sommer spricht mit Markus Schreiber

Die Deichwacht muss aus ihrer Unterkunft in der Rotenhäuser Straße weichen, weil das Gebäude, eine alte Turnhalle, baufällig ist. Lange wurde eine neue Unterkunft gesucht. Die Lösung am Depot Finkenriek Bürocontainer aufzustellen lag schon einige Zeit vor, doch es haperte an der Finanzierung. Jetzt ist endlich eine Lösung in Sicht.

Am Rande einer Veranstaltung sprach Bezirksamtsleiter Markus Schreiber mit dem Chef der Deichwacht, Uwe Sommer. Das Bezirksamt stellt bis zu 100.000 Euro für die neue Unterkunft zur Verfügung. Wichtige Arbeiten zur Herrichtung des Geländes will die Deichwacht in Eigenleistung selbst erbringen. Dadurch werden erhebliche Kosten gespart. So wurde es zwischen den Beiden mit Handschlag vereinbart.

Weiterlesen »

Keine Koalition in der Mitte: können wir so konstruktiver arbeiten?

Veröffentlicht von am 10. März 2011 Keine Kommentare

Kurt-Schumacher-Haus

Die Entscheidung fiel im Kurt-Schumacher-Haus

In der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte wird es in dieser Wahlperiode keine Koalition geben. Das haben wir als SPD beschlossen, obwohl wir mit 25 von 51 Abgeordneten keine Mehrheit haben. Anträge müssen in wechselnden Konstellationen beschlossen werden. Diese Arbeitsweise birgt Risiken, aber auch Chancen.

Ohne klare Verhältnisse Politik zu gestalten ist kompliziert. Wir setzen uns dem Risiko aus nicht jeden unserer Anträge auch durchsetzen zu können. Der Bezirksbürgermeister wird gegenüber Dritten nicht mehr so leicht auskunftsfähig sein, wenn er die Zustimmung der Bezirksversammlung benötigt.

Andererseits bleiben uns zunächst einmal Koalitionsverhandlungen erspart. Obwohl uns mit 25 von 51 Stimmen nur ein Sitz zur absoluten Mehrheit fehlt, hätten Vereinbarungen mit einer anderen Partei zu Kompromissen führen müssen, die dieses Kräfteverhältnis nicht widergespiegelt hätten. Jeder unser möglichen Koalitionspartner hätte spätestens in den Vorgesprächen zu einzelnen Sitzungen auf Augenhöhe verhandeln wollen, obwohl wir mindestens zweieinhalb mal mehr Abgeordnete stellen.

In einen System von wechselnden Mehrheiten sind wir nicht auf das ständige Wohlwollen eines Partners angewiesen. In der vergangenen Wahlperiode konnten wir keine Anträge ohne die Zustimmung der GAL in die Bezirksversammlung oder ihre Ausschüsse einbringen. Jetzt sind wir frei uns bei Ablehnung durch eine Fraktion eine Zustimmung durch eine der weiteren vier in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien zu sichern. Dabei reicht uns eine einzige Stimme.

Weiterlesen »

Der Wahlwerbespot der SPD zur Bürgerschaftswahl am 20. Februar

Veröffentlicht von am 2. Februar 2011 4 Kommentare

Klaus Lübke für die Veddel: Ich kandidiere!

Veröffentlicht von am 21. Dezember 2010 2 Kommentare

Klaus Lübke

Der SPD-Ortsverein (Distrikt) Veddel hat mich am Sonnabend für die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte ins Rennen geschickt, ich werde bei der Wahl am 20. Februar also wieder als Kandidat antreten.
Der Distrikt hat die Entscheidung einstimmig gefällt, was eine schöne Bestätigung der Arbeit der vergangenen Jahre bedeutet.

Voraussetzung ist noch, das mich eine Wahlversammlung im Januar auf eine der Wahlkreis- oder Bezirkslisten wählt.
Für die Bezirksversammlung haben die Mitglieder außerdem Anke Kewitz auf Platz zwei und Dirk Schilling auf Platz drei nominiert. Auch sie müssen noch von einer Wahlversammlung bestätigt werden.

In der Bürgerschaft sollen nach dem willen der SPD Veddel Carola Veit und Metin Hakverdi die Interessen der Veddel mit vertreten. Sie haben sich bereits in den vergangenen Jahren um den Stadtteil bemüht und waren bei vielen Einzelthemen mit ihren Bürgerschaftsmandat hilfreich zur Stelle.

Weiterlesen »

Die Debatte um Sarrazin und seine Thesen

Veröffentlicht von am 3. September 2010 Keine Kommentare

Thilo Sarrazin. Quelle: Wikipedia-Nutzer Nina CC

Thilo Sarrazin. Quelle: Wikipedia-Nutzer Nina CC

In den letzten Tagen wird viel über das neue Buch und die Thesen von Thilo Sarrazin diskutiert. Nachdem wir noch einmal festgestellt haben, das die Veddel der Stadtteil mit den meisten Zuwanderern in Hamburg ist, verwundert es kaum das auch hier diskutiert wird.

Am meisten hat mich dabei geärgert, das ausgerechnet ein hier geborener, perfekt deutsch sprechender, hart arbeitender aber dunkelhaariger deutscher Bürger mit Ahnen aus der Türkei beschrieben hat, das Herr Sarrazin sein Leben in seiner Heimatstadt erschwert hat. “Du kannst das nur nachvollziehen, wenn Du das selber erlebst. Wie dich die Blicke treffen, nur weil Du wie ein Ausländer aussiehst.”

Jetzt hat der Vorstand der Bundespartei ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Parteiausschlusses gegen Thilo Sarrazin eingeleitet, und Andrea Nahles schrieb einen Brief an die Mitglieder:

Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.

Weiterlesen »