Thilo Sarrazin. Quelle: Wikipedia-Nutzer Nina CC

Am meisten hat mich dabei geärgert, das ausgerechnet ein hier geborener, perfekt deutsch sprechender, hart arbeitender aber dunkelhaariger deutscher Bürger mit Ahnen aus der Türkei beschrieben hat, das Herr Sarrazin sein Leben in seiner Heimatstadt erschwert hat. “Du kannst das nur nachvollziehen, wenn Du das selber erlebst. Wie dich die Blicke treffen, nur weil Du wie ein Ausländer aussiehst.”

Jetzt hat der Vorstand der Bundespartei ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Parteiausschlusses gegen Thilo Sarrazin eingeleitet, und Andrea Nahles schrieb einen Brief an die Mitglieder:

Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.

Das ist keine Absage an eine intensive Debatte über Integrationspolitik in unserem Land. Im Gegenteil: Die SPD hat sich in den vergangenen Jahren intensiv mit integrationspolitischen Fragen beschäftigt – sei es auf der kommunalen Ebene, oder auch im Bund. Einige jahrzehntealte Defizite sind abgeräumt worden: Es gibt endlich Integrationskurse, in vielen Städten gibt es Integrationsprojekte für Mütter von Schulkindern und viele ehrenamtliche Initiativen. Einiges ist uns gelungen, anderes nicht. In diesem Punkt geben wir Thilo Sarrazin recht: Es liegt noch vieles im Argen. Eine kritische Debatte über den Stand der Integration in Deutschland, über erreichte Fortschritte, aber ebenso auch über fortbestehende Probleme und Defizite, ist dringend geboten und erforderlich.

Dabei müssen auch unbequeme Wahrheiten angesprochen und angepackt werden. Wir haben zum Beispiel noch immer teils erhebliche Bildungs- und Sprachdefizite bei jungen Migrantinnen und Migranten in unserem Land. Das darf nicht so bleiben. Vor allem Deutschkenntnisse sind die Grundvoraussetzung für Integration. Sie müssen wir frühzeitig fördern und immer wieder konsequent einfordern. Auch deshalb haben wir dafür gesorgt, dass Integrationskurse und Deutschkurse für Einwanderer mittlerweile Pflicht sind.

Und wir dulden auch keine Parallelgesellschaften und eine Abschottung von Bevölkerungsgruppen in unserem Land. Integration verlangt faire Chancen, aber auch klare Regeln. Unser Grundgesetz bietet Raum für kulturelle Vielfalt. Daher braucht niemand seine Herkunft zu verleugnen. Es setzt aber auch Grenzen, die niemand überschreiten darf, auch nicht unter Hinweis auf Tradition oder Religion. Integration ist immer ein Prozess, zu dessen Gelingen die Einwanderer sowie die sie aufnehmende Gesellschaft wechselseitig beitragen müssen. Und das meinen wir als Appell an uns alle! Es gibt noch viele Baustellen, an denen Bürger und Politik gemeinsam arbeiten müssen! Dafür wünschen wir uns auch Deine Mithilfe!


So wichtig eine kritische Bestandsaufnahme der Integration in Deutschland aber auch ist: Sie muss in der Sache richtig und im Ton sachlich sein. Pauschalisierungen und Polemisierungen führen nicht weiter. Sie spalten, grenzen aus und erschweren so einen offenen, kritischen Dialog über bestehende Probleme und notwendige Lösungen. Wenn Thilo Sarrazin Zuwanderung mit „Landnahme“ in Verbindung bringt, vor einer „Übernahme“ von Staat und Gesellschaft durch Migranten warnt und muslimischen Migranten einen „wirtschaftlichen Mehrwert“ abspricht, dann schürt er Ängste und Vorurteile und vergreift sich klar im Ton. Für die Sozialdemokratie gilt aber, Ton und Haltung sind keine Nebensache, wenn es um Integration geht. Wer Probleme in unserem Land nicht verschärfen, sondern lösen will, der darf keine Vorurteile schüren.

Damit nicht genug: Thilo Sarrazin schreibt darüber hinaus in seinem Buch, dass Intelligenz und ebenso mangelnde Intelligenz wesentlich vererbt seien. Seine Schlussfolgerung hieraus: Deutschland werde im Durchschnitt dümmer, da vor allem die bildungsfernen Bevölkerungsgruppen in unserem Land Kinder bekämen. Als Lösung schlägt er dann unter anderem vor: Eine Prämie von 50 000 Euro für junge Akademikerinnen, die ein Kind bekommen. Eine solche Einteilung von Menschen nach ihrer Nützlichkeit widerspricht unserer sozialdemokratischen Grundüberzeugung, dass alle Menschen gleich viel wert sind. Für uns ist klar: Es gibt keine wertvollen und weniger wertvollen Menschen. In unserem Hamburger Grundsatzprogramm haben wir deshalb formuliert: „Wir streben eine Gesellschaft der Freien und Gleichen an, in der jeder Mensch seine Persönlichkeit in Freiheit entfalten kann, ohne die Würde und Freiheit anderer zu verletzen. Wir widersetzen uns jeder Form der Diskriminierung. Die Würde des Menschen ist unabhängig von seiner Leistung und seiner wirtschaftlichen Nützlichkeit.”

Als Sozialdemokraten sagen wir klar: Das Leben ist offen. Die Entwicklung oder Charaktereigenschaften eines Menschen oder einer Gruppe von Menschen sind nicht durch ein bestimmtes Erbgut vorgezeichnet. Es kommt vielmehr darauf an, durch Erziehung und durch gute Bildung die freien Entwicklungschancen eines jeden Menschen freizusetzen. Das ist die Grundüberzeugung unserer auf Emanzipation und Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität aufbauenden sozialdemokratischen Politik. Thilo Sarrazin hat diesen gemeinsamen Boden mit seinen jüngsten Äußerungen und Buchveröffentlichungen verlassen.

Ich empfehle Dir zu diesem Thema auch mein aktuelles Videostatement.

Der Packerstieg ist gesperrt

Am östlichen Ende des Müggenburger Zollhafens befinden sich in unmittelbarer Nähe der Kupferhütte Aurubis die Reginenortbrücke und die Beesenlandbrücke. Die beiden Bauwerke wurden kürzlich von der Hamburg Port Authority (HPA) sowohl für den Fußgänger als auch für den Bahnverkehr gesperrt. Eine Reparatur ist derzeit von der HPA nicht vorgesehen.

Die markanten Eisenbahnbrücken wurden im Jahr 1905 errichtet, und sind einschließlich der Auflager, der Kaimauer und der auffälligen Wassertreppen in die Liste der erkannten Denkmäler eingetragen. Über die Bauwerke führt der Fußweg Packerstieg, der wie eine dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straße mit einem ordentlichen Straßenschild versehen ist. Diese Verbindung schloss die Lücke des rund um den Müggenburger Zollhafen verlaufenden Weges.

Auf Nachfrage hat die HPA angegeben, das es sich nicht um einen öffentlichen Weg, sondern um einen “Betriebsweg” handeln würde. Warum dieser Betriebsweg aber mit einem ordentlichen Straßenschild gekennzeichnet wurde ist noch ungeklärt. Auch wenn die Brücken in die Liste der erkannten Denkmäler eingetragen seien, wäre eine Begehbarkeit der Bauwerke jedenfalls nicht nötig, meint die HPA.

Bisher ist ein Betrieb auf der Nordseite der Brücken von der Hafenbahn bedient worden. Doch die Verbindung ist jetzt gekappt. Die HPA gibt als Grund der Sperrung auf eine kleinen Anfrage unser Bürgerschaftsabgeordneten Carola Veit, eine “altersbedingte Schwächung der Konsolenkonstruktion entlang der Brücken” an. Nähere Angaben wurden bisher verweigert, und eine Kostenkalkulation für die Reparatur gibt es auch nicht.  Offenbar hat man die Schließung der Verbindung beschlossen, und ist nicht gewillt etwas an dem Zustand zu ändern.

Die Brücken werden in nächster Zeit ein Thema bleiben. Ein in den Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel eingebrachter Antrag der CDU ist bisher vertagt, um zusätzliche Informationen einzuholen. Es ist gut möglich, das es hier ein gemeinsames Vorgehen geben wird.

Die SAGA/GWG hat übrigens für Montag einen Rundgang um den Zollhafen, und damit auch über die Brücken angekündigt. Ob man dort von der Sperrung der Brücken bereits weiß  ist mir nicht bekannt. Immerhin kann man theoretisch über die Gleise laufen, denn Bahnverkehr findet ja nicht mehr statt. Möglich ist aber, das die HPA versuchen wird auch diesen Weg zu verbauen. Unvergessen ist in diesem Zusammenhang das Vorgehen an der Wassertreppe 51, wo seinerzeit ein richtiges Kettensägenmassaker von der HPA angerichtet worden war, das durch die Polizei gestoppt werden musste.

Bezirksamt

Der Plan das Bezirksamt in die Hafencity zu verlegen setzte eine Reihe von Diskussionen in Gang. Die schwerwiegendste dabei: Statt 8 Euro pro Quadratmeter an die stadteigene Sprikenhof AG zu zahlen, müsste das Bezirksamt 15 Euro pro Quadratmeter an einen privaten Investor berappen. Das wären dann schlappe drei Millionen Euro Mietkostensteigerung pro Jahr. Die Stadt muss schon ein großes objektives Interesse an der Bebauung des fraglichen Grundstückes in der Hafencity haben, damit ein solches Geschäft überhaupt vertretbar ist. Wie dieses Interesse ausgesehen hat, wurde mir jedenfalls bis heute nicht erklärt.

Außerdem gibt es an ein neues Gebäude für das Bezirksamt eine Reihe von Anforderungen. Schließlich sind gerade die Bezirke mit Aufgaben betraut, die viel Kontakt mit den Bürgern erfordern. Dafür muss es ein ordentliches Kundenzentrum geben, möglichst gut erreichbar und auch für Rollstuhlfahrer zu befahren. Und neben genügend Büroraum für die Mitarbeiter muss noch ein Saal für die Bezirksversammlung gefunden werden.

Um die notwendigen Voraussetzungen für das Bezirksamt zu schaffen, sind viele Umplanungen und Diskussionen erforderlich gewesen. Dafür mussten die Steuerzahler viele Arbeitsstunden der Bezirksamtsmitarbeiter bezahlen, ganz abgesehen von der vergeudeten Zeit der Bezirksabgeordneten. Die Planungen waren bereits abgeschlossen, und im Abendblatt wird er Fraktionsvorsitzende der Mitte-CDU zitiert, der sich bereits die neuen Fraktionsräume angesehen hat.

Die SPD Fraktion Hamburg-Mitte lehnt Umzug in die Gebäude der Wirtschaftsbehörde ab. Wir fordern Klarheit von Seiten des Senats über den Umzug des Bezirksamtes. „Es war mühsam genug, die Planungen auf die Bedürfnisse eines Bezirksamtes mit sehr viel Publikumsverkehr abzustimmen. Nun soll dort eine Behörde einziehen, die praktisch keinen Publikumsverkehr hat,“ sagt unser Fraktionsvorsitzender Hansjörg Schmidt.

Währenddessen will man dem Bezirksamt das stark sanierungsbedürftige Gebäude der Wirtschaftsbehörde andienen. Ein Gebäude verwinkelt, ohne U- oder S-Bahn-Zugang und für den Publikumsverkehr abgelegen. Außerdem werden die Kosten erneut steigen, da durch die neuen Pläne zwei Umzüge statt einem erforderlich werden. Für uns dies ein weiterer Beweis für die Abgehobenheit des Senats.

Auch dass die Mitarbeiter des Bezirksamtes über die Vorgänge aus der Zeitung erfahren, macht deutlich, dass dieser Senat sich nicht nur von den Bürgern entfremdet hat, sondern mit den eigenen Mitarbeitern wie mit Möbelstücke umgehe, die man hin- und herschieben kann.

Hansjörg Schmidt wirft Wirtschaftssenator Gedaschko vor: „Wohl aus persönlicher Eitelkeit” in die repräsentative Hafencity umziehen zu wollen:

Die Belange der Bürgerinnen und Bürger sind ihm völlig egal. Die Sanierung und der Umbau des herunter gekommenen Gebäudes der Wirtschaftsbehörde dürften sehr teuer werden. Dann sollten lieber die alten Pläne eines Neubaus für das Bezirksamt am Hauptbahnhof wiederbelebt werden. Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sollten persönliche Befindlichkeiten zurückgestellt werden.“

Die SPD Bezirksfraktion will nun Klarheit schaffen und hat dafür eine Anfrage an den Senat gestellt. Auf geht´s in die nächste Runde. Vielleicht kommt das Bezirksamt zu Schluss noch im neuen Gebäude der BSU oder auf dem Kleinen Grasbrook unter. Bei diesem Senat ist nichts unmöglich!

Wahlzettel

Demokratie wird innerhalb der SPD wie in den meisten Parteien ernst genommen und gelebt. Das drückt sich darin aus, das alle zwei Jahre die Vorstände der Distrikte und die Delegierten gewählt werden. Da Demokratie vom Mitmachen lebt, war es erfreulich das relativ viele Mitglieder zu unser Versammlung gekommen sind, und alle Positionen besetzt werden konnten.

Das ich dabei wiedergewählt worden bin, und das auch noch einstimmig ist beileibe keine Selbstverständlichkeit. Gewählt zu werden ist erfreulich, aber auch eine Verpflichtung sein Amt auch auszufüllen und zu arbeiten.
Erfreulich waren auch die Wahlergebnisse der übrigen Vorstandsmitglieder. Meine Stellvertreterin wird in Zukunft Anke Kewitz sein, unser neuer Kassierer Jörg Jacobs.

Deren Vorgänger Dirk Schilling und Leonie Kusch bleiben als Beisitzer weiter im Vorstand aktiv, niemand geht im Streit.

Insgesamt gibt es sechs Beisitzer, Frauen und Männer, junge und junggebliebene, ein Deutscher dessen Familie aus der Türkei kam, und ein Mazedonischer Staatsangehöriger mit Albanischen Wurzeln. Viele von uns engagieren sich in Sport, sozialen oder gesellschaftlichen Initiativen.

Die Wahlen wurden übrigens von unser Bürgerschaftsabgeordneten Carola Veit geleitet, die mit dieser Aufgabe keine Schwierigkeiten hatte. Bernd Holst sorgte mit einer reibungslosen Mandatsprüfung für Klarheit bei den Wahlberechtigten.

Mit unseren neuen Vorstand sind wir für die Arbeit der nächsten zwei Jahre gut aufgestellt!

Heute war der zweite Tag des Bundesparteitages der SPD in Dresden, und nach der Neuwahl des Bundesvorstandes verabschiedete sich die SPD von Franz Müntefering, der mit dem heutigen Tage aus dem Gremium ausscheidet.

Neben Münte schieden weitere Mitglieder aus dem Parteivorstand, darunter auch Wolfgang Thierse. Vorher stand aber die Rede von Frank-Walter Steinmeier auf dem Programm.

Am Rande des Parteitages trafen sich eine Reihe von Interessierten zum Thema Netzpolitik. Das nächste Treffen wird beim PolitCamp in Bonn stattfinden.

Für die Interessierten gibt es hier eine Sammlung mit vielen Bildern vom heutigen Tage:

2009_11_14_Bundesparteitag

Auf dem Dresdner Parteitag wählte die SPD heute Sigmar Gabriel zum Vorsitzenden. Mit seiner Antrittsrede begeisterte er vorher viele Delegierte und Zuschauer:

“Aus Siggi Pop wird Siggi Rock”. Das war der Kommentar des Twitterers @apfelkern zur Wahl von Sigmar Gabriel zum Vorsitzenden der SPD.

In der Tat: Sigmar Gabriel hielt eine kämpferische, selbstbewusste, hier und da auch mit Humor gespickte Rede, der die Delegierten zwei Stunden lang konzentriert folgten.  Immer wieder brandete Zwischenapplaus auf. Sigmar, der ehemalige Beauftragte für die POP-Kultur rockte den Parteitag.

Die Delegierten hat er überzeugt: 472 von 501, und damit 94,2% wählten Sigmar Gabriel am Abend zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die Anwesenden, auch die Journalisten zeigten sich beeindruckt.

Hier eine Reihe von Bildern mit Eindrücken vom heutigen Parteitag:

2009_11_13_Parteitag

Links:
http://parteitag.websozis.de/sigmar-gabriel-spricht/

http://www.vorwaerts.de/artikel/gabriel-mit-942-prozent-zum-neuen-spd-vorsitzenden-gewaehlt

Baggerfahrer Markus

Die Beratungen über den neuen Marktplatz haben auch den damaligen Ortsausschuss Veddel-Rothenburgsort begleitet. Immer wieder wurden die Pläne geändert, und immer wieder wechselten die Investoren. Damals habe auch ich viel Zeit mit den Diskussionen über dieses Bauvorhaben verbracht. Klar, das ich heute dabei war!

Unser Bezirksbürgermeister Markus Schreiber hat es sich nicht nehmen lassen, sich einen “Kindheitstraum” zu erfüllen: Er durfte die Abrissarbeiten beginnen, und dafür mit dem Bagger fahren.
Diesen lang ersehnten Moment habe ich in einem kleinen Film festgehalten:

Dies ist eine wirklich schöne Rede unseres Finanzministers Peer Steinbrück. Ich finde sie so gut, das ich an dieser Stelle einmal empfehle sie anzuschauen:

Auf Initiative der SPD hat der Regionalausschuss Wilhelmsburg-Veddel gefordert, dass die kultige Fischgaststätte auf der Veddel unter Denkmalschutz gestellt wird. Gegen den Antrag hat die CDU gestimmt. Jetzt wird das Denkmalschutzverfahren von der Kulturbehörde und dem Bezirksamt weiter betrieben.

In der Tunnelstraße befindet sich auf dem Gelände der Hamburg Port Authority (HPA) die kultige Veddeler Fischgaststätte. Das Restaurant existiert seit 1931. Nach der Zerstörung durch Bombenangriffe im Sommer 1943 wurde der einstöckige Teil des Gebäudes, der heute den Gastraum beinhaltet, noch im gleichen Jahr errichtet. Der zweistöckige Teil des Gebäudes, und dem sich die Küchen, Lager und Toiletten befindet, wurde 1946 gebaut.

Das Restaurant erfreut sich großer Beliebtheit, und zwar nicht nur wegen der angebotenen Speisen, sondern wegen der Atmosphäre, die sich auch aus der vorhandenen altmodischen Einrichtung ergibt. So ist beispielsweise der Backofen, der auch heute noch täglich betrieben wird, aus dem Jahr 1946 erhalten. Die Fischgaststätte ist zu einem lebenden Zeugnis nicht nur der Hafengeschichte geworden.

Zeitung und Fernsehen haben immer wieder über das Restaurant berichtet. In diesem Jahr erschien ein Artikel in der „Morgenpost“ der darüber berichtete das die Nutzer des Restaurantportals „Qype“ die Veddeler Fischgaststätte zum besten Fischrestaurant Hamburgs gewählt hätten. Fast zeitgleich führte das „“Hamburger Abendblatt“ die Fischgaststätte in einer Liste besonders traditioneller Geschäfte auf.

Vor einigen Jahren sollte das Restaurant einer Erweiterung des Zolls weichen. Nach großem Widerstand durch die Bevölkerung wurde von diesen Plänen durch Beschluss der Bürgerschaft Abstand genommen.

In den nächsten Jahren sind Veränderungen auf der nördlichen Veddel vor allem durch den Wegfall der Zollsperren zu erwarten. Die Veddeler Fischgaststätte sollte als kulturhistorisch besonderer Ort erhalten bleiben.