Archiv nach Kategorien: SPD - Seiten 2

Hamburg Port Authority: Der Brückenklau geht wieder um!

Der Packerstieg ist gesperrt

Der Packerstieg ist gesperrt

Am östlichen Ende des Müggenburger Zollhafens befinden sich in unmittelbarer Nähe der Kupferhütte Aurubis die Reginenortbrücke und die Beesenlandbrücke. Die beiden Bauwerke wurden kürzlich von der Hamburg Port Authority (HPA) sowohl für den Fußgänger als auch für den Bahnverkehr gesperrt. Eine Reparatur ist derzeit von der HPA nicht vorgesehen.

Die markanten Eisenbahnbrücken wurden im Jahr 1905 errichtet, und sind einschließlich der Auflager, der Kaimauer und der auffälligen Wassertreppen in die Liste der erkannten Denkmäler eingetragen. Über die Bauwerke führt der Fußweg Packerstieg, der wie eine dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straße mit einem ordentlichen Straßenschild versehen ist. Diese Verbindung schloss die Lücke des rund um den Müggenburger Zollhafen verlaufenden Weges.

Auf Nachfrage hat die HPA angegeben, das es sich nicht um einen öffentlichen Weg, sondern um einen “Betriebsweg” handeln würde. Warum dieser Betriebsweg aber mit einem ordentlichen Straßenschild gekennzeichnet wurde ist noch ungeklärt. Auch wenn die Brücken in die Liste der erkannten Denkmäler eingetragen seien, wäre eine Begehbarkeit der Bauwerke jedenfalls nicht nötig, meint die HPA.

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Umzug des Bezirksamtes Hamburg-Mitte: Eine unendliche Geschichte?

Bezirksamt

Erst hüh, dann hott. So lässt sich die Haltung des Senates zum Umzug des Bezirksamtes Hamburg-Mitte beschreiben. Zuerst sollte das Bezirksamt in die Hafencity ziehen. Doch jetzt gibt es eine Rolle rückwärts: Die Wirtschaftsbehörde will plötzlich in die Hafencity, der Bezirk soll in das ungeeignete Gebäude der Wirtschaftsbehörde umziehen. Der Hintergrund: Ein Versprechen des Senates teuren Büroraum in der Hafencity zu mieten, wenn der Investor keinen anderen Kunden findet.

Der Plan das Bezirksamt in die Hafencity zu verlegen setzte eine Reihe von Diskussionen in Gang. Die schwerwiegendste dabei: Statt 8 Euro pro Quadratmeter an die stadteigene Sprikenhof AG zu zahlen, müsste das Bezirksamt 15 Euro pro Quadratmeter an einen privaten Investor berappen. Das wären dann schlappe drei Millionen Euro Mietkostensteigerung pro Jahr. Die Stadt muss schon ein großes objektives Interesse an der Bebauung des fraglichen Grundstückes in der Hafencity haben, damit ein solches Geschäft überhaupt vertretbar ist. Wie dieses Interesse ausgesehen hat, wurde mir jedenfalls bis heute nicht erklärt.

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Wahlen der SPD Veddel

Wahlzettel

Wahlzettel

Demokratie wird innerhalb der SPD wie in den meisten Parteien ernst genommen und gelebt. Das drückt sich darin aus, das alle zwei Jahre die Vorstände der Distrikte und die Delegierten gewählt werden. Da Demokratie vom Mitmachen lebt, war es erfreulich das relativ viele Mitglieder zu unser Versammlung gekommen sind, und alle Positionen besetzt werden konnten.

Das ich dabei wiedergewählt worden bin, und das auch noch einstimmig ist beileibe keine Selbstverständlichkeit. Gewählt zu werden ist erfreulich, aber auch eine Verpflichtung sein Amt auch auszufüllen und zu arbeiten.
Erfreulich waren auch die Wahlergebnisse der übrigen Vorstandsmitglieder. Meine Stellvertreterin wird in Zukunft Anke Kewitz sein, unser neuer Kassierer Jörg Jacobs.

Deren Vorgänger Dirk Schilling und Leonie Kusch bleiben als Beisitzer weiter im Vorstand aktiv, niemand geht im Streit.

Insgesamt gibt es sechs Beisitzer, Frauen und Männer, junge und junggebliebene, ein Deutscher dessen Familie aus der Türkei kam, und ein Mazedonischer Staatsangehöriger mit Albanischen Wurzeln. Viele von uns engagieren sich in Sport, sozialen oder gesellschaftlichen Initiativen.
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Zweiter Tag des Bundesparteitages: Tschüss Münte!

Heute war der zweite Tag des Bundesparteitages der SPD in Dresden, und nach der Neuwahl des Bundesvorstandes verabschiedete sich die SPD von Franz Müntefering, der mit dem heutigen Tage aus dem Gremium ausscheidet.

Neben Münte schieden weitere Mitglieder aus dem Parteivorstand, darunter auch Wolfgang Thierse. Vorher stand aber die Rede von Frank-Walter Steinmeier auf dem Programm.

Am Rande des Parteitages trafen sich eine Reihe von Interessierten zum Thema Netzpolitik. Das nächste Treffen wird beim PolitCamp in Bonn stattfinden.

Für die Interessierten gibt es hier eine Sammlung mit vielen Bildern vom heutigen Tage:

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Die Antrittsrede von Sigmar Gabriel

Auf dem Dresdner Parteitag wählte die SPD heute Sigmar Gabriel zum Vorsitzenden. Mit seiner Antrittsrede begeisterte er vorher viele Delegierte und Zuschauer:

Die SPD wählt einen neuen Vorsitzenden: Sigmar im Glück

“Aus Siggi Pop wird Siggi Rock”. Das war der Kommentar des Twitterers @apfelkern zur Wahl von Sigmar Gabriel zum Vorsitzenden der SPD.

In der Tat: Sigmar Gabriel hielt eine kämpferische, selbstbewusste, hier und da auch mit Humor gespickte Rede, der die Delegierten zwei Stunden lang konzentriert folgten.  Immer wieder brandete Zwischenapplaus auf. Sigmar, der ehemalige Beauftragte für die POP-Kultur rockte den Parteitag.

Die Delegierten hat er überzeugt: 472 von 501, und damit 94,2% wählten Sigmar Gabriel am Abend zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die Anwesenden, auch die Journalisten zeigten sich beeindruckt.

Hier eine Reihe von Bildern mit Eindrücken vom heutigen Parteitag:

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Endlich: Baubeginn am Rothenburgsorter Marktplatz

Baggerfahrer Markus

Baggerfahrer Markus

Zwölf Jahre haben die Planungen gedauert, und mancher glaubte schon, es würde nie etwas werden. Heute aber war es endlich soweit: Mit dem Abriss der alten Pavillons beginnt der Neubau des Rothenburgsorter Marktplatzes.

Die Beratungen über den neuen Marktplatz haben auch den damaligen Ortsausschuss Veddel-Rothenburgsort begleitet. Immer wieder wurden die Pläne geändert, und immer wieder wechselten die Investoren. Damals habe auch ich viel Zeit mit den Diskussionen über dieses Bauvorhaben verbracht. Klar, das ich heute dabei war!

Unser Bezirksbürgermeister Markus Schreiber hat es sich nicht nehmen lassen, sich einen “Kindheitstraum” zu erfüllen: Er durfte die Abrissarbeiten beginnen, und dafür mit dem Bagger fahren.
Diesen lang ersehnten Moment habe ich in einem kleinen Film festgehalten:

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Peer Steinbrück redet Klartext

Dies ist eine wirklich schöne Rede unseres Finanzministers Peer Steinbrück. Ich finde sie so gut, das ich an dieser Stelle einmal empfehle sie anzuschauen:

Kult: Der Regionalausschuss fordert Denkmalschutz für die Veddeler Fischgaststätte

Auf Initiative der SPD hat der Regionalausschuss Wilhelmsburg-Veddel gefordert, dass die kultige Fischgaststätte auf der Veddel unter Denkmalschutz gestellt wird. Gegen den Antrag hat die CDU gestimmt. Jetzt wird das Denkmalschutzverfahren von der Kulturbehörde und dem Bezirksamt weiter betrieben.

In der Tunnelstraße befindet sich auf dem Gelände der Hamburg Port Authority (HPA) die kultige Veddeler Fischgaststätte. Das Restaurant existiert seit 1931. Nach der Zerstörung durch Bombenangriffe im Sommer 1943 wurde der einstöckige Teil des Gebäudes, der heute den Gastraum beinhaltet, noch im gleichen Jahr errichtet. Der zweistöckige Teil des Gebäudes, und dem sich die Küchen, Lager und Toiletten befindet, wurde 1946 gebaut.
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Fünf Jahre SPD-GAL Koalition in Hamburg-Mitte

Gestern gab es eine Pressekonferenz zu den mittlerweile fünf Jahren der erfolgreichen Koalition in Hamburg-Mitte. In dieser Zeit haben wir zuverlässig und verantwortungsvoll zusammengearbeitet. Zwischen den Sozialdemokraten und den Grünen herrscht ein gutes Klima, und es ist ein angenehmes Gefühl, das man sich auf seine Partner verlassen kann.

Bei dem Jubiläum wurde mir bewusst, das ich jetzt selbst bereits fünf Jahre Mitglied in der Bezirksversammlung bin. Dazu kommen noch zwei Jahre als Mitglied des Ortsausschusses Veddel-Rothenburgsort.

In dieser Zeit hat sich viel geändert, und ich habe mich auch verändert. Viele kleine Dinge konnten durchgesetzt, mache größeren angestoßen oder befördert werden.  Ich selbst habe viel gelernt, und meine Möglichkeiten haben sich mit neuen Kontakten erweitert. Bis zur nächsten Wahl sind es warscheinlich noch drei Jahre. Bis dahin ist noch viel zu tun, und wie es dann weiter geht entscheiden die Wähler.

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