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Die SPD wählt einen neuen Vorsitzenden: Sigmar im Glück

“Aus Siggi Pop wird Siggi Rock”. Das war der Kommentar des Twitterers @apfelkern zur Wahl von Sigmar Gabriel zum Vorsitzenden der SPD.

In der Tat: Sigmar Gabriel hielt eine kämpferische, selbstbewusste, hier und da auch mit Humor gespickte Rede, der die Delegierten zwei Stunden lang konzentriert folgten.  Immer wieder brandete Zwischenapplaus auf. Sigmar, der ehemalige Beauftragte für die POP-Kultur rockte den Parteitag.

Die Delegierten hat er überzeugt: 472 von 501, und damit 94,2% wählten Sigmar Gabriel am Abend zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die Anwesenden, auch die Journalisten zeigten sich beeindruckt.

Hier eine Reihe von Bildern mit Eindrücken vom heutigen Parteitag:

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Hamburgs neuer Mann in Brüssel: Knut Fleckenstein

EuropaflaggeDie Europawahl hat in Hamburg einen Gewinner hervorgebracht: Knut Fleckenstein geht für uns in das europäische Parlament nach Brüssel und Straßburg.

Obwohl die SPD im Bundesergebnis bei einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung kein überzeugendes Ergebnis erzielen konnte, ging es der Union nicht besser. Sie verlor massiv an Zustimmung.

In Hamburg hat die SPD gegenüber der Europawahl vor vier Jahren leicht zugelegt. Jetzt geht ein Abend mit gemischten Gefühlen wenigstens etwas versöhnlich zuende.

Einladung: Kommen Sie Sonntag zur Wahl des Europaparlamentes

Knut Fleckenstein

Knut Fleckenstein

Am Sonntag ist Europawahl. Kommen sie in das Wahllokal, und entscheiden sie mit über die Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes.
Europa ist nicht weit weg, sondern mitten auf den Elbinseln: In den letzten Jahren sind bereits viele soziale Projekte aus Mitteln der EU finanziert worden, zum Beispiel den “Lokalen Kapital für Soziale Zwecke” (LOS) oder den “Chancen vor Ort”. Außerdem hat uns Brüssel mit der Europäischen Lärmschutzrichtlinie einen Hebel an die Hand gegeben, endlich einen wirksamen Lärmschutz an der Hauptbahnstrecke zu fordern und letztendlich auch durchzusetzen.

Doch Europa ist viel mehr. Die Union ist eine politische Realität, die unser Leben tiefgreifend beeinflusst, ohne das uns das täglich bewusst ist. Die übergenordete Bedeutung Europas bringt Jean-Claude Juncker, der Premierminister von Luxemburg in einem Interview mit RP-Online treffend auf den Punkt:

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Alarmsignal:Werner Marnette tritt als Wirtschaftsminister in Kiel zurück.

Mit Marnette auf dem DOM

Mit Marnette auf dem DOM

Dr. Werner Marnette, den Veddelern noch gut bekannt als Vorstandsvorsitzender der Norddeutschen Affinerie, hat den Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten gebeten, seine Bestellung als Wirtschaftminister zurückzunehmen. Wie der NDR heute vermeldet, sei sein Vertrauen in die Arbeit der Landesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten zunehmend erschüttert worden. Dies habe vor allem mit den Problemen bei der HSH Nordbank und den Fehlentwicklungen im Management dieser Probleme durch die Landesregierung zu tun.

Werner Marnette war schon immer ein Freund klarer Worte. Auf der anderen Seite ist er ein Fachmann mit hoher Kompetenz für Wirtschaftsfragen. In der Politik ist er ein Seiteneinsteiger, ein Mann aus der Praxis. Wenn er jetzt sagt, er sei “davon überzeugt, dass die Landesregierung in ihrer Rolle als Miteigentümer der HSH Nordbank unser Land durch schlechtes und unprofessionelles Krisenmanagement, durch Vernachlässigung der Kontroll- und Sorgfaltspflicht in eine sehr schwierige Lage gebracht hat”, dann muss das ein Alarmsignal für alle Parlamentarier und Bürger nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch in Hamburg sein. Zumal Marnette in diesem Zusammenhang auch Hamburgs Finanzsenator Michael Freytag (CDU) angegriffen hat. Dieser habe beim Krisenmanagement ebenfalls versagt.

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Earth Hour in Hamburg: Der Letzte macht das Licht aus!

Kerze: Quelle: Bashar al-Ba'noon (Flickr)Auch wenn die grüne Senatorin Hajduk die Baugenehmigung für das gigantische Kohlekraftwerk in Altenwerder aus rechtlichen Gründen nicht mehr verhindern konnte, so war es doch ihr Koalitionspartner von der CDU, die für die kurz vor der Bürgerschaftswahl gemachten Zusagen an Vattenfall verantwortlich ist. Dabei wollte doch der als Umweltberater der selbsternannten Klimakanzlerin Merkel avancierte Bürgermeister als Saubermann dastehen.

Nachdem die GAL sich nicht von ihrem für die CO2-Schleuder verantwortlichen Partner lossagen will und die “grüne” Senatorin jetzt sogar neue Autobahnen und Schnellstraßen plant, startet der Senat nun die nächste Stufe der Klimarettungsaktionen: Verdunkelungsalarm!

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Das PolitCamp 2009 ist ein Renner: 100 Karten sind verkauft

PolitCamp 2009

PolitCamp 2009

In kaum sechs Tagen haben die Organisatoren des PolitCamp 2009 in Berlin alle 100 Frühbuchertickets verkauft. Angesagt haben sich auch Größen aus der Politik und der Bloggerszene
Offensichtlich gibt es einen großen Bedarf darüber nachzudenken, wie die Methoden des “Web 2.0″, von Facebook, Twitter und Blogs in der politischen Kommunikation eingesetzt werden können.

Wer sich jetzt anmelden will, zahlt nicht 10,00 sondern 20,00 €, ein Preis der sich immer noch sehr lohnen dürfte. Informationen und Karten gibt es bei politcamp09.de, Weite Artikel bei Hansjörg Schmidt, Pottblog und HH-Heute!

Gebucht: PolitCamp 2009

PolitCamp 2009

Valentin Tomaschek, Experte für Politik-Blogging und WordPress hat wieder zugeschlagen. Er organisiert zusammen mit einigen Mitstreitern das PolitCamp 2009, das am 2. bis 3. Mai in Berlin stattfinden soll.

Das Politcamp wird eine überparteiliche Unkonferenz die sich dem Gedanken eines Barcamps nähert sein. Diskutiert wird rund um die Politik, Web 2.0, Social Media und unausweichlich auch vermutlich eine Menge über Barack Obama und seinen Wahlkampf im Internet.

Valentin schreibt darüber in seinem Blog:

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Knut Fleckenstein ist als Kandidat für das Europäische Parlament bestätigt

Knut Fleckenstein

Knut Fleckenstein

Knut Fleckenstein ist Kandidat auf dem Listenplatz 18 der Bundesliste für das Europäische Parlament. Er wurde heute von der Europadelegiertenversammlung der SPD in Berlin gewählt.

Da die SPD im Europaparlament zur Zeit mit 23 Abgeordneten vertreten ist, darf sich Knut Fleckenstein berechtigte Hoffnungen machen in das Parlament gewählt zu werden.

Hamburg würde damit nach Vural Öger wieder einen eigenen Abgeordneten in Brüssel haben, der sich gerade auch für die speziellen Interessen der Stadt stark machen könnte.

Knut ist Seit 1994 Geschäftsführer des Arbeiter-Samariter-Bundes in Hamburg. Einen ersten Eindruck unseres Kandidaten kann man auf seiner Webseite www.knut-fleckenstein.de gewinnen.

Herzlichen Glückwunsch, Knut!