Posts Tagged “Bundespolitik”

Heute war der zweite Tag des Bundesparteitages der SPD in Dresden, und nach der Neuwahl des Bundesvorstandes verabschiedete sich die SPD von Franz Müntefering, der mit dem heutigen Tage aus dem Gremium ausscheidet.

Neben Münte schieden weitere Mitglieder aus dem Parteivorstand, darunter auch Wolfgang Thierse. Vorher stand aber die Rede von Frank-Walter Steinmeier auf dem Programm.

Am Rande des Parteitages trafen sich eine Reihe von Interessierten zum Thema Netzpolitik. Das nächste Treffen wird beim PolitCamp in Bonn stattfinden.

Für die Interessierten gibt es hier eine Sammlung mit vielen Bildern vom heutigen Tage:

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Auf dem Dresdner Parteitag wählte die SPD heute Sigmar Gabriel zum Vorsitzenden. Mit seiner Antrittsrede begeisterte er vorher viele Delegierte und Zuschauer:

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“Aus Siggi Pop wird Siggi Rock”. Das war der Kommentar des Twitterers @apfelkern zur Wahl von Sigmar Gabriel zum Vorsitzenden der SPD.

In der Tat: Sigmar Gabriel hielt eine kämpferische, selbstbewusste, hier und da auch mit Humor gespickte Rede, der die Delegierten zwei Stunden lang konzentriert folgten.  Immer wieder brandete Zwischenapplaus auf. Sigmar, der ehemalige Beauftragte für die POP-Kultur rockte den Parteitag.

Die Delegierten hat er überzeugt: 472 von 501, und damit 94,2% wählten Sigmar Gabriel am Abend zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die Anwesenden, auch die Journalisten zeigten sich beeindruckt.

Hier eine Reihe von Bildern mit Eindrücken vom heutigen Parteitag:

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Dies ist eine wirklich schöne Rede unseres Finanzministers Peer Steinbrück. Ich finde sie so gut, das ich an dieser Stelle einmal empfehle sie anzuschauen:

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PolitCamp09

PolitCamp09

Am letzten Wochenende trafen sich im Internet aktive Politiker aller Parteien zum PolitCamp09 in Berlin mit Bloggern, Internetspezialisten und aktiven Bürgern.  Gründer des Camps ist der vielgefragte Internet- und WordPressspezialist Valentin Tomaschek.

Besonders ist die Veranstaltungsform, bei der alle Inhalte und Vorträge von den Besuchern selbst am Beginn eines Tages abgestimmt werden. Wer eine “Session” halten möchte, trägt sein Themenvorschlag dem Publikum vor, das sein Interesse per handzeichen bekundet. Danach werden dann die Räume und die Zeiten für die “Sessions” zugeordnet.

Von hinten aufgezäumt scheint auch die Organisation, bei der zuerst Karten verkauft werden. Der Termin das PolitCamps stand fest, die Stadt auch. Nur der Ort noch nicht. Anhand der verkauften Karten konnten die Veranstalter das Interesse abschätzen, und einen Veranstaltungsort buchen.

Ich kann noch nicht sagen, ob ich bei den “Sessions” wirklich viel gelernt habe, aber dennoch war das Wochenende sehr lohnend für mich. Ich habe viele Menschen, die ich bisher nur über das Internet kannte, endlich im richtigen Leben getroffen.

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Gerhard Schröder

Gerhard Schröder

Gerhard Schröder hat heute seinen 65 Geburtstag begangen. Das ist für mich Anlass für einen kleinen Rückblick auf die vergangenen Jahre.

Mit der Wahl Gerhard Schröders zum Bundeskanzler am 27. Oktober 1998 endete die bleierne Zeit unter Helmut Kohl. In den letzten Jahren war die Schwarz-Gelbe Koalition zu keinen der notwendigen Reformen mehr fähig gewesen.

Gleich am Anfang der Regierung Schröder-Fischer stand eine sehr schwere Entscheidung an, nämlich ob man es zulassen könne das es in Europa einen Völkermord gibt, und man das erste mal nach  dem Zweiten Weltkrieg Deutsche Soldaten in einen Kampfeinsatz, einem Krieg im Ausland schickt.

Joschka Fischer brachte das Dilemma auf den Punkt als er sagte: “Wir haben uns geschworen, nie wieder Krieg, aber wir haben es uns auch geschworen: Nie wieder Auschwitz.”

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Nur um das mal klarzustellen ein kleines Video aus YouTube:
Ronald Pofalla von CDU und Dirk Niebel von der FDP arbeiten wunderbar zusammen!

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www.wahlkampf09.de

www.wahlkampf09.de

Kajo Wasserhövel ist Bundesgeschäftsführer der SPD, und so sah es nach einem ganz normalen Vorgang aus, als eine Email von ihm in meinem Postfach landete. Doch es war viel interessanter als gedacht, denn mit www.wahlkampf09.de wurde genau der jetzt endgültig im Internet eröffnet.

Wer Frank-Walter Steinmeier bei seiner Kandidatur um das Bundeskanzleramt unterstützen möchte, kann sich jetzt registrieren. Mitglied muss man dafür nicht sein. Name und Mailadresse genügen, und jeder kann sich eintragen.

Natürlich habe ich das sofort getan, und nach wenigen Minuten erhielt ich die obligatorische Bestätigungsmail. Was danach kam, hat mich sehr überrascht.

Zunächst landete ich auf einer Seite mit einem Video. Frank-Walter Steinmeier begrüßte mich, und bedankte sich für die Unterstützung. Dann unterschrieb er eine “Unterstützer-Urkunde”, auf der mein Name gut sichtbar eingeblendet war.

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Knut Fleckenstein und Hans-Ulrich Klose

Knut Fleckenstein und Hans-Ulrich Klose

Knut Fleckensten, SPD-Kandidat für das Europäische Parlament, und Hans-Ulrich Klose, Bundestagsabgeordneter für Wilhelmsburg, kommen am Donnerstag um 18:30 Uhr ins Bürgerhaus Wilhelmsburg.

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD Hamburg-Mitte veranstaltet einen Abend unter dem Motto:

“Wilhelmsburg im Wandel, Lösungsansätze für das neue Jahrzehnt”.

Nach einem Einführungsvortrag von Hans-Ulrich Klose spricht Knut Fleckenstein über unsere Chancen in einem sozialen Europa.

Es folgt eine von Metin Hakverdi moderierte Diskussion.

Bereits ab 16:00 Uhr stellen sich Wilhelmsburger Initativen im Foyer im Rahmen der Freiwilligenbörse Hamburg vor.

Die Band „VAKUUMULATOR“  vom Verein Internationale alternative Kulturbewegung „RockFront“ wird im Foyer des Bürgerhauses Wilhelmsburg  im Rahmen der Ausstellung  mit einer spannenden Mischung von modernem  Funk und etwas härterem Rock bis 21:00 Uhr aufspielen. Die Texte der Band werden  auf Deutsch-Englisch und Russisch gesungen.

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Friedrich Ebert - Deutschlands erster Präsident

Friedrich Ebert

Genau heute vor 90 Jahren wurde mit Friedrich Ebert (SPD) zum ersten mal ein Deutsches Staatsoberhaupt demokratisch gewählt. Die Entscheidung viel am 11. Februar 1919 in der Nationalversammlung in Weimar.
Die Tradition der Kaiser existierte in Deutschland seit Otto I der Große im Jahr 962 zum Kaiser des Heiligen Römischen Reiches gekrönt wurde. Nach der Abschaffung durch Napoleon 1806 lebte diese Tradition nach der Gründung des Deutschen Nationalstaates 1871 wieder auf.

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