Streudienst auf der Veddel
Die Fahrbahnen sind von der Stadtreinigung zu streuen. Vorrangig werden die Busverbindungen freigehalten, danach werden Straßen in einer festgelegten Hierarchie gestreut.
Auf den Fußwegen muss in der Regel der Anlieger streuen. Die SAGA/GWG kommt dieser Pflicht leidlich gut nach. Allerdings gibt es Privateigentümer, die sich um die Streupflicht überhaupt nicht kümmern. Leider kann man kein Bußgeld verhängen.
Ich habe auch schon Hauseigentümer angerufen, und mich beschwert. Manchmal hilft das. Wenn das nicht hilft muss man klagen, wenn man zu Schaden gekommen ist.
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Mit Marnette auf dem DOM
Dr. Werner Marnette, den Veddelern noch gut bekannt als Vorstandsvorsitzender der Norddeutschen Affinerie, hat den Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten gebeten, seine Bestellung als Wirtschaftminister zurückzunehmen. Wie der NDR heute vermeldet, sei sein Vertrauen in die Arbeit der Landesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten zunehmend erschüttert worden. Dies habe vor allem mit den Problemen bei der HSH Nordbank und den Fehlentwicklungen im Management dieser Probleme durch die Landesregierung zu tun.
Werner Marnette war schon immer ein Freund klarer Worte. Auf der anderen Seite ist er ein Fachmann mit hoher Kompetenz für Wirtschaftsfragen. In der Politik ist er ein Seiteneinsteiger, ein Mann aus der Praxis. Wenn er jetzt sagt, er sei “davon überzeugt, dass die Landesregierung in ihrer Rolle als Miteigentümer der HSH Nordbank unser Land durch schlechtes und unprofessionelles Krisenmanagement, durch Vernachlässigung der Kontroll- und Sorgfaltspflicht in eine sehr schwierige Lage gebracht hat”, dann muss das ein Alarmsignal für alle Parlamentarier und Bürger nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch in Hamburg sein. Zumal Marnette in diesem Zusammenhang auch Hamburgs Finanzsenator Michael Freytag (CDU) angegriffen hat. Dieser habe beim Krisenmanagement ebenfalls versagt.
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Die Baukräne der Elbphilharmonie
Für die einen ist die Elbphilharmonie ein Monument der Geltungssucht, andere meinen der Bau wird Hamburg weltweite Aufmerksamkeit bescheren. Wie auch immer man zu dem Gebäude steht, atemberaubend ist die Art und Weise, wie dort öffentliches und privates Geld aufgesogen, und von der willigen Politik auch hinterher geworfen wird. Wie das System funktioniert, enthüllt ein Artikel in der “Welt”.
Die hat nach eigenen Angaben einen am Bau beteiligten Subunternehmer befragt, der anonym bleiben möchte, und somit als Zeuge vor einem Untersuchungsausschuss nicht taugt. Was er berichtet, ist aber offensichtlich die Wahrheit.
Die erste Zutat in diesem Cocktail sind Bauherren und Politiker, die bei der Berechnung der Baukosten bewusst untertreiben. Systematisch werden alle Fakten, die später die Kosten in die Höhe treiben können aus der Berechnung ausgespart. Für den Bauträger ist das eine Notwendigkeit, will er doch einen lukrativen Auftrag bekommen. Für die Politik sieht das anders aus: Man schaut lieber nicht so genau hin, will man ein Projekt durchsetzen. In der sicheren Erwartung, das die Kosten sowieso steigen werden, muss der Bau als erstes Öffentlichkeit schmackhaft werden und im Parlament durchgesetzt werden. In dieser Phase hat der Senat behauptet, der Bau der Elbphilharmonie würde 186 Millionen, davon der Stadt 77 Millionen Euro kosten.
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