Archiv nach Schlagworten: Senat - Seiten 2

Die Sache mit dem Eis auf den Wegen und Strassen

Veröffentlicht von am 8. Februar 2010 2 Kommentare

Streudienst auf der Veddel

Streudienst auf der Veddel

Es ist unübersehbar Winter. Nach mehrmaligen tauen und wieder gefrieren haben sich viele Wege und Straße in Eisflächen verwandelt. Die Situation ist, vor allem für ältere Bürger wirklich gefährlich. Die Räumdienste sind komplett überfordert. Bei mir laufen täglich Beschwerden über die Zustände auf, doch die Handlungsmöglichkeiten eines Bezirksabgeordneten sind beschränkt.

Die Fahrbahnen sind von der Stadtreinigung zu streuen. Vorrangig werden die Busverbindungen freigehalten, danach werden Straßen in einer festgelegten Hierarchie gestreut.

Auf den Fußwegen muss in der Regel der Anlieger streuen. Die SAGA/GWG kommt dieser Pflicht leidlich gut nach. Allerdings gibt es Privateigentümer, die sich um die Streupflicht überhaupt nicht kümmern. Leider kann man kein Bußgeld verhängen.
Ich habe auch schon Hauseigentümer angerufen, und mich beschwert. Manchmal hilft das. Wenn das nicht hilft muss man klagen, wenn man zu Schaden gekommen ist.

Weiterlesen »

Beteiligungsprozess Verkehr auf den Elbinseln: Ergebnisse werden präsentiert

Veröffentlicht von am 29. Oktober 2009 Keine Kommentare
Wilhelmsburger Reichsstraße

Wilhelmsburger Reichsstraße

Am Montag, den 09. November 2009 werden ab 19.00 im Bürgerhaus Wilhelmsburg die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses zur Verkehrsplanung im Hamburger Süden öffentlich vorgestellt.

Auf einem Info-Markt können sich Interessierte ab 17.00 Uhr mit den aktuellen Planungen und den im Beteiligungsprozess diskutierten Alternativen auseinandersetzen.

Auf der Veranstaltung werden der Verlauf, die Themen und die Ergebnisse des sechsmonatigen Beteiligungsverfahrens vorgestellt und mit der Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt diskutiert. Seit Juni 2009 haben Vertreter aus Initiativen, Unternehmen, Verwaltung und Politik in neun Veranstaltungen intensiv über die Wilhelmsburger Reichsstraße, die geplante Hafenquerspange und ein Verkehrskonzept für den Hamburger Süden diskutiert.

Weiterlesen »

Ist die Schule Rahmwerder Strasse gerettet?

Veröffentlicht von am 5. April 2009 1 Kommentar

Übergabe der Unterschriften

Übergabe der Unterschriften

Letzten Freitag war Schulsenatorin Goetsch im “Arbeitsgremium mit offenen Ausgang” der Schule Rahmwerder Straße. Die Proteste und Anträge gegen die Schließung der Schule scheinen von Erfolg gekrönt zu sein, denn die Senatorin verkündete eine neue Ansicht der Schulbehörde: Die Schule soll erhalten werden.

Zuvor hatten sich zahlreiche Eltern mit ihren Kindern vor der Schule eingefunden, um eine Liste mit fast 800 Unterschriften für den Erhalt der Schule an die zweite Bürgermeisterin zu übergeben.

In der Sitzung skizzierte die Senatorin dann ihren Plan, eine Schule für die Klassen 0-3 mit Kindergarten, ein Bildungshaus und sozial-kulturelle Angebote in  einen attraktiven Neubau und zum Teil sanierten Gebäuden voranzutreiben. Die dafür notwendigen Gelder sollen noch aus dem Konjunkturprogramm eingeworben werden.

Weiterlesen »

Umzug der Universität: Senatorin Gundelach legt Vorschläge vor

Veröffentlicht von am 1. April 2009 Keine Kommentare
Die Zukunft? (Quelle: gmp)

Die Zukunft? (Quelle: gmp)

Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach hat gestern die Vorschläge vorgelegt, wie ein Umzug oder Teilumzug der Universität Hamburg auf den Kleinen Grasbrook aussehen kann.
Jetzt soll zu den Vorschlägen im Internet diskutiert werden.

Ein dreiwöchiges Bürgerforum im Internet soll am 6. April 2009 unter www.zukunft-uni.hamburg.de gestartet werden.

Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat sich dafür ausgesprochen, das Veddelhöft und den Kleinen Grasbrook als Universitätsstandort zu entwickeln, und der Bezirksverwaltung in Hamburg-Mitte aufgegeben das Projekt mit seinen Möglichkeiten zu fördern. Immerhin ähnelt es einem Vorschlag des Bezirkes aus dem Jahr 2002. Wir sehen darin eine große Chance für die Veddel und Wilhelmsburg aus ihrer alten Isolierung befreit zu werden.

Weiterlesen »

Hajduk kommt am 21 April mit den Hafenquerspangenplänen nach Wilhelmsburg

Veröffentlicht von am 1. April 2009 2 Kommentare
Wachsen mit Fehlsicht?

Wachsen mit Fehlsicht?

Die Planungen zur Hafenquerspange und einer Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße an die Bahntrasse werden in Wilhelmsburg kontovers diskutiert.

Bereits im Februar hatte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk dort die Planungen zur Verlagerung der Wilhelmsburger Reichsstraße diskutiert und dabei zugesagt, die weiteren Fernstraßenplanungen im Hamburger Süden vor Ort vorzustellen, sobald die Ergebnisse der Projektstudie der DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) zur Hafenquerspange vorliegen.

Nun liegt die Projektstudie zur Überprüfung der Trassenwahl der Hafenquerspange vor. Diese wird Senatorin Hajduk zusammen mit Fachexperten und Vertretern von Wilhelmsburger Interessengruppen in Wilhelmsburg vorstellen und diskutieren.

Weiterlesen »

Alarmsignal:Werner Marnette tritt als Wirtschaftsminister in Kiel zurück.

Veröffentlicht von am 29. März 2009 Keine Kommentare
Mit Marnette auf dem DOM

Mit Marnette auf dem DOM

Dr. Werner Marnette, den Veddelern noch gut bekannt als Vorstandsvorsitzender der Norddeutschen Affinerie, hat den Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten gebeten, seine Bestellung als Wirtschaftminister zurückzunehmen. Wie der NDR heute vermeldet, sei sein Vertrauen in die Arbeit der Landesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten zunehmend erschüttert worden. Dies habe vor allem mit den Problemen bei der HSH Nordbank und den Fehlentwicklungen im Management dieser Probleme durch die Landesregierung zu tun.

Werner Marnette war schon immer ein Freund klarer Worte. Auf der anderen Seite ist er ein Fachmann mit hoher Kompetenz für Wirtschaftsfragen. In der Politik ist er ein Seiteneinsteiger, ein Mann aus der Praxis. Wenn er jetzt sagt, er sei “davon überzeugt, dass die Landesregierung in ihrer Rolle als Miteigentümer der HSH Nordbank unser Land durch schlechtes und unprofessionelles Krisenmanagement, durch Vernachlässigung der Kontroll- und Sorgfaltspflicht in eine sehr schwierige Lage gebracht hat”, dann muss das ein Alarmsignal für alle Parlamentarier und Bürger nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch in Hamburg sein. Zumal Marnette in diesem Zusammenhang auch Hamburgs Finanzsenator Michael Freytag (CDU) angegriffen hat. Dieser habe beim Krisenmanagement ebenfalls versagt.

Weiterlesen »

Earth Hour in Hamburg: Der Letzte macht das Licht aus!

Veröffentlicht von am 24. März 2009 1 Kommentar

Kerze: Quelle: Bashar al-Ba'noon (Flickr)Auch wenn die grüne Senatorin Hajduk die Baugenehmigung für das gigantische Kohlekraftwerk in Altenwerder aus rechtlichen Gründen nicht mehr verhindern konnte, so war es doch ihr Koalitionspartner von der CDU, die für die kurz vor der Bürgerschaftswahl gemachten Zusagen an Vattenfall verantwortlich ist. Dabei wollte doch der als Umweltberater der selbsternannten Klimakanzlerin Merkel avancierte Bürgermeister als Saubermann dastehen.

Nachdem die GAL sich nicht von ihrem für die CO2-Schleuder verantwortlichen Partner lossagen will und die “grüne” Senatorin jetzt sogar neue Autobahnen und Schnellstraßen plant, startet der Senat nun die nächste Stufe der Klimarettungsaktionen: Verdunkelungsalarm!

Weiterlesen »

Zukunft Elbinsel Wilhelmsburg: Trickreiche Hajduk ohne Weitsicht

Veröffentlicht von am 7. März 2009 2 Kommentare

Wilhelmsburger Reichsstrasse (Quelle: IBA Hamburg GmbH /Falcon Crest Air)Der Verein “Zukunft Elbinsel Wilhelmsburg” hat heute in einer Pressemitteilung die Bausenatorin Hajduk wegen der am Mittwoch bekant gegebenen Pläne zur Hafenquerspange scharf angegriffen.

Hajduk plant, wie ich hier berichtet habe, die vieldiskutierte Hafenquerspange im Süden über die Insel Wilhelmsburg zu führen. Bisher war eine Trasse im Norden favorisiert worden, die den Köhlbrand und den Spreehafen kreuzen sollte.

Ich veröffentliche den Text hier im Wortlaut:

Autobahn-Planungen mit Tricks, aber nicht mit Weitsicht.

Senatorin Hajduk hat zwei große Autobahnprojekte durch Wilhelmsburg angekündigt:

Weiterlesen »

Was wird aus dem Wilhelmsburger Platz?

Veröffentlicht von am 1. März 2009 1 Kommentar
Wings of Hope

Wings of Hope

In der letzten Wahlperiode beschloss die Bürgerschaft, 500.000 Euro für die Umgestaltung des Wilhelmsburger Platzes und die Errichtung des Kunstwerkes “Wings of Hope” bereitzustellen. Vor allem von der Umgestaltung des Platzes erhofften wir uns eine bessere Anbindung der BallinStadt an die Veddel. Doch während der Schwarz-Grünen Koalitionsverhandlungen wurden dem Bezirksamt die bereits bereitgestellten Mittel wieder entzogen. Unsere Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit fasste jetzt nach:

Ihre Anfrage ergab jetzt, dass der Senat das Kunstwerk nicht mehr bauen will. Ursprünglich war das Kunstwerk auf dem Gelände der BallinStadt vorgesehen. Eine sehr dominante Mauerspirale mit den Namen sämtlicher bekannter Amerika-Auswanderer hätten auch wir uns gut vorstellen können. Schließlich war die Veddel – neben Bremerhaven – der letzte Standort Zehntausender von Auswanderern, die ihr Glück in der Neuen Welt suchten. Später wurde der Standort der Spirale aus hohen Mauern auf den Wilhelmsburger Platz verlegt – eine auf der Veddel umstrittene Entscheidung. Zusätzlich wurde beschlossen, den Wilhelmsburger Platz mit umzugestalten.

Jetzt hat der Senat den Plan, ein Kunstwerk zu errichten, ersatzlos gestrichen. Begründung: Das Ersuchen der Bürgerschaft sei mit Ablauf der 18. Legislaturperiode „der Diskontinuität unterfallen”. Das ist schon bemerkenswert. Die Bürgerschaft hat beschlossen, dass die Veddel ein großes, sichtbares Kunstwerk erhalten soll. Damals hat sich der Senat damit gebrüstet, die Veddel aufwerten zu wollen. Davon will er nun nichts mehr wissen.

Weiterlesen »

Neujahr vor dem Rathaus: Das Polizeiorchester spielt “Hammonia”

Veröffentlicht von am 1. Januar 2009 Keine Kommentare

Jedes Jahr zieht das Polizeiorchester Hamburg auf dem Rathausmarkt auf. Zu den Klängen der Hamburg-Hymne “Hammonia” werden die Flaggen Deutschlands und Hamburgs gehisst.

Herr von Beust und Christa Goetsch erschienen ein paar Minuten zu spät, so das die traditionelle Zeremonie nicht rechtzeitig beginnen konnte.

Während der Bürgermeister ab 11:00 Uhr Neujahrswünsche entgegennahm, gab das Polizeiorchester in der Diele des Rathauses ein gut besuchtes Neujahrskonzert.

Einen Endruck davon vermittelt das folgende Video:

Weiterlesen »