Archiv nach Schlagworten: SPD - Seiten 2

Die Debatte um Sarrazin und seine Thesen

Thilo Sarrazin. Quelle: Wikipedia-Nutzer Nina CC

Thilo Sarrazin. Quelle: Wikipedia-Nutzer Nina CC

In den letzten Tagen wird viel über das neue Buch und die Thesen von Thilo Sarrazin diskutiert. Nachdem wir noch einmal festgestellt haben, das die Veddel der Stadtteil mit den meisten Zuwanderern in Hamburg ist, verwundert es kaum das auch hier diskutiert wird.

Am meisten hat mich dabei geärgert, das ausgerechnet ein hier geborener, perfekt deutsch sprechender, hart arbeitender aber dunkelhaariger deutscher Bürger mit Ahnen aus der Türkei beschrieben hat, das Herr Sarrazin sein Leben in seiner Heimatstadt erschwert hat. “Du kannst das nur nachvollziehen, wenn Du das selber erlebst. Wie dich die Blicke treffen, nur weil Du wie ein Ausländer aussiehst.”

Jetzt hat der Vorstand der Bundespartei ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Parteiausschlusses gegen Thilo Sarrazin eingeleitet, und Andrea Nahles schrieb einen Brief an die Mitglieder:

Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.

Weiterlesen »

Umzug des Bezirksamtes Hamburg-Mitte: Eine unendliche Geschichte?

Bezirksamt

Erst hüh, dann hott. So lässt sich die Haltung des Senates zum Umzug des Bezirksamtes Hamburg-Mitte beschreiben. Zuerst sollte das Bezirksamt in die Hafencity ziehen. Doch jetzt gibt es eine Rolle rückwärts: Die Wirtschaftsbehörde will plötzlich in die Hafencity, der Bezirk soll in das ungeeignete Gebäude der Wirtschaftsbehörde umziehen. Der Hintergrund: Ein Versprechen des Senates teuren Büroraum in der Hafencity zu mieten, wenn der Investor keinen anderen Kunden findet.

Der Plan das Bezirksamt in die Hafencity zu verlegen setzte eine Reihe von Diskussionen in Gang. Die schwerwiegendste dabei: Statt 8 Euro pro Quadratmeter an die stadteigene Sprikenhof AG zu zahlen, müsste das Bezirksamt 15 Euro pro Quadratmeter an einen privaten Investor berappen. Das wären dann schlappe drei Millionen Euro Mietkostensteigerung pro Jahr. Die Stadt muss schon ein großes objektives Interesse an der Bebauung des fraglichen Grundstückes in der Hafencity haben, damit ein solches Geschäft überhaupt vertretbar ist. Wie dieses Interesse ausgesehen hat, wurde mir jedenfalls bis heute nicht erklärt.

Weiterlesen »

Wahlen der SPD Veddel

Wahlzettel

Wahlzettel

Demokratie wird innerhalb der SPD wie in den meisten Parteien ernst genommen und gelebt. Das drückt sich darin aus, das alle zwei Jahre die Vorstände der Distrikte und die Delegierten gewählt werden. Da Demokratie vom Mitmachen lebt, war es erfreulich das relativ viele Mitglieder zu unser Versammlung gekommen sind, und alle Positionen besetzt werden konnten.

Das ich dabei wiedergewählt worden bin, und das auch noch einstimmig ist beileibe keine Selbstverständlichkeit. Gewählt zu werden ist erfreulich, aber auch eine Verpflichtung sein Amt auch auszufüllen und zu arbeiten.
Erfreulich waren auch die Wahlergebnisse der übrigen Vorstandsmitglieder. Meine Stellvertreterin wird in Zukunft Anke Kewitz sein, unser neuer Kassierer Jörg Jacobs.

Deren Vorgänger Dirk Schilling und Leonie Kusch bleiben als Beisitzer weiter im Vorstand aktiv, niemand geht im Streit.

Insgesamt gibt es sechs Beisitzer, Frauen und Männer, junge und junggebliebene, ein Deutscher dessen Familie aus der Türkei kam, und ein Mazedonischer Staatsangehöriger mit Albanischen Wurzeln. Viele von uns engagieren sich in Sport, sozialen oder gesellschaftlichen Initiativen.
Weiterlesen »

Zweiter Tag des Bundesparteitages: Tschüss Münte!

Heute war der zweite Tag des Bundesparteitages der SPD in Dresden, und nach der Neuwahl des Bundesvorstandes verabschiedete sich die SPD von Franz Müntefering, der mit dem heutigen Tage aus dem Gremium ausscheidet.

Neben Münte schieden weitere Mitglieder aus dem Parteivorstand, darunter auch Wolfgang Thierse. Vorher stand aber die Rede von Frank-Walter Steinmeier auf dem Programm.

Am Rande des Parteitages trafen sich eine Reihe von Interessierten zum Thema Netzpolitik. Das nächste Treffen wird beim PolitCamp in Bonn stattfinden.

Für die Interessierten gibt es hier eine Sammlung mit vielen Bildern vom heutigen Tage:

Weiterlesen »

Die Antrittsrede von Sigmar Gabriel

Auf dem Dresdner Parteitag wählte die SPD heute Sigmar Gabriel zum Vorsitzenden. Mit seiner Antrittsrede begeisterte er vorher viele Delegierte und Zuschauer:

Die SPD wählt einen neuen Vorsitzenden: Sigmar im Glück

“Aus Siggi Pop wird Siggi Rock”. Das war der Kommentar des Twitterers @apfelkern zur Wahl von Sigmar Gabriel zum Vorsitzenden der SPD.

In der Tat: Sigmar Gabriel hielt eine kämpferische, selbstbewusste, hier und da auch mit Humor gespickte Rede, der die Delegierten zwei Stunden lang konzentriert folgten.  Immer wieder brandete Zwischenapplaus auf. Sigmar, der ehemalige Beauftragte für die POP-Kultur rockte den Parteitag.

Die Delegierten hat er überzeugt: 472 von 501, und damit 94,2% wählten Sigmar Gabriel am Abend zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die Anwesenden, auch die Journalisten zeigten sich beeindruckt.

Hier eine Reihe von Bildern mit Eindrücken vom heutigen Parteitag:

Weiterlesen »

Fünf Jahre SPD-GAL Koalition in Hamburg-Mitte

Gestern gab es eine Pressekonferenz zu den mittlerweile fünf Jahren der erfolgreichen Koalition in Hamburg-Mitte. In dieser Zeit haben wir zuverlässig und verantwortungsvoll zusammengearbeitet. Zwischen den Sozialdemokraten und den Grünen herrscht ein gutes Klima, und es ist ein angenehmes Gefühl, das man sich auf seine Partner verlassen kann.

Bei dem Jubiläum wurde mir bewusst, das ich jetzt selbst bereits fünf Jahre Mitglied in der Bezirksversammlung bin. Dazu kommen noch zwei Jahre als Mitglied des Ortsausschusses Veddel-Rothenburgsort.

In dieser Zeit hat sich viel geändert, und ich habe mich auch verändert. Viele kleine Dinge konnten durchgesetzt, mache größeren angestoßen oder befördert werden.  Ich selbst habe viel gelernt, und meine Möglichkeiten haben sich mit neuen Kontakten erweitert. Bis zur nächsten Wahl sind es warscheinlich noch drei Jahre. Bis dahin ist noch viel zu tun, und wie es dann weiter geht entscheiden die Wähler.

Weiterlesen »

Hamburgs neuer Mann in Brüssel: Knut Fleckenstein

EuropaflaggeDie Europawahl hat in Hamburg einen Gewinner hervorgebracht: Knut Fleckenstein geht für uns in das europäische Parlament nach Brüssel und Straßburg.

Obwohl die SPD im Bundesergebnis bei einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung kein überzeugendes Ergebnis erzielen konnte, ging es der Union nicht besser. Sie verlor massiv an Zustimmung.

In Hamburg hat die SPD gegenüber der Europawahl vor vier Jahren leicht zugelegt. Jetzt geht ein Abend mit gemischten Gefühlen wenigstens etwas versöhnlich zuende.

Wahlkampspot der Jusos Hamburg: Bring Europa in Bewegung!


Eine Aktion der Jusos Hamburg.

Wahlkampf09: Jetzt registrieren!

www.wahlkampf09.de

www.wahlkampf09.de

Kajo Wasserhövel ist Bundesgeschäftsführer der SPD, und so sah es nach einem ganz normalen Vorgang aus, als eine Email von ihm in meinem Postfach landete. Doch es war viel interessanter als gedacht, denn mit www.wahlkampf09.de wurde genau der jetzt endgültig im Internet eröffnet.

Wer Frank-Walter Steinmeier bei seiner Kandidatur um das Bundeskanzleramt unterstützen möchte, kann sich jetzt registrieren. Mitglied muss man dafür nicht sein. Name und Mailadresse genügen, und jeder kann sich eintragen.

Natürlich habe ich das sofort getan, und nach wenigen Minuten erhielt ich die obligatorische Bestätigungsmail. Was danach kam, hat mich sehr überrascht.

Zunächst landete ich auf einer Seite mit einem Video. Frank-Walter Steinmeier begrüßte mich, und bedankte sich für die Unterstützung. Dann unterschrieb er eine “Unterstützer-Urkunde”, auf der mein Name gut sichtbar eingeblendet war.

Weiterlesen »