Archiv nach Schlagworten: Wahl

Keine Koalition in der Mitte: können wir so konstruktiver arbeiten?

Veröffentlicht von am 10. März 2011 Keine Kommentare

Kurt-Schumacher-Haus

Die Entscheidung fiel im Kurt-Schumacher-Haus

In der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte wird es in dieser Wahlperiode keine Koalition geben. Das haben wir als SPD beschlossen, obwohl wir mit 25 von 51 Abgeordneten keine Mehrheit haben. Anträge müssen in wechselnden Konstellationen beschlossen werden. Diese Arbeitsweise birgt Risiken, aber auch Chancen.

Ohne klare Verhältnisse Politik zu gestalten ist kompliziert. Wir setzen uns dem Risiko aus nicht jeden unserer Anträge auch durchsetzen zu können. Der Bezirksbürgermeister wird gegenüber Dritten nicht mehr so leicht auskunftsfähig sein, wenn er die Zustimmung der Bezirksversammlung benötigt.

Andererseits bleiben uns zunächst einmal Koalitionsverhandlungen erspart. Obwohl uns mit 25 von 51 Stimmen nur ein Sitz zur absoluten Mehrheit fehlt, hätten Vereinbarungen mit einer anderen Partei zu Kompromissen führen müssen, die dieses Kräfteverhältnis nicht widergespiegelt hätten. Jeder unser möglichen Koalitionspartner hätte spätestens in den Vorgesprächen zu einzelnen Sitzungen auf Augenhöhe verhandeln wollen, obwohl wir mindestens zweieinhalb mal mehr Abgeordnete stellen.

In einen System von wechselnden Mehrheiten sind wir nicht auf das ständige Wohlwollen eines Partners angewiesen. In der vergangenen Wahlperiode konnten wir keine Anträge ohne die Zustimmung der GAL in die Bezirksversammlung oder ihre Ausschüsse einbringen. Jetzt sind wir frei uns bei Ablehnung durch eine Fraktion eine Zustimmung durch eine der weiteren vier in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien zu sichern. Dabei reicht uns eine einzige Stimme.

Weiterlesen »

Gewählt. Und nu?

Veröffentlicht von am 6. März 2011 Keine Kommentare

Bezirksversammlung (2008)

Jetzt sind zwei Wochen seit der Bürgerschaftswahl vergangen, und seit eineinhalb Wochen ist klar wer in die Bürgerschaft und wer in die Bezirksversammlung gewählt worden ist. Doch noch sind wir nicht arbeitsfähig. Dafür müssen jetzt weitere Schritte folgen.

Zwei von denen haben wir bereits gemacht. Die SPD-Fraktion wählte Falko Drossmann in ihrer ersten Sitzung zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Hansjörg Schmidt, der dieses Amt in der letzten Wahlperiode innehatte, ist in die Bürgerschaft gewählt worden.

Die Fraktion ist somit vorläufig handlungsfähig. Was noch fehlt sind die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Die werden wohl in einer bald folgenden Klausur der Fraktion gewählt.

Der zweite Schritt ist notwendig geworden, weil die SPD in der Bezirksversammlung anders als in der Bürgerschaft über keine eigene Mehrheit verfügt: Wir werden Koalitionsverhandlungen führen müssen. Mit wem ist im Augenblick offen. Die Entscheidung hierüber obliegt nicht der Fraktion, sondern der Partei. So hat der Kreisvorstand beschlossen einleitende Gespräche sowohl mit der CDU als auch mit der GAL zu führen um danach zu entscheiden mit wem es Koalitionsverhandlungen geben soll.
Weiterlesen »

Drei weitere Jahre: Die Veddel hat gewählt

Veröffentlicht von am 24. Februar 2011 5 Kommentare

Stimmenanteile auf der Veddel für die Wahl zur Bezirksversammlung (Quelle: Statistikamt Nord)

Stimmenanteile auf der Veddel für die Wahl zur Bezirksversammlung (Quelle: Statistikamt Nord)

Die Veddel hat gewählt. Die SPD ist mit 45,5% wieder stärkste Partei, das sind knapp 400 Wähler (1477 Stimmen) In weitem Abstand folgen fast gleichauf die GAL mit 17,2% (112 Wähler/558 Stimmen), die Piraten als drittstärkste Kraft mit 15,3% (100 Wähler/497 Stimmen), und die Linke mit 14,8% (96 Wähler/479 Stimmen). Die CDU kam auf 4,5% (30 Wähler/147 Stimmen). Die FDP kam auf 1,4% (9 Wähler/45 Stimmen) und die NPD auf 1,3% (9 Wähler/42 Stimmen).
Ich selbst bin in die Bezirksversammlung wiedergewählt worden. Auf der Veddel bekam ich 431 Stimmen, der zweitplazierte Falko Drossmann (SPD) bekam 68 Stimmen.

Im viel größeren Wilhelmsburg bekam ich 580 Stimmen, in Billstedt 341, auf St. Pauli immerhin noch 31 und in der Hafencity eine einzige. Insgesamt habe ich 2735 Personenstimmen bekommen. Das ist das neuntbeste SPD Ergebnis in Hamburg-Mitte und hätte für die Wiederwahl gereicht. Ausschlaggebend für meine Wahl war letztendlich die Listenreihenfolge, die bis zum Platz 7 gezogen hat. Wir verdanken unseren Einzug den Stimmen, die der SPD ganz oben auf dem grünen Wahlzettel bekommen hat. Vier weitere Listenkandidaten haben es aufgrund ihrer Stimmenanzahl geschafft.

Weiterlesen »

Der Wahlwerbespot der SPD zur Bürgerschaftswahl am 20. Februar

Veröffentlicht von am 2. Februar 2011 4 Kommentare

Klaus Lübke für die Veddel: Ich kandidiere!

Veröffentlicht von am 21. Dezember 2010 2 Kommentare

Klaus Lübke

Der SPD-Ortsverein (Distrikt) Veddel hat mich am Sonnabend für die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte ins Rennen geschickt, ich werde bei der Wahl am 20. Februar also wieder als Kandidat antreten.
Der Distrikt hat die Entscheidung einstimmig gefällt, was eine schöne Bestätigung der Arbeit der vergangenen Jahre bedeutet.

Voraussetzung ist noch, das mich eine Wahlversammlung im Januar auf eine der Wahlkreis- oder Bezirkslisten wählt.
Für die Bezirksversammlung haben die Mitglieder außerdem Anke Kewitz auf Platz zwei und Dirk Schilling auf Platz drei nominiert. Auch sie müssen noch von einer Wahlversammlung bestätigt werden.

In der Bürgerschaft sollen nach dem willen der SPD Veddel Carola Veit und Metin Hakverdi die Interessen der Veddel mit vertreten. Sie haben sich bereits in den vergangenen Jahren um den Stadtteil bemüht und waren bei vielen Einzelthemen mit ihren Bürgerschaftsmandat hilfreich zur Stelle.

Weiterlesen »

Eine Stimme aus der Wirtschaft: Was sich auf der Veddel ändern muss

Veröffentlicht von am 29. November 2010 Keine Kommentare

Veddel

Veddel

Heute erreicht mich ein Kommentar vom Manager des Carat-Hotels auf der Veddel zur Neuwahl. Das gut ausgestattete und zentral gelegene Haus liegt nur wenige Minuten entfernt vom Hamburger Hafen, Kreuzfahrt-Terminal, Ballinstadt Museum und der berühmten Speicherstadt mit dem bekannten Miniatur Wunderland. Die Firmen Aurubis AG, Unilever, Blohm + Voss, HHLA, Axa Versicherungen , ThyssenKrupp AG , Fielmann, SAP und das Veranstaltungszentrum im Schuppen 52 liegen in der Nähe.

Dennoch kämpft das Hotel mit dem Ruf des Stadteils in dem es liegt. Ich finde dem Kommentar von Herrn Dessau sehr lesens- und nachdenkenswert. Deshalb habe ich ihn aus den Kommentaren heraus kopiert und als Artikel veröffentlicht:

Ich bin leider nicht wahlberechtigt, da ich in Schleswig Holstein wohnhaft bin, allerding arbeite ich nunmehr seit 4,5 Jahren auf der Veddel und begrüße eine Neuwahl, nicht nur zum Wohle Hamburgs, sondern auch im Interesse des Stadtteils Veddel und natürlich unserem Hotelbetrieb.

Weiterlesen »

Einladung: Kommen Sie Sonntag zur Wahl des Europaparlamentes

Veröffentlicht von am 31. Mai 2009 Keine Kommentare
Knut Fleckenstein

Knut Fleckenstein

Am Sonntag ist Europawahl. Kommen sie in das Wahllokal, und entscheiden sie mit über die Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes.
Europa ist nicht weit weg, sondern mitten auf den Elbinseln: In den letzten Jahren sind bereits viele soziale Projekte aus Mitteln der EU finanziert worden, zum Beispiel den “Lokalen Kapital für Soziale Zwecke” (LOS) oder den “Chancen vor Ort”. Außerdem hat uns Brüssel mit der Europäischen Lärmschutzrichtlinie einen Hebel an die Hand gegeben, endlich einen wirksamen Lärmschutz an der Hauptbahnstrecke zu fordern und letztendlich auch durchzusetzen.

Doch Europa ist viel mehr. Die Union ist eine politische Realität, die unser Leben tiefgreifend beeinflusst, ohne das uns das täglich bewusst ist. Die übergenordete Bedeutung Europas bringt Jean-Claude Juncker, der Premierminister von Luxemburg in einem Interview mit RP-Online treffend auf den Punkt:

Weiterlesen »