Archiv nach Schlagworten: Wilhelmsburg

Tod der elfjährigen Chantal aus Wilhelmsburg

Wie wohl viele andere Menschen fühle ich mich tief betroffen und bedrückt von dem Tod der elf Jahre alten Chantal aus Wilhelmsburg. Die heute vorliegenden Erkenntnisse machen mich fassungslos. Fünf ausgebildete und erfahrene Mitarbeiter des Bezirksamts kannten die Situation vor Ort und haben sie für gut befunden. Nicht einer, nicht zwei, nein fünf. Und sie haben alle Warnungen von Nachbarn, ja sogar von der Schule abgetan. Dieses Wissen vermittelt mir  zunächst einmal ein Gefühl der Hilflosigkeit. Wie viele Leute soll man denn noch schicken?

Es ist notwendig innerlich zu durchdringen, zu begreifen wie es zu einer solchen Kette von Fehleinschätzungen durch verschiedene Menschen kommen konnte. Ich, und nicht nur ich habe so etwas für unmöglich gehalten.

Weil es um unsere Kinder geht müssen wir jetzt Lehren ziehen. Die SPD-Fraktion Hamburg-Mitte hat damit begonnen. Ich dokumentiere hier die Pressemitteilung meiner Fraktion:

Auf schmerzliche Weise haben wir wieder einmal sehen müssen, dass das derzeitige System der Kinder- und Jugendhilfe, der Hilfen zur Erziehung und der Kinder- und Jugendwohlfahrt den Tod der elfjährigen Chantal nicht verhindern konnte.

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Denen ist nicht zu helfen: Zomia lehnt großzügiges Angebot von Rot-Grün in Altona ab

Bauwagenplatz Zomia

Bauwagenplatz Zomia

Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft hat sich heute abschließend mit der Bauwagen-Gruppe Zomia befasst. Trotz eines weiteren Entgegenkommens der rot-grünen Bezirkskoalition in Altona hat sich die Zomia-Gruppe bislang außerstande gesehen, das großzügige Angebot für eine neue Perspektive im Bezirk Altona anzunehmen; stattdessen wurde eine neue Vorbedingung gestellt.

“Das ist eine sehr bedauerliche und unkluge Entscheidung. In dieser schwierigen Situation war und ist der Bezirk Altona bereit, zugunsten der Zomianer eine Brücke zu bauen. Aber es ist kaum nachvollziehbar, dass man der Zomia-Gruppe über Monate mehr als ein halbes Dutzend Flächenangebote in drei Bezirken macht – und sie trotzdem alles ablehnt. Das kann man in dieser Stadt niemandem mehr vermitteln – erst recht nicht vielen Wohnungssuchenden in Hamburg”, so die beiden SPD-Obleute im Eingaben- und Stadtentwicklungsausschuss Sören Schumacher und Andy Grote.

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Mit der Deichwacht auf Katastrophenschutzübung

Deichwacht bei der Übung

Deichwacht bei der Übung

Nicht jedem ist klar, das wir auf der Veddel und Wilhelmsburg Inseln leben die von Sturmfluten gefährdet werden. Obwohl wir ein gut ausgebautes Hochwasserschutzsystem haben kann es im Fall einer Sturmflut ganz schnell nötig sein auftretende Schäden am Deich zu reparieren oder Löcher zu stopfen. Um für den Ernstfall gewappnet zu sein findet jedes Jahr im Herbst eine Katastrophenschutzübung statt. Als Bezirksabgeordnete haben Anja Keuchel, Michael Weinreich und ich bei der gestrigen Übung die Deichwacht begleitet.

Bei einer Deichverteidigungsübung tut man so als sei eine Sturmflut angekündigt. Männer und Frauen der verschiedenen Zivilschutzorganisationen rücken in die für sie bereitstehenden Bereitschaftsunterkünfte ein und melden sich beim Stab im Rathaus Wilhelmsburg an. Sie nennen das “einen Meldekopf” bilden. Ich habe gestern neben der Deichwacht Angehörige des THW, der Bundeswehr, und der Feuerwehr und freiwillige Deichschützer gesehen. Außerdem waren zahlreiche Mitarbeiter des Bezirksamtes und einiger Behörden dabei. Uwe Sommer, Chef der Deichwacht Wilhelmsburg, meldete 32 einsatzbereite Helfer beim Stab an.

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Die SPD Hamburg-Mitte setzt sich für die Soul-Kitchen-Halle ein

Soul-Kitchen-Halle (Quelle: Soulkitchenhalle.de)

Soul-Kitchen-Halle (Quelle: Soulkitchenhalle.de)

Die Soul-Kitchen-Halle in Wilhelmsburg hat sich durch ehrenamtliches Engagement zu einem nicht kommerziellen und außerordentlich kultigen Kulturtreffpunkt entwickelt. Benannt ist sie nach dem gleichnamigen Film von Fatih Akin, durch den sie auch bekannt geworden ist. Den Betreibern wurde zum Ende des Jahres gekündigt, weil die Finanzbehörde das Grundstück verkaufen möchte.  Jetzt setzt sich der Bezirk Hamburg-Mitte für einen längeren Erhalt ein.

Auf Initiative der SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte hat sich der Hauptausschuss der Bezirksversammlung mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass die Halle erhalten bleiben möge. Die Kündigung soll zurückgenommen werden. Bislang existieren weder Pächter noch Käufer für das Gelände. Vor diesem Hintergrund erscheint es nicht nötig, die Halle jetzt anzureißen.

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Neuer Bauwagenplatz in Hamburg: Zomia bracht nur noch zuzugreifen

Bauwagenplatz Zomia

Bauwagenplatz Zomia

Ein neuer Bauwagenplatz in Hamburg ist zum greifen nahe. Der Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft hatte beschlossen, das nach Flächen gesucht werden sollen. Man wurde fündig, und bietet der Bauwagenguppe vier Plätze zur Auswahl an. Zomia ist in der komfortablen Lage sich nur noch entscheiden zu müssen, dann wird dem Antrag auf einen Bauwagenplatz zugestimmt.

Das der derzeitig genutzte Platz in Wilhelmsburg für eine längerfristige Nutzung durch Wohnen in Wagen ungeeignet ist war von Beginn an klar. Ein entsprechender Antrag der eine Beendigung der Nutzung zum 30.04.2011 vorsah, wurde im Dezember von allen Parteien gemeinsam in den Regionalausschuss eingebracht, einstimmig beschlossen und von der Bezirksversammlung ebenso einstimmig bestätigt. Die Frage der langfristigen Nutzung ist im Wesentlichen unumstritten geblieben, nur die Linkspartei hat ihre Position dazu verändert. Die Piraten teilen diese Ansicht der Linken ebenso, nur sind sie erst seit der Neuwahl in der Bezirksversammlung vertreten.

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Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße: Bund gibt grünes Licht (aktualisiert)

Heute erhielt ich eine Pressemitteilung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, die ich hier unverändert und unkommentiert einstelle:

Eine wichtige Hürde zur Verlegung der sanierungsbedürftigen Wilhelmsburger Reichsstraße (B4/B75) an die Bahntrasse ist genommen: Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat mit Schreiben vom 16. September 2011 den so genannten „Gesehen-Vermerk“ erteilt. Das bedeutet: Der Bund stimmt der von der DEGES im Auftrage Hamburgs aufgestellten Entwurfsplanung zu und bekennt sich damit zu einer Finanzierung der Maßnahme in den nächsten Jahren.

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Die Bundesregierung stellt die Hafenquerspange in frage

Stau auf der Köhlbrandbrücke

Stau auf der Köhlbrandbrücke

Aus Berlin hört man, das wichtige Verkehrsprojekte nicht finanziert werden können. Darunter sind für Hamburg und Norddeutschland wichtige Vorhaben wie der Ausbau der Schleusen des Nord-Ostsee-Kanales und der sogenannten Y-Trasse, einer Eisenbahnstrecke zur besseren Anbindung der Häfen. Bereits zuvor hatte es aus Berlin geheißen, das im Falle einer erfolgreichen Olympia-Bewerbung Münchens Geld das für Norddeutschland vorgesehen ist nach Bayern fließen müsste. In das Heimatland des Verkehrsministers Ramsauer wohlgemerkt. Jetzt steht auch die bei uns viel diskutierte “Hafenquerspange”, eine Autobahn quer über die Elbinseln auf der Streichliste der zu finanzierenden Projekte.

Eigentlich ist das wenig verwunderlich, weil für diese Autobahn kein Baurecht besteht. Der Letzte Senat hat die Planungen radikal verändert. Während sie vorher neben der Köhlbrandbrücke in den Hafen hinein und über dem Spreehafen aus dem Hafen hinaus führen sollte, ist die Planung jetzt auf den Süden der Elbinsel nach Moorburg und Kirchdorf verlegt worden. Es handelt sich dabei um Linienbestimmungen. Vor den eigentlichen Bauarbeiten müsste noch ein umfangreiches Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden. Das dauert mehrere Jahre, und es schließen sich oft noch umfangreiche Gerichtsverfahren an.

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Lauter Legenden um die Bauwagengruppe “Zomia”

Bauwagen in Wilhelmsburg

Bauwagen in Wilhelmsburg

Vom ersten Augenblick an habe ich die Entwicklung um die sich “Zomia” nennende Bauwagengruppe verfolgt, die versucht in unserem Nachbarstadtteil Wilhelmsburg Fuß zu fassen. Bereits im letzten Jahr war ich in Georgswerder vor Ort, nachdem mich jemand um Hilfe gebeten hatte. Dort musste die Bauwagengruppe nach wenigen Stunden wieder abziehen, weil sich die Bevölkerung erfolgreich gewehrt hatte. “Zomia” macht seither eine intensive Pressearbeit, man weiß sich gut darzustellen. Mit der Zeit sind einige Legenden entstanden, die das Bild verzerren.

Ärgerlich ist die Berichterstattung um den Bezirksamtsleiter Markus Schreiber, und ich finde das geht jeden Bezirksabgeordneten an. Die “TAZ” macht besonders Stimmung.

Wider besseren Wissens wird am 07.09. getitelt: “Nur Schreiber will räumen“. Weiter heißt es “Bezirksfürst Markus Schreiber probt den Aufstand gegen den Senat.” In dem Kommentar “Beleidigte Leberwurst” wird auch gleich der Grund gemutmasst:

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Kultur: Die Einsparverpflichtung für das Bürgerhaus ist zurückgenommen

Bürgerhaus Wilhelmsburg

Bürgerhaus Wilhelmsburg

Die vom GAL-CDU Senat vor einem Jahr beschlossenen Kürzungen der Zuwendungen für die Bürgerhäuser, und damit auch für das Bürgerhaus Wilhelmsburg sind zurückgenommen. Das wurde dem Ausschuss für Kultur der Bezirksversammlung heute mitgeteilt. Ursprünglich war geplant von 2011 bis 2014 64.100 Euro zu streichen. Dagegen hatte es erheblichen Protest gegeben.

In früheren Jahren arbeitete das Bürgerhaus defizitär, bis im Jahr 2006 Bettina Kiehn die Geschäftsführung übernahm. Der Diplom-Kauffrau war es gelungen zusätzliche Drittmittel zu akquirieren und so wieder ausgeglichene Zahlen zu präsentieren.

Im letzten Jahr jedoch wurde dem Bezirksamt von Senatsebene mitgeteilt, das die Zuschüsse der Stadt zu kürzen seien. Zwar hat sich der Kulturausschuss, der Regionalausschuß Wilhelmsburg-Veddel und die Bezirksversammlung gegen die Verringerung ausgesprochen, doch stieß dies beim schwarz-grünen Senat auf taube Ohren.

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Pegelstand Elbinsel zum Thema Verkehr: Mehr Veddeler Beteiligung erwünscht

Pegelstand zum Thema Verkehr

Pegelstand zum Thema Verkehr

Die Nähe des Hafens bringt für die Veddel und die Elbinseln erhebliche Belastungen durch den Schwerlastverkehr mit sich. Das Problem wird sich noch verschärfen, wenn mit dem Freihafen auch der Zoll, und damit die nächtliche Sperrung der Tunnelstraße entfällt.

In Wilhelmsburg schläft man nicht. Dort beteiligen sich seit Jahren zahlreiche Bürger und Vereine an der Diskussion, wie die Verkehre in Zukunft geführt werden sollen. Dabei konzentriert sich der Blick naturgemäß oft auf die eigenen Probleme. Damit die Veddel am Ende nicht buchstäblich überfahren wird, ist eine stärkere Beteiligung Veddeler nötig.

Die nächste Möglichkeit dazu bietet der Verein “Zukunft Elbinsel Wilhelmsburg“, der im Rahmen seiner “Pegelstand” Veranstaltungsreihe das Thema Verkehr wieder einmal auf die Tagesordnung nimmt. Er findet am Donnerstag, den 8.September um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Wilhelmsburg statt.

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