Ganz oben auf der Peute mit Gabi Dobusch

Im Ringen mit der Hamburg Port Authority (HPA) um den Erhalt der mittlerweile vorläufig unter Denkmalschutz gestellten Peute-Fabrik werden viele Verbündete benötigt. Gestern kam Gabi Dobusch, Sprecherin für Kultur der SPD Bürgerschaftsfraktion zu einem Besichtigungstermin, der uns bis auf das Dach der Fabrik führte.

Sie brachte die Nachricht mit, das inzwischen Konsens bestehe, das die großen Gebäude stehen bleiben sollen.  Allerdings sei weder über die Nutzung noch über den Verbleib der angesiedelten Unternehmen entschieden. Die HPA wolle den Komplex grundsanieren. Das bedeutet Bauarbeiten, die zwei Jahre andauern würden. Und das bedeutet das aus der zahlreichen Mieter an diesem Standort.

Einige Firmen werden sicher neue Flächen finden, aber für Andere wird es sehr eng. Da ist zum Beispiel ein Tonstudio, das immerhin schon EMI, Sony Music und die Fantastischen Vier zu seinen Kunden zählte, und das sich speziell diese Räume akustisch ausgemessen und passgenau eingerichtet hat.

Mit den Kulturthemen Denkmalschutz und Kreativwirtschaft im Gepäck  fuhr Gabi zurück in die Innenstadt, wo Sie das Thema weiter bewegen wird.

Auch in der Bezirksversammlung werden wir aktiv: Die SPD-Fraktion hat einen Antrag eingebracht. Darin fordern wir in zwei klaren aber knappen Punkten:

Bezirksversammlung möge daher beschließen:

1. Die Bezirksversammlung fordert den Erhalt der ehemaligen Gebäude der GEG in der Peutestraße 24 bis 34. Das Gesamtensemble mit den Nebengebäuden ist dauerhaft unter Denkmalschutz zu stellen.
2. Die Wirtschaftsförderung des Bezirkes wird gebeten die Maßnahmen zu befördern, die für den Erhalt der derzeit in den Gebäuden untergebrachten Unternehmen notwendig sind.

Mit bei dem Termin waren übrigens Journalisten von Hamburg 1 und vom Hamburger Abendblatt. Der Fernsehsender hat sich bei der HPA noch einmal nach dem Stand erkundigt, und dort war man noch nicht so weit. Deshalb berichte Hamburg 1 von der Verwirrung auf der Peute. Der Bericht vom Matthias Rebaschus im Hamburger Abendblatt titelt: “SPD will Peute-Ensemble erhalten“

Tunnel (CC Mike Sandman)

Ungewöhnliche Ideen haben es meistens sehr schwer. Zu recht! “Never change a winning team”, ändere keine erfolgreiche Strategie. Wir wissen was mir mit der Umfuhr im Hafen durch LKW haben, ein laufendes, flexibles bezahlbares System. Aber es hat auch gravierende Nachteile. Daher sollten wir uns die Idee Container durch einem Tunnel mit automatisch gesteuerten Fahrzeugen oder durch eine Seilbahn aus dem Hafen abzutransportieren nicht von vorne herein verschließen.

Die Debatte kam überraschend. Wirtschaftssenator Frank Horch hat in seiner Rede vorm Hafenclub über die Möglichkeit gesprochen in Zukunft Container aus dem Hafen über eine Seilbahn oder ein Tunnelsystem abzutransportieren. Der Grund ist einfach: Wir brauchen zuverlässige Systeme um die angelandeten Waren schnell und zuverlässig aus den Hafen hinaus zu bringen. Dabei ächzt unsere Infrastruktur unter der heutigen Last schon ganz erheblich. Staus und Verspätungen sind an der Tagesordnung. Soll der Hafen wachsen scheint ein weiterer Ausbau unvermeidlich und teuer.

Nach der Rede meldete sich Werner Marnette, der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Norddeutschen Affinerie (heute Aurubis) in der Sendung “Nachgefragt” bei Hamburg 1 zu Wort, und berichtete über ein Projekt dessen Finanzierung bereits grob kalkuliert worden ist.

Durch zwei etwa 30 Km lange parallel verlaufende Tunnel mit fünf bis sechs Metern Durchmesser könnten führerlos betriebene Fahrzeuge Container einzeln zuverlässig und schnell transportieren. Bei einem Investitionsvolumen von 1,6 bis 1,7 Milliarden Euro wäre ein Unternehmen mit diesem Geschäftsmodell rentabel zu betreiben. Eine Menge Geld müsste also in die Hand genommen werden, gut, das ein Finanzinvestor die Idee angestoßen hat. Eigentlich für Schanghai geplant, hat Werner Marnette das Projekt nach Hamburg geholt. Als langjährig Verantwortlicher für ein Unternehmen das auf seine zuverlässige Belieferung mit Rohstoffen durch den Hamburger Hafen angewiesen ist wird er wissen wovon er spricht.

Interessant vor allem für die Veddel und Wilhelmsburg ist der hochwilkommene Nebeneffekt, den ein solches System mit sich brächte. Es könnte jede Menge LKW Verkehr vermieden werden. Werner Marnette spricht von 1 Million bis 2,5 Millonen LKW-Fahrten. LKW-Verkehr der laut ist und Abgase produziert. LKW-Verkehr, der durch unsere Wohnviertel und an ihnen vorbei fahrt und dabei die Gesundheit und das Wohlbefinden von Menschen beeinträchtigt. Nebenbei bemerkt wäre das auch ein Beitrag zum Klimaschutz.

Doch kann so ein Projekt Wirklichkeit werden? Das Bauchgefühl sagt zunächst einmal nein. Doch die Chancen sind bei näherer Betrachtung da. Tunnelbau ist keine Hexerei. In Hamburg wird nicht nur an der neuen U4 gebaut, bei DESY in Bahrenfeld wird gerade ein 2010 Meter langer Tunnel fertiggestellt, der den European-XFEL-Beschleuniger für die Forschung in der Teilchenphysik aufnehmen soll. Fachleute werden auch einschätzen können wie viel man an Sicherheitseinrichtungen und Fluchtwegen einsparen kann, wenn in einem Tunnel keine Menschen schützen muss, die durch ihn hindurch fahren oder transportiert werden.

Andererseits sind schon andere sehr erfolgversprechende Konzepte stecken geblieben. Die Port-Feeder-Barge etwa konnte bis heute nicht realisiert werden. Auch sie hätte eine Verbesserung der Umfuhr im Hafen ermöglicht. Immerhin ist die Idee nicht tot, jedenfalls wird sie auf der Webseite www.portfeederbarge.de immer noch beworben.

Marnette sagt das jetzt eine Feinstudie erstellt werden muss, um genauer herauszufinden wie hoch die Kosten und Erlöse des Tunnelprojektes sein. In sechs Jahren könnten die Container rollen. Er nennt es “ein sehr interessantes Projekt für Hamburg.” Mit Grund, immerhin nimmt die Stadt Hamburg aus dem Hafen etwa 900 Millionen Euro pro Jahr an Steuern ein. Wohlgemerkt ist das der Betrag der in Hamburg verbleibt.

Nicht unerwähnt sollte in diesem Zusammenhang bleiben das sich Hans-Jürgen Maas, der sich im Verein Zukunft Elbinsel Wilhelmsburg engagiert hat, mit Alternativen für den Gütertransport auf Straßen beschäftigt hat. Eines seiner Lieblingsthemen waren AGVs, automatische, also führerlose Fahrzeuge die er auch durch Tunnel schicken wollte. Diese Vorschläge erinnern sehr an das jetzige Projekt, nur das dieses mal ein erfolgreicher Industiekapitän und Wirtschaftsminister hinter den Plänen steht.

Jetzt kommt es erst einmal darauf an die junge Idee nicht gleich zu zerreden, sondern gedeihen zu lassen. Dann kann daraus vielleicht doch etwas werden. Denn wie war das? “”Gefahren warten nur auf jene, die nicht auf das Leben reagieren”.

Links:
Bericht in der Hamburger Morgenpost (Mopo)
Bericht im Hamburger Abendblatt
Bericht im “Quaeng”-Blog
Sendung “Nachgefragt” bei Hamburg1 mit Werner Marnette
Sendung “Aktuell bei Hamburg1″
Sendung “Nachgefragt” bei Hamburg1 mit Senator Frank Horch
Firma Marnette-Consulting GmbH

Leere Regale: Real am letzten Tag

Es war ein schwieriges Thema, deshalb lohnt sich ein Blick auf die andere Elbseite: Der Streit um die seit dem Auszug des Real-Marktes leer stehende Rindermarkthalle St. Pauli wurde sehr hoch gekocht. Eine Möglichkeit dort neben vielen anderen Nutzungen eine mittelgroße Music-Hall  einzubauen stieß bei einigem im Quartier auf wenig Gegenliebe. Eine Dialogveranstaltung wurde sogar gesprengt. Jetzt gibt es eine Lösung:

Die Halle wird wieder Nahversorgungszentrum für den nördlichen Teil St.Paulis. Eine bunte Mischung aus Edeka, Aldi, Budni und einer großen Markthalle werden die derzeit leerstehende Halle beleben und zu einem neuen Treffpunkt machen. Insgesamt 12.000 Quadratmeter Fläche bespielt das neue Konzept. Herzstück wird die neue Markthalle sein mit vielfältigen Angeboten.

„Das Konzept, das Edeka nun vorgelegt hat, ist beeindruckend und sinnvoll. Jetzt gilt es, zügig in die weiteren Vorbereitungen zu gehen, damit die Anwohner schnell wieder eine ordentliche Lebensmittelversorgung zur Verfügung stehen haben. Darauf hat die SPD von Beginn an ihren Fokus gelegt”, sagt Falko Droßmann, unser Fraktionsvorsitzender in der SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte.

Für die örtliche SPD-Bezirksbgeordnete Henriette v. Enckevort ist auch die weitere Nutzung des Areals von Bedeutung. „Diese Fläche kann viel bereithalten, was St.Pauli braucht. Wichtig waren für uns auch der Verbleib der Moschee und die Öffnung der Halle für soziale und auch kulturelle Nutzungen. Das alles wird nun Stück für Stück auf den Weg gebracht. Das Nutzungskonzept stellt sich derzeit als rund und äußerst positiv dar, “ so v. Enckevort.

Im nächsten Ausschuss für Wohnen und soziale Stadtteilentwicklung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte wird das Konzept der Öffentlichkeit präsentiert. Der Dialog mit allen Beteiligten ist im vollen Gang.

Die Finanzbehörde hat dazu heute folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Rindermarkthalle wird wiederbelebt

Mit einem besonderen Nahversorgungskonzept wird die ehemalige Rindermarkthalle auf St. Pauli wiederbelebt. Heute unterrichteten Vertreter der Finanzbehörde – Immobilienmanagement, Jan Zunke, Vorstand der Sprinkenhof Aktiengesellschaft (SpriAG), ein Vertreter der Firma EDEKA und der Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, Markus Schreiber, die Vorsitzenden der Bezirksfraktionen sowie die Sanierungsbeiräte des Stadtteils über die zukünftige Entwicklung.

Hierzu erklärte Bezirksamtsleiter Markus Schreiber: „Es ist gelungen, mit der Generalanmietung des Gebäudes durch die EDEKA Handelsgesellschaft Nord GmbH dem Stadtteil St. Pauli und seinen Bewohnern die gewünschte umfassende Nahversorgung zu bieten. Die Neugestaltung passt hervorragend in den Stadtteil und wird das Areal nicht nur optisch erheblich aufwerten. Besonders freue ich mich über die geplante und von den Anwohnern gewünschte Markthalle als Herzstück des neuen Areals.“

Durch die 10-jährige Laufzeit rechnen sich auch die Investitionen für Mieter und Vermieter. Vermieter ist die städtische Sprinkenhof AG, die das Areal für die Stadt verwaltet.

Im Erdgeschoss ist ein EDEKA Center mit ca. 5.900 qm Verkaufsfläche (Vollsortimentgeschäft mit Schwerpunkt Lebensmittel) geplant. Als Ergänzung wird auf einer Verkaufsfläche von rund 900 qm ein Aldi-Discountmarkt und ein Budnikowsky-Drogeriemarkt (rund 780 qm) entstehen.

Im neu gestalteten Eingangsbereich der Rindermarkthalle ist als Herzstück des Konzeptes auf einer Fläche von rund 3.500 – 4.000 qm eine Markthalle mit Wochenmarktatmosphäre nach historischem Vorbild in zeitgemäßer Umsetzung geplant. Dieser neu gestaltete Eingangsbereich ermöglicht auch die Ausdehnung des Marktplatzes auf den Außenbereich. Die Gestaltung des Vorplatzes sieht eine optische Aufwertung mit urbanem Marktplatz, Außengastronomie und Verweilatmosphäre vor.

Als selbständiger Betreiber ist die Familie Holst vorgesehen, die seit 1971 erfolgreich und engagiert einen EDEKA-Markt auf St. Pauli in der Paul-Roosen-Straße mit ca. 45 Angestellten betreibt. Die Moschee wird ihre Räumlichkeiten im Gebäude auch in Zukunft weiter nutzen können.

BallinStadt

„Die Möglichkeit meine Ausbildung bei der BallinStadt zu absolvieren, ist eine große Chance für mich“, so Pajtim Shala, der seit einigen Tagen im museumseigenen Restaurant arbeitet. Der 20-Jährige stammt aus dem Kosovo und lebt nun auf der Veddel. „Für uns war und ist es wichtig, den Bezug zum Stadtteil Veddel, der ja sehr stark durch Migration geprägt ist, stetig auszubauen. Knapp die Hälfte unserer Beschäftigten stammt von der Veddel und wir sind fest mit dieser Region verankert“, erklärt Volker Reimers, der Geschäftsführer der Betriebsgesellschaft BallinStadt.

Nicht nur mit dem neu geschaffenen Ausbildungsplatz in der Gastronomie sondern auch mit zahlreichen Schülerpraktikanten von den Slomanstieg-Schule möchte das Auswanderermuseum den Stadtteil stärken und Integration leben. Volker Reimers: „Jugendliche und junge Erwachsene können bei uns im Rahmen von Praktika und Ausbildung einen ersten Eindruck und Einstieg in den beruflichen Alltag eines Museums erhalten. Wir möchten damit aktiv in den Nachwuchs und die Zukunft investieren.“

Dass das Unternehmen auf Wachstumskurs ist, zeigt auch der neu geschaffene Ausbildungsplatz des „Veranstaltungskaufmanns im dualen System“. Seit 1. Februar 2011 bildet die BallinStadt im Rahmen des Studiums der Internationalen Berufsakademie Hamburg im Bereich BWL mit der Fachrichtung Event-, Messe- und Kongressmanagement aus. Mit durchschnittlich zwei bis drei Veranstaltungen pro Woche hat sich die BallinStadt als attraktive Eventlocation im letzten Jahr etabliert.

Neben Verwaltungstätigkeiten wird die Hauptaufgabe des Auszubildenden bei der Organisation, Koordination und Betreuung unterschiedlichster Veranstaltungen und Events liegen. „Von der kleinen privaten Familienfeier bis hin zum großen, mehrtätigen Firmenevent – bei uns ist alles dabei“, so Volker Reimers.

Baustelle (Quelle: Joachim S. Müller via Flickr cc)

Seit April 2009 ist das “Beratungsteam Elbinselhandwerk” der Handwerkskammer Hamburg auf der Elbinsel tätig. Gefördert über den Europäischen Sozialfonds sollen Betriebe aus dem Bau- und Ausbaugewerbe gezielt an den Stadtentwicklungsprozess herangeführt werden. Hierfür ist im April 2009 ein Projektbüro im Reiherstiegsviertel eingerichtet worden.

Eine vor Ort mit Unterstützung der HafenCity Universität (Departement Stadtplanung – Institut für Stadt- und Regionalsoziologie) durchgeführte Analyse des Handwerksmilieus hat bestätigt, dass insbesondere Kleinbetriebe Unterstützung benötigen, um sich den strukturellen Veränderungen in der Bauwirtschaft zu stellen und über die Entwicklungspfade „Weiterbildung/Qualifizierung“ und „Kooperation“ neue Dienstleistungen zu erschließen. Bisher profitieren nur die bereits dynamisch agierenden Betriebe vom Stadtentwicklungsprozess und richten sich gezielt auf die von Bauausstellung, Gartenschau, Wohnungswirtschaft sowie Hafen- und Logistikwirtschaft erzeugten Aufträge aus. Ein besonderer Fokus wird zudem auf die von migrantischen Inhabern geführten Betriebe gelegt.

Das Projekt hat in den letzten 13 Monaten, z. T. in Zusammenarbeit mit den Kooperationspartnern IBA Hamburg GmbH (und igs Hamburg 2013 GmbH), SAGA GWG und Unternehmer ohne Grenzen e.V., neun Informationsveranstaltungen und sechs Handwerkerfrühstücke als monatliches offenes Beratungsangebot durchgeführt. Insgesamt wurden bisher Kontakte zu rund 150 Betrieben auf der Elbinsel aufgebaut, über 50 davon haben eine Betriebsberatung erhalten.

Ferner wurden Institutionen wie die Behörde für Wirtschaft und Arbeit, die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, das Bezirksamt Hamburg-Mitte, der Regionalausschuss Wilhelmsburg / Veddel sowie IBA- bezogene Arbeitskreise und Gremien über die laufende Projektarbeit informiert. Ein Newsletter-Angebot auf www.elbinsel-handwerk.de, dessen Verteiler derzeit rund 80 Betriebe umfasst, informiert neben der Internetpräsenz regelmäßig über Ausschreibungen, Veranstaltungen, Weiterbildungsangebote und handwerksrelevante Neuigkeiten. Darüber hinaus unterstützt das Projekt die von lokalen Betrieben initiierte Handwerksinitiative Elbinsel, die sich für ein Bieterverzeichnis auf der Elbinsel als verbindliches Instrument zur Beimischung lokaler Betriebe bei Ausschreibungen einsetzt.

Für die Inwertsetzung der aufgebauten Netzwerke, die intensive Begleitung der Betriebe sowie die Ausübung der Drehscheibenfunktion als Mittler zwischen Handwerksbetrieben und Auftraggebern im Rahmen der bis 2013 stetig zunehmenden Bautätigkeit wird eine Verlängerung des Projekts um ein Jahr vom Projektträger wie auch von den Kooperationspartnern als sinnvoll erachtet. Die Finanzierung des zunächst für 24 Monate bewilligten Projekts erfolgt zu 50 Prozent aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und zu 27,5 Prozent aus Mitteln der Behörde für Wirtschaft und Arbeit. Zur Erbringung eines Teils der Eigenmittel in Höhe von insgesamt ca. 82 T Euro hat die Handwerkskammer Kofinanzierungsmittel von der IBA Hamburg GmbH und dem Bezirk Hamburg-Mitte eingeworben. Letzterer hat für die Übernahme der Miet- und Mietnebenkosten des Büros im Reiherstiegsviertel die zweckgebundene Pauschalsumme von 22.500 Euro aus dem Fonds für Sonderinvestitionen bereitgestellt.

Das Projekt fördert durch die Stärkung der Betriebe auch zur Sicherung von Beschäftigung, Qualifizierung und Integration.

Bürgerhaus Wilhelmsburg

Nach den umfangreichen Diskussionen um die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße und die geplante neue “Hafenquerspange” genannte Autobahn mitten durch Wilhelmsburg aus dem letzten Jahr war die Forderung nach einem Verkehrskonzept für die Elbinseln und den Süderelberaum eine allgemeine Forderung, die unter Anderen auch die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte erhoben hatte. Wie das Verkehrskonzept erarbeitet werden soll werden Vertreter der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt den Bezirkspolitikern aus Hamburg-Mitte jetzt in einer öffentlichen Sondersitzung des Regionalausschusses mitteilen. Um genug Platz möglichst viele Gäste zu haben, Wurde der Sitzungsort des Ausschusses in den großen Saal des Bürgerhauses Wilhelmsburg verlegt.

Die Sitzung wird am nächsten Mittwoch, den 14. April ab 18:00 Uhr im Bürgerhaus Wilhelmsburg stattfinden. Die Tagesordnung sieht so aus:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. “Verkehrskonzept Süderelbe”
   Herr Hogreve und Herr Franke von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

Es ist vorgesehen, den anwesenden Bürgern möglichst soviel Redezeit einzuräumen, das alle mit dem

Die neue Brücke

Jetzt wurde nach einem Jahr Bauzeit die erste der sechs neuen Brücken in ihre Position über der Müggenburger Durchfahrt gebracht.

Das Veddeler Wasserkreuz stellt für den Binnenschiffsverkehr im Osten des Hafens eine wichtige Wegverbindung dar, die an Bedeutung noch zunehmen wird. Derzeit plant die HPA viele der Betriebe aus dem Travehafen in den Spreehafen umzusiedeln. Der Travehafen soll zugeschüttet werden, um für den neuen Terminal Steinwerder Platz zu schaffen.

Bereits jetzt werden die Wasserstraßen nicht nur von Barkassen genutzt, sondern täglich auch von Frachtschiffen. Das haben mir IBA-Mitarbeiter berichtet, die seit dem Frühjahr auf dem Müggenburger Zollhafen arbeiten und dies beobachten können.

Es wäre ein Schildbürgerstreich gewesen, die Zufahrten zum Spreehafen aus kurzfristigen fiskalischen Überlegungen zu reduzieren.

Den jetzigen Baufortschritt habe ich am Sonntag mit einigen Bildern dokumentiert, und einen Zeitungsartikel des Hamburger Abendblattes aus dem September 2003 beigefügt, mit dem das Thema erstmals hamburgweit thematisiert worden ist:

“Die erste der vier neuen Brücken liegt über der Niedernfelder Durchfahrt. Die zweite Brücke wird gerade zusammengebaut, und wird später über die Durchfahrt geschoben. Die erste der beiden neuen Brücken über die Müggenburger Durchfahrt ebenfalls bereits eingeschwommen.”

From Baufortschritt am Veddeler Wasserkreuz, posted by Klaus Luebke on 4/12/2010 (11 items)

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Artikel vom 13.9.2003: Im Hafen sollen 10 Brücken weg

Diese Kennzeichen sind auf den Elbinseln oft zu sehen

Das ist übrigens kein Hamburger Problem. Ich habe schon von Sozialdemokraten aus dem Ruhrgebiet gehört, das sie entsprechende Anzeichen in ihrer Heimat ebenfalls beobachten können. Auch andere Nationalitäten werden in diesem Sumpf aus Arbeitsverleihern und Subunternehmern ausgenutzt, etwa Polen oder auch Türken.

Harte Fakten werde ich in diesen Eintrag nicht nennen können, obwohl mir auch Namen wirklich renommierter Hamburger Firmen bekannt sind. Ich bin weder Polizist noch investigativer Journalist, und will es auch nicht sein. Es sind nur meine Schlüsse, die ich aus eigenen Beobachtungen und aus Gesprächen ziehe. Ich will die Sachverhalte eher im Ungefähren beschreiben. Mancher mag behaupten ich würde Gerüchte verbreiten, es gibt aber genügend Hinweise die meine Thesen stützen.

7,50 Euro Mindestlohn fordern die Gewerkschaften und die SPD. Für Menschen in einem Arbeitsverhältnis wohlgemerkt. Mit Sozialversicherung, also Renten- Arbeitslosen- Kranken und Pflegeversicherung. Außerdem mit Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und bezahlten Urlaub. Die Bruttokosten für so einen Stundenlohn steigen da schnell auf über 10 Euro, und das ist beileibe keine üppiges Gehalt.

Ich weiß von einigen Firmen, die ihren Leuten aber nur 6 oder sogar nur 5 Euro pro Stunde bezahlen. Auf Rechnung wohlgemerkt, ohne die ganzen sozialen Sicherungssysteme. Heute hörte ich sogar etwas von 4,80 Euro und es soll Angestellte geben, die für unter 4 Euro arbeiten.
Das diese Rechnungen dann auch bezahlt werden, ist ebenfalls nicht gesichert, oft genug bleiben sie offen. Konkursausfallgeld gibt es nicht.

Selbständig oder Gewerbetreibende sind Menschen im Sinne des Sozialversicherungsrechtes wenn sie frei am Markt auftreten, ihren Arbeitsplatz selbst bestimmen können. Wenn sie frei sind zu bestimmen wie sie ihre Arbeit zu erledigen haben. Menschen die am Fließband sitzen, oder in einer Produktionshalle eines Betriebes können nach dieser Definition nicht selbständig sein. Wenn sie als solche geführt werden reden wir von “Scheinselbständigkeit”, ein Zustand in dem oft wehrlose Arbeitnehmer von ihren Auftraggebern gedrängt werden. Scheinselbständigkeit ist eine Straftat, weil es nichts weiter ist als die Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen.

Und das zu Stundensätzen die nach Deutschen Gesetzen wohl als sittenwidrig anzusehen wären, wenn es denn wenigsten Löhne wären. Das wird von den Opfern dieser Praxis wohl nur deswegen akzeptiert, weil die Kaufkraft im osteuropäischen Ausland wesentlich geringer ist als in Deutschland. Während zwischen Flensburg und Garmisch das durchschnittliche Einkommen 105% vom EU-Durchschnitt beträgt, liegt es in Bulgarien bei etwa 33%.

Von einigen der osteuropäischen Zuwanderer wusste ich bereits, das sie von einer renommierten Logistikfirma an eine ebenso renommierte Fabrik für das Fließband ausgeliehen werden. Unsere Logistikfirma beschäftigt die Zuwanderer aber nicht selbst, sondern gibt den Auftrag an einen Subunternehmer weiter. Dieser beauftragt ebenfalls wieder einen Subunternehmer, der das Personal heranschafft. So entsteht ein Geflecht, in denen sich die großen Spieler der Verantwortung entledigen.

Letztes Jahr gab es auf der Werft von Blohm & Voss eine Großrazzia. Darüber berichteten zum Beispiel die Bild, Die Welt und der NDR.
Die Staatsanwaltschaft sei durch einen tödlichen Arbeitsunfall aus dem Jahr 2008 auf ein Geflecht von Subunternehmen aufmerksam geworden und habe daraufhin Ermittlungen aufgenommen, hieß es. Nach den damaligen Erkenntnissen hatten die Subunternehmen Arbeiter aus Osteuropa als scheinbar Selbstständige bei Korrosionsschutzarbeiten eingesetzt und keine Beiträge zur Sozialversicherung für sie abgeführt. Insgesamt wurden 37 Firmengebäude und Wohnungen in Hamburg und Umgebung durchsucht.
Gegen Blohm & Voss haben sich die Verfahren nicht gerichtet, und ein Firmensprecher teilte mit, das Unternehmen werde die Ermittlungen nach Kräften unterstützen.

Vor drei Tagen hatte ich ein interessantes Gespräch mit einem Unternehmer, der mir sagte er sei vor diesen Verhältnissen geflüchtet. In Belgien müsse jeder Subunternehmer gemeldet werden. Die Subunternehmer müssten nachweisen, wie sie die Aufträge erledigten. Erst dann würde ihnen ein amtliches Attest ausgestellt, das den Generalunternehmer berechtigt Rechnungen der Subunternehmer zu begleichen. Ohne das Attest müssten erhebliche Zahlungen an die Sozialversicherung und das Finanzamt abgeführt werden. Ausländische Unternehmen würden in Belgien noch einmal gesondert geprüft, indem man ihre Angaben im Herkunftsland überprüft. Nach der Auskunft meines Gesprächspartners gibt es in Belgien auf dem Bau keine Schwarzarbeit mehr. Nur deshalb könne er dort ein ehrliches Geschäft betreiben.

Für die Umsatzsteuer hat man ein solches System auch in einigen Branchen in Deutschland eingeführt. Es ist aber scheinbar zu begrenzt, um ein durchschlagendes Ergebnis zu erzielen. Während es auf dem Bau aber unangekündigte Kontrollen gibt, werden die Industriebetriebe kaum behelligt. Hier blüht das Geschäft der sogenannten Dienstleister, und nicht alle sind lupenrein.

Opfer dieser Praktiken sind zunächst einmal die zugewanderten Arbeiter selbst, denen eine anständige Entlohnung und der notwendige Sozialversicherungsschutz vorenthalten wird.
Opfer sind aber auch die Arbeitnehmer, deren Lohnkosten eingespart werden. Schließlich werden auch die ehrlichen Unternehmen bestraft, die ihre Leute ordentlich bezahlen und versichern. Wie sollen sie gegen die schwarzen Schafe bestehen?

Von den Praktiken profitieren nicht nur die zwielichtigen Unternehmen, sondern auch die großen Betriebe, die dadurch ihre Kosten drücken. Die smarten Manager, die “rationeller” produzieren tragen auch keinen Schaden davon, solange es ihnen gelingt die juristische Verantwortung für ungesetzliche Zustände bei irgendwelchen Subunternehmern zu parken. Es ist aber auch wahr, das wir alle durch günstige Preise in den Supermarktregalen profitieren. Der Lebensmittelmarkt in Deutschland gehört zu den härtesten. Die Möglichkeiten Kosten zu reduzieren werden nicht nur auf den Rücken der Angestellten in manchen Discounterfillialen ausgetragen.

Die Bemühungen diesen Sumpf trocken zulegen sind offensichtlich nicht genügend ausgeprägt. Das Thema geht auch weit über das hinaus, was man als Lokalpolitiker tatsächlich bewegen kann. Vielleicht gibt es ja Menschen in den Behörden, die tätig werden wollen. Oder die Presse kümmert sich mehr um dieses Thema. Die Gewerkschaften könnten auch tätig werden.

Schließlich ist es ein Thema, das innerhalb der Parteien diskutiert werden sollte. Wenn es hier ein paar Mitstreiter geben sollte wäre ich nicht unglücklich.

Impression einer Hochbrücke über die Süderelbe bei Moorburg (Illustration: DEGES)

Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) setzt sich damit konsequent über die Diskussionen des sogenannten “kooperativen Beteiligungsverfahrens” des letzten Jahres hinweg. Kein einziger der vorgebrachten Einwände gegen die Südtrasse wurde berücksichtigt. Nicht einmal die negativen Stellungnahmen der Internationalen Bausstellung (IBA) und der Internationalen Gartenschau (igs) fanden Berücksichtigung.

Keine Spur gibt es von dem versprochenen Verkehrskonzept für den Hamburger Süden. Gerade mit Hilfe dieses Konzeptes hätte man entscheiden können, wo Schnellstraßen notwendig, und wo sie eben nicht notwendig sind. Deshalb hätte dieses Konzept unbedingt vor das Linienbestimmungsverfahren gehört. Wenn die Autobahnen in dem Konzept sowieso gesetzt sind, ist die Erarbeitung desselben am Ende nur noch weiße Salbe, oder Geldverschwendung, je nachdem welchen Standpunkt man einnimmt.

Die südliche Trasse der Querspange entlastet nicht die Anbindungen zu den Hafenterminals Tollerort, der sich gerade im Ausbau befindet, und mittlerer Freihafen, der sich in Planung befindet. Die Straßen Harburger Chaussee, an der 1.500 Menschen unmittelbar an der Straße wohnen, die Straße Am Saalehafen und Am Moldauhafen sowie die Tunnelstraße, die sich in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung der Veddel befinden werden unter verstärkten Verkehr, insbesondere Schwerlastverkehr erheblich leiden. Wenn man überhaupt von der Notwendigkeit einer Hafenquerspange ausgeht, hätte nur eine im Bereich des Spreehafens als Tunnel verlaufende Trasse eine Entlastung dieser Stadtstraßen ermöglicht.

Statt dessen spricht die Senatorin allen ernstes von “den Vorteil, dass” die neue Autobahn “den Durchgangsverkehr in Harburg und Wilhelmsburg bündelt” und damit “weniger Belastungen” für die Anwohner mit sich bringe, als die bisher geplante Nordtrasse.

Das bringt es auf den Punkt. Es geht nicht mehr um den Hafenverkehr. Wie ein Staubsauger wird die neue Trasse Verkehr über die gesamten Elbinseln saugen, den es vorher nicht gegeben hat. Der Hafen selbst wird nur marginal bedient, und seine Verkehre werden sich zunehmend in die Wohnquartiere ergießen. Und dies vor dem Hintergrund, das die Nacht- und Wochenendsperren an den Zollämtern zusammen mit dem Freihafen fallen werden.

Wirtschaftssenator Axel Gedaschko sagt “Die Südtrasse ist die einzig machbare Lösung, wenn es um die Realisierung dieses für die Hafen- und Verkehrswirtschaft so überaus bedeutenden Vorhabens geht.” Das heißt auf Deutsch folgendes: Die Südspange können wir finanzieren, die Nordspange nicht. Die Entscheidung fällt für die Verkehrs- und Stadentwicklungspolitisch deutlich schlechtere Lösung, und zwar ausschließlich aus fiskalischen Überlegungen.

Weiter sagt Gedaschko “Auf diese Weise wird auch die gleichfalls dringend erwartete Weiterplanungsmöglichkeit für die A 26 geschaffen.” Damit bestätigt er, das die Querspange für den Pendlerverkehr gebaut wird. Wo bleibt eigentlich die früher ins Feld geführte Entlastung der Innenstadt, etwa der Willy-Brandt-Str.? Die jüngst von der Stadt in Auftrag gegebene Studie bei der Deges (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) kommt für die Innenstadt zu einem ernüchternden Ergebnis: Im Variantenvergleich unter dem Punkt “Entlastung der Hamburger Innenstadt” heißt es bei der Südtrasse lapidar: “nicht gegeben”.

Parallel zum Linienbestimmungsverfahren sollen nun mit dem Bund Gespräche über die Finanzierungs- und Realisierungsmöglichkeiten geführt werden. Von diesen Gesprächen wird der weitere Verlauf abhängen. Da bleibt nur zu hoffen, das sich die anderen Bundesländer das Geld für ihre Verkehrsprojekte nicht abnehmen lassen.

Der Hamburger Senat sollte vielmehr auf die Worte des GAL-Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin aus Harburg hören: Statt des 700- Millionen-Euro-Projekts plädiert er für eine Ausweitung des Schienennetzes nach Osteuropa: “Das ist viel wichtiger, denn es ist der große Standortvorteil gegenüber Rotterdam.”

Die Stinkefabrik Delfi Cocoa an der Elbe

Deshalb rufe ich an dieser Stelle alle dazu auf, sich sofort telefonisch zu beschweren, wenn es wieder mal stinkt!

Das Schadensmanagement der BSU ist während der Dienstzeiten unter der Telefonnummer 040 42840-2300 erreichbar, außerhalb dieser Zeiten über den Lagedienst der Polizei 110. Wer will kann auch die Adresse immissionsschutz@bsu.hamburg.de anmailen.

Herr Spengler vom Schadensmanagement der BSU schrieb mir, es sei für sie sehr hilfreich, wenn die Bürger Zeit und Ort der Geruchsbelastungen und die empfundene Geruchsart mitteilen. Schlimmer als die Veddel dürfte übrigens Rothenburgsort betroffen sein, weil der Stadtteil von der Peute aus in der Hauptwindrichtung liegt.

Die Antwort der BSU auf unseren Antrag enthält einige Merkwürdigkeiten. So berichtete die Delfi Cocoa in einer Pressemitteilung vom 11. Juni 2009, das sie “die kommerzielle Produktion in seiner neuen Kakaofabrik in Hamburg offiziell begonnen” habe. Die BSU berichtet der Bezirksversammlung hingegen, “Die Inbetriebnahme der Anlagen wurde der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt erst zum 1. Januar 2010 angezeigt.”

Delfi ist eine Tochter von Petra Foods Limited, einem der weltweit führenden Hersteller und Zulieferer von Kakaozutaten und Markenprodukten im Süßwarenbereich mit Sitz in Singapur. Die weit über 110.000 Tonnen Kakaobohnen verarbeitende Fabrik ist das Ergebnis eines zweijährigen Investitionsprogramms in Höhe von 65 Millionen Euro. Die alte Produktionsstätte in Hamburg-Veddel wurde unter Berücksichtigung von “Petra Foods spezifischem Know-How und Technik” in eine Anlage für Kakaoverarbeitung umgebaut, die weit über 110.000 Tonnen Kakaobohnen jährlich in Kakaoprodukte verarbeitet.

Aktualisierung:

Der Geschäftsführer der Firma Delfi Cocoa Europe, Herr Francis Benedict Ryan schrieb mir zu der an dieser Stelle im Originaleintrag befindlichen Meinungsäußerung:
“Ihre Aussage, nach der die Umweltauflagen in Südostasien scheinbar nicht so hoch seinen und das spezifische Know-how von Petra Foods in diesem Feld nicht ausreichend ausgeprägt sei, verstehen wir als Unverschämtheit an der Grenze zum Rufmord.

Weiter schreibt mir Francis Benedict Ryan:

Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass wir uns Rechtsmittel vorbehalten, sollten Sie ihre Vorwürfe gegenüber Delfi Cocoa in der in Ihrem Blog dargestellten Form unter Instrumentalisierung unzutreffender Fakten aufrecht erhalten.”

Die Kakaorösterei der Delfi Cocoa Europe befindet sich noch im Probebetrieb. Durch die Beschwerden wollen wir zusätzliche Auflagen und schärfere Grenzwerte für Geruchsimmissionen erreichen. Am besten speichert man sich die Nummer de Abteilung Schadensmanagement gleich in seinem Telefon ab.